Neue Corona-Regeln: Ausnahmen für Weihnachtsmärkte geplant

Sachsen plant in der Corona-Pandemie Ausnahmen für Weihnachtsmärkte und Bergparaden. Das sieht ein Eckpunktepapier vor, das Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Dresden vorstellte. Wenn es Infektionszahlen und Bettenauslastung zulassen, kann demnach auf gewisse Einschränkungen verzichtet werden. Zudem plant die Regierung nach den Herbstferien eine Schutzwoche mit strengeren Maßnahmen an den Schulen. Die neue Landesverordnung soll nach Anhörungen nächsten Dienstag beschlossen werden und vom 21. Oktober bis zum 17. November gelten. Das sind die geplanten Änderungen:

WEIHNACHTSMÄRKTE UND PARADEN: Zwar gelten grundsätzlich die Regeln für Großveranstaltungen, Gesundheitsämter können aber Ausnahmen für Bergparaden und Weihnachtsmärkte zulassen: Bis zum Erreichen der sogenannten Vorwarnstufe kann auf Regeln wie etwa 3G (Geimpfte, Genesene, Getestete), Kontakterfassung und Besucher-Höchstgrenzen verzichtet werden. Notwendig ist allerdings ein genehmigtes Hygienekonzept, nach dem sich auch die Kontrollen richten. Köpping sprach von mehr Verantwortung für die Kommunen. Die Vorwarnstufe greift dann, wenn 650 Betten auf den Normalstationen oder 180 Betten auf den Intensivstationen mit Covid-19-Patienten belegt sind.

Ist diese kritische Schwelle überschritten, können die Märkte in Flanier- und Verweilbereiche aufgeteilt werden. Wird der Zutritt in den Verweilbereichen - wo gegessen oder getrunken wird - auf maximal 1000 Besucher beschränkt, kann ebenfalls auf Maskenpflicht, Kontakterfassung und 3G-Regel verzichtet werden.

BETTENBELEGUNG: Die Bettenbelegung soll in der neuen Verordnung eine größere Rolle spielen und allein als kritischer Schwellenwert ausreichen, um schärfere Maßnahmen einzuführen. Damit will der Freistaat im Fall eines Anstieges der Infektionszahlen schneller reagieren können.

VERANSTALTUNGEN: Für das 2G-Optionsmodell - also genesen oder geimpft - soll die Beschränkung auf maximal 5000 Besucher bei Veranstaltungen entfallen. Geplant ist das für den Innen- und Außenbereich.

MASKE IM UNTERRICHT: Sachsen will an den Schulen weiterhin auf regelmäßige Tests setzen. Es bleibe eine zentrale Säule in der Pandemie, betonte Kultusminister Christian Piwarz (CDU). Derzeit sind drei von rund 1400 öffentlichen Schulen coronabedingt geschlossen. Flächendeckende Schulschließungen gebe es nicht, betonte Piwarz. Nach den Herbstferien will Sachsen mit einer "Schutzwoche" einen Anstieg der Infektionen durch Urlaubsrückkehrer vermeiden. In dieser Zeit ist Maske im Unterricht Pflicht, es wird intensiver getestet. Danach - ab dem 8. November - müssen Schüler ab der 5. Klasse keine Maske mehr im Unterricht tragen. Derzeit ist ein Mund-Nasen-Schutz an den weiterführenden Schulen noch Pflicht.

AKTUELLE INFEKTIONSZAHLEN: Derzeit sind 199 Betten auf denn Normalstationen mit Covid-19-Patienten belegt, auf den Intensivstationen sind es 96 Betten. Laut Gesundheitsministerium ist das im Vergleich zu Anfang Oktober eine Verdoppelung. Köpping mahnte daher eindringlich zur Vorsicht und verwies auf die Lage in den Krankenhäusern vor genau einem Jahr mit deutlich weniger Erkrankten: Damals gab es 116 Patienten auf den regulären Stationen, 24 Menschen lagen auf der ITS.

IMPFUNGEN: 55,5 Prozent der Menschen in Sachsen sind vollständig geimpft - damit liegt der Freistaat im bundesweiten Vergleich weiterhin auf dem letzten Platz. Laut Köpping gibt es allein mehr als 300.000 über 60-Jährige, die noch nicht geimpft und daher besonders gefährdet sind. "Es droht eine Pandemie der Ungeimpften", so Köpping.