Ramelow: Wehrdienst nur als Option für Pflichtjahr

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat seine Vorstellungen für eine mögliche Wehr- oder Dienstpflicht konkretisiert. "Mir geht es zuallererst um ein verpflichtendes soziales oder gesellschaftliches Jahr, in dem jede oder jeder zwischen 18 und 25 Jahren einen solidarischen Dienst an der Gesellschaft tun soll", fügte der Linke-Politiker in einem Blog-Beitrag hinzu, in dem er unter anderem über den Ukraine-Krieg geschrieben hatte.

Ein solcher Dienst könne beim Technischen Hilfswerk (THW), beim Deutschen Roten Kreuz (DRK), bei der Feuerwehr, in der Pflege "oder eben in der Bundeswehr" absolviert werden, zählte Ramelow als Beispiele auf. Er schlage vor, die Wehrpflicht, die ja nicht abgeschafft sondern nur ausgesetzt sei, in ein "allgemeines gesellschaftliches Pflichtjahr umzuwandeln", sagte Ramelow der dpa.

In dem "Tagebuch"-Blog auf seiner Webseite hatte Ramelow unter anderem geschrieben: "Im Gegensatz zu meiner Partei bin ich sowohl für eine gut ausgerüstete Bundeswehr als auch für eine allgemeine Wehrpflicht." Diese Haltung hatte dem Thüringer Regierungschef einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung Widerspruch eingebracht - auch aus den Reihen seiner Koalition. Verknüpft hatte Ramelow seine Position mit einem Wandel der Bundeswehr - hin zu einer reinen Verteidigungsarmee ohne Auslandseinsätze wie in Mali oder Afghanistan.

Bei Twitter stellte Ramelow klar, dass seine Position zur Wehrpflicht seine Auffassung sei, die er seit Jahrzehnten konsequent vertrete. Später erläuterte er, es gebe junge Menschen, die ein freiwilliges Soziales Jahr machten, es gebe aber auch Hinweise darauf, dass etwa auch ältere Menschen einen Bundesfreiwilligendienst machten. Dies seien aber teils "Ersatzhandlungen", wenn sie keine Arbeit fänden. "Es wäre ehrlicher, wir würden sagen: Zwischen 18 und 25 erwarten wir es von allen jungen Menschen", sagte Ramelow.