Senat entscheidet sich gegen Hotspot-Regelung für Bremen

Der Bremer Senat hat sich gegen eine Corona-Hotspot-Regelung für das Bundesland entschieden. Zu dieser Haltung sei der Senat nach einer intensiven Diskussion und Abwägung gekommen, teilte der Sprecher der Gesundheitsbehörde, Lukas Fuhrmann, am Dienstag mit. Die Position trage auch Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke) mit. Sie hatte vorige Woche wegen der schwierigen Situation in Krankenhäusern eine Hotspot-Regelung gefordert.

Ihr ging es dabei vor allem darum, die Maskenpflicht in Innenräumen wie etwa auch in Supermärkten beizubehalten. Für eine Hotspot-Regel seien aber schwierige und hohe Hürden gelegt, gab Fuhrmann zu bedenken. Bernhard habe erneut appelliert, in Innenräumen freiwillig und eigenverantwortlich Masken zutragen.

Bedenken waren vor allem seitens der SPD gekommen. Sie hatte vorige Woche darauf verwiesen, dass eine Überlastung der Kliniken Voraussetzung sei, dass sich Bundesländer zum Hotspot erklären und damit bestimmte Regeln anwenden können, die über die Basisschutzmaßnahmen hinausgehen. Fraktionschef Mustafa Güngör bezeichnete es als fraglich, ob es diese Überlastung in Bremen gebe. Die derzeitige Hospitalisierungsrate gebe dies nicht her. Es mache keinen Sinn, dass man mit einer Hotspot-Regelung im Zweifel vor dem Verwaltungsgericht lande.

Seit Samstag gelten auch in Bremen nur noch sogenannte Basisschutzmaßnahmen - in Arztpraxen, Krankenhäusern oder im öffentlichen Personennahverkehr muss eine FFP2- oder OP-Maske getragen werden. In Kitas und Schulen sind mehrmalige Tests in der Woche vorgesehen. Ein grundsätzliche Maskenpflicht im Einzelhandel besteht dagegen nicht mehr.