OLG Dresden verhängt 100.000 Euro Ordnungsgeld gegen Google

Wegen eines gelöschten YouTube-Videos hat das Oberlandesgericht (OLG) Dresden ein Ordnungsgeld von 100.000 Euro gegen den Internetriesen Google verhängt. Der Konzern habe den Film über Corona-Proteste in der Schweiz trotz Unterlassungsverfügung vom 20. April über Wochen nicht wieder online gestellt, wie eine Gerichtssprecherin am Montag sagte. In seinem Beschluss vom 29. Juni benennt der zuständige Senat "einen vorsätzlichen und schweren Verstoß".

Nach einem Bericht der "Welt am Sonntag" hatte YouTube das Video mit Verweis auf seine "Richtlinie zu medizinischen Fehlinformationen über COVID-19" Ende Januar gelöscht. Google war der Unterlassungsverfügung nach eigenen Angaben nicht nachgekommen, weil es erst die Konsequenzen der Entscheidung abwägen wollte, sagte die OLG-Sprecherin. Laut dem Senat ist es erst seit dem 14. Mai auf dem YouTube-Kanal des Klägers wieder abrufbar.