Thüringer Landesregierung stellt strengere Corona-Regeln vor

Angesichts der sich ausweitenden Corona-Pandemie in Thüringen will die rot-rot-grüne Landesregierung strengere Infektionsschutzregeln einführen. Details nennt Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) heute (13.00 Uhr) nach einer Kabinettssitzung. Ein erster Entwurf für die Verordnung sah weitreichende Beschränkungen und Schließungen vor. Clubs, Bars und Diskotheken müssten demnach schließen. Für einen begrenzten Zeitraum könnte es demnach auch eine Ausgangssperre für Menschen, die nicht geimpft oder genesen sind geben. In der Gastronomie könnte eine Sperrstunde für 22.00 Uhr eingeführt werden.

Die Regeln sind noch nicht beschlossen und können sich noch ändern. Für Mittwoch ist eine Sondersitzung des Thüringer Landtags vorgesehen. Das Parlament soll per Beschluss die rechtliche Grundlage für einige Corona-Regeln schaffen.

Weil Linke, SPD und Grüne jedoch keine Mehrheit im Landtag haben, müssten dem Antrag auch Abgeordnete von FDP oder CDU zustimmen. Ob das gelingt, ist noch unklar.