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NRW-Wahl mit m├Ą├čig hoher Beteiligung: Enges Rennen erwartet

Von dpa
15.05.2022Lesedauer: 3 Min.
Landeswahlleiter Nordrhein-Westfalen Wolfgang Schellen
Der Landeswahlleiter von Nordrhein-Westfalen, Wolfgang Schellen, schaut in die Kamera. (Quelle: -/Innenministerium NRW/dpa/dpa-bilder)
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Kurz vor Schlie├čung der Wahllokale hat sich bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen eine etwas geringere Wahlbeteiligung angedeutet. Bis 16 Uhr lag sie am Sonntag in acht ausgew├Ąhlten Kreisen und kreisfreien St├Ądten im Durchschnitt bei 53,35 Prozent, wie Landeswahlleiter Wolfgang Schellen mitteilte. Er wertete das als "m├Ą├čige Wahlbeteiligung". Bei der Landtagswahl 2017 habe sie zu diesem Zeitpunkt bei rund 59 Prozent gelegen.

Die Wahllokale sind seit 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr ge├Âffnet. Die erste Prognose zum Wahlausgang wird unmittelbar danach erwartet. Rund 13 Millionen Menschen sind im bev├Âlkerungsreichsten Bundesland wahlberechtigt. In letzten Meinungsumfragen zeichnete sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der CDU von Ministerpr├Ąsident Hendrik W├╝st und der SPD mit Spitzenkandidat Thomas Kutschaty ab.

Beide Politiker gaben unter gro├čem Medienandrang in ihren Heimatkommunen ihre Stimmen ab. W├╝st kam in seiner Heimatstadt Rhede mit seiner Frau Katharina zum Wahllokal und schob das einj├Ąhrige T├Âchterchen Philippa wie schon bei seiner Amtseinf├╝hrung vor einigen Monaten im blauen Kinderwagen vor sich her. W├╝st hatte das Amt des Ministerpr├Ąsidenten im bev├Âlkerungsreichsten Bundesland erst Ende vergangenen Oktobers von Armin Laschet ├╝bernommen, nachdem dieser bei der Bundestagswahl als Kanzlerkandidat der Union gescheitert war.

Kutschaty kam zusammen mit seiner Frau Christina zum W├Ąhlen ausgerechnet in die Grundschule in Essen-Borbeck, in der er 1974 eingeschult worden war. Er setze darauf, dass die SPD st├Ąrkste Kraft in Nordrhein-Westfalen werde, sagte der Sozialdemokrat.

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Der Ausgang der Landtagswahl und m├Âgliche k├╝nftige Koalitionen gelten als v├Âllig offen. In Umfragen hat die seit f├╝nf Jahren amtierende schwarz-gelbe Koalition keine Mehrheit mehr. Bis 2017 war eine rot-gr├╝ne Koalition an der Macht in NRW.

In mehreren Umfragen zeichnete sich zuletzt ein enges Rennen zwischen CDU und SPD ab. Die CDU lag mit etwa 30 bis 32 Prozent knapp vor der SPD mit 28 bis 29 Prozent. In den meisten Erhebungen hat die CDU einen Vorsprung von zwei bis drei Prozentpunkten vor der SPD - eine Aussage zur Rangfolge der beiden Parteien ist wegen der statistischen Fehlerquote damit nicht m├Âglich. Au├čerdem waren bis zuletzt laut Umfragen viele Stimmberechtigte noch unentschieden, wen sie w├Ąhlen.

Die Gr├╝nen liegen in Umfragen bei 16 bis 18 Prozent und k├Ânnten mit ihrer Spitzenkandidatin Mona Neubaur ihr bestes Landtagswahlergebnis erreichen. Die FDP mit Spitzenkandidat Joachim Stamp k├Ânnte nur noch mit 7 bis 8 Prozent rechnen, die AfD mit 6 bis 8 Prozent. Die Linke w├╝rde mit etwa 3 Prozent den Einzug in den Landtag erneut verpassen.

F├╝r die Bundesparteien und die im Bund regierende Ampel-Koalition aus SPD, Gr├╝nen und FDP gilt die Abstimmung in NRW auch als "kleine Bundestagswahl" und als wichtiger Stimmungstest. Am vergangenen Sonntag hatte die CDU mit Ministerpr├Ąsident Daniel G├╝nther bei der Wahl in Schleswig-Holstein klar gesiegt. Zuvor hatte bei der Landtagswahl im Saarland die SPD mit Anke Rehlinger hoch gewonnen.

Dass NRW l├Ąngst nicht mehr das "Stammland" der SPD ist, zeigt sich daran, dass sich CDU und SPD in den vergangenen Jahren an der Regierung abgewechselt haben. 2017 bildeten CDU und FDP eine Koalition, bis 2017 war ein rot-gr├╝nes B├╝ndnis am Ruder.

F├╝r die n├Ąchste Landesregierung in NRW k├Ânnte es mehrere Optionen geben. M├Âglich w├Ąre laut Umfragen neben einer eher unbeliebten gro├čen Koalition aus CDU und SPD etwa ein schwarz-gr├╝nes B├╝ndnis oder ein Jamaika-B├╝ndnis aus CDU, Gr├╝nen und FDP. Die SPD k├Ânnte zudem wie im Bund eine Ampel-Koalition mit Gr├╝nen und FDP bilden. F├╝r eine rot-gr├╝ne Mehrheit reicht es in einigen Umfragen nicht.

W├╝st w├╝rde gern mit der FDP weiterregieren, die Liberalen halten sich jedoch - wie auch die Gr├╝nen - alle Optionen offen. Der NRW-SPD-Chef und ehemalige Landesjustizminister Kutschaty, der auch stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender ist, kann sich die Bildung einer Ampel-Koalition wie im Bund vorstellen.

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