Steinmeier: Zeit für neues ostdeutsches Selbstbewusstsein

Ostdeutschland kann nach Ansicht von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit Stolz die Entwicklung der vergangenen Jahre schauen. "Es ist Zeit für ein neues Selbstbewusstsein in Ostdeutschland", sagte er am Montag nach einem Besuch im neuen Halbleiter-Werk von Bosch in Dresden. Ostdeutschland sei heute vielerorts Vorreiter neuer Technologien, Vorreiter bei Innovationen. Der erfolgreiche Weg zur Digitalisierung, zur Elektronisierung und Automatisierung führe an ostdeutschen Standorten nicht vorbei. Das wüssten zwar Eingeweihte, in der breiten Öffentlichkeit sei das aber noch zu wenig bekannt. Deshalb sei er an ostdeutschen Standorten unterwegs - um zu zeigen, dass Leuchttürme von moderner Industrie entstanden seien.

Steinmeier war innerhalb seiner seine Besuchsreihe "Industrielle Leuchttürme in Ostdeutschland" nach Dresden gekommen und wurde von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) begleitet. Das Bosch-Werk kostete rund eine Milliarde Euro und hatte erst im Juni die Produktion aufgenommen. Bosch produziert hier Chips auf Basis der sogenannten 300-Millimeter-Technologie. Es sei wichtig und richtig, dass Bosch in Dresden investiert habe in einer Zeit, in der Knappheitsbedingungen auf den internationalen Märkten herrschen, sagte Steinmeier. Man sei von digitaler Souveränität noch weit entfernt. Dabei seien Halbleiter die Schlüsseltechnologie für alle anderen Produktionen.

Kretschmer räumte ein, dass weder Deutschland noch die EU im Bereich der Mikroelektronik Exportweltmeister seien. "Deswegen muss es darum gehen, weiter zu investieren." Sachsen sei bereit. Es liege nun stark an der Bundesregierung, den notwendigen Rahmen dafür zu schaffen. "Wir haben es geschafft, 400 Milliarden Euro für Corona aufzuwenden. Wir werden auch die Kraft haben - wenn wir wollen - 30 bis 40 Milliarden für die Mikroelektronik aufzubringen. Das wäre das, was uns wirklich in die Zukunft bringt." Man dürfe jetzt nicht länger warten. Es gebe ein Zeitfenster, dass sich gerade öffne. Auch amerikanische und asiatische Unternehmen würden investieren wollen.

Am Mittag ist Steinmeier auf einer Baustelle der BASF Schwarzheide GmbH zu Gast. Der Chemiekonzern will dort ab 2022 Kathodenmaterial für Batterien produzieren, das die Leistungsfähigkeit der Batterien steigern soll. Die BASF will damit die Ausstattung von rund 400 000 vollelektrischen Fahrzeugen pro Jahr mit eigenen Batteriematerialien ermöglichen. Steinmeier will sich in einer Werksrundfahrt über die Produktion informieren. Seine "Leuchturm"-Besuche begannen am 23. Juni im VW-Werk in Zwickau und im Chemnitzpark Leuna.