Nach Scholz-Security-Panne: Polizei sieht Verbesserungsbedarf

Trotz Polizei war es einem Mann am Frankfurter Flughafen gelungen, Olaf Scholz gefährlich nahezukommen. Wie genau es dazu kommen konnte, ist weiter unklar.

Nach einer Sicherheitspanne während eines Besuchs von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Mai sieht die hessische Polizei klaren Verbesserungsbedarf für künftige Einsätze. Bei dem Vorfall im Mai war es einem 48 Jahre alten Autofahrer gelungen, unbefugt in einen Sicherheitsbereich am Frankfurter Flughafen zu gelangen und dort Scholz zu umarmen.

Die Polizei habe sich "sehr selbstkritisch" mit dem Einsatz auseinandergesetzt, sagte ein Sprecher der Frankfurter Polizei. Die Funke-Mediengruppe hatte zuerst berichtet, dass die Behörden den Vorfall nicht restlos aufklären konnten. Bis heute gebe es keinerlei Hinweise oder Anhaltspunkte, dass der Mann innerhalb einer der von der hessischen Polizei begleiteten Kolonnen in den Luftsicherheitsbereich des Flughafens eingefahren sei, sagte der Sprecher der Frankfurter Polizei. "Vielmehr fuhr der Wagen im Anschluss, also nach den Kolonnen, in den Luftsicherheitsbereich ein."

Die Ursache der unberechtigten Zufahrt "sind ganz offensichtlich einerseits den besonderen Umständen einer solchen Begleitfahrt und andererseits ungenügenden Absprachen zwischen dem Sicherheitspersonal der Fraport und der Kolonnenbegleitung geschuldet", sagte Polizeisprecher Thomas Hollerbach. Für zukünftige Einsätze seien zwischen dem Flughafenbetreiber Fraport und dem Polizeipräsidium Frankfurt bereits feste Absprachen zu einem verbesserten Verfahren für die Zufahrt zu Sicherungsbereichen getroffen worden.

Polizei: Sicherheits-Panne ist "absolut inakzeptabel"

"Unabhängig von der Zuständigkeitsfrage ist allen Beteiligten vollkommen klar, dass ein solcher Sicherheitsvorfall absolut inakzeptabel ist", betonte Hollerbach. Seitens des Polizeipräsidiums Frankfurt sei der Vorfall "umfassend und äußerst selbstkritisch" mit allen beteiligten Beamtinnen und Beamten nachbereitet worden.

Der Personenschutz des Bundeskanzlers sei Aufgabe der Personenschützer des Bundeskriminalamts (BKA), hieß es zu den verschiedenen Zuständigkeiten. Für die Zufahrtskontrollen am Flughafen Frankfurt sei Fraport zuständig, die wiederum ihre Tochtergesellschaft FraSec mit dieser Aufgabe betraut habe. "Für die Begleitung der Lotsungsfahrt vom Veranstaltungsort zum Flughafen war in dem konkreten Fall wiederum das Polizeipräsidium Frankfurt zuständig."

Die hessische Polizei habe die Begleitung der Kolonne des Bundeskanzlers sowie der eines slowakischen Staatsgastes wie bei solchen Einsätzen üblich mit Motorrädern und Begleitschutz übernommen. Bei solchen Kolonnen könne es immer wieder kurzfristig zu spontanen Änderungen kommen, so dass sich Fahrzeuge bei der Abfahrt kurzfristig und nicht mit allen Beteiligten abgesprochen einem Fahrzeugtross anschließen, hieß es.

Begegnung war von Scholz nicht geplant gewesen

Bei dem Vorfall im Mai sei der Kolonnenbegleitung dennoch frühzeitig das Fahrzeug aufgefallen, das sich in der Kolonne des Staatsgastes aus der Slowakei befand. Polizeibeamte hätten den Wagen aus der Kolonne verwiesen. Es handelte sich mutmaßlich um das Fahrzeug des 48-Jährigen.

Der Bundeskanzler selbst schien den Umarmungs-Vorfall gelassen zu sehen "Der Bundeskanzler hat sich auch zu keiner Zeit bedroht gefühlt", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner nach der Sicherheits-Panne. Weder Begegnung noch Umarmung seien von Scholz geplant gewesen. "Von daher war es überraschend für ihn, aber in der konkreten Situation kein großer Vorfall." Ziel der Aufarbeitung sei es selbstverständlich, dass sich so ein Geschehen nicht wiederhole, hieß es damals.