Landtagswahlen in Hessen: SPD vertraut Nancy Faeser Top-Job an

Nach dem miesen Abschneiden am Wahlsonntag blickt die SPD nach vorne – und hofft, mit den Wahlsiegern von der CDU verhandeln zu können.

Nach dem Debakel bei der hessischen Landtagswahl am Wochenende hat der SPD-Landesvorstand seine Spitzenkandidatin Nancy Faeser mit der Führung möglicher Sondierungsgespräche beauftragt.

Das Verhandlungsteam, das nun auf eine Einladung von CDU-Ministerpräsident Boris Rhein wartet, besteht aus Faeser sowie ihren drei Stellvertreter im Landesvorstand Manuela Strube, Timon Gremmels und Kaweh Mansoori. Dazu kommen soll der SPD-Generalsekretär Christoph Degen und der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Günter Rudolph.

SPD bereit für Sondierungsgespräche mit der CDU

Nach einer Sitzung in Frankfurt gab die Partei am Montagabend bekannt, dass der Landesvorstand formell beschlossen hat, Sondierungsgespräche mit der hessischen CDU zu führen, wenn diese eine entsprechende Einladung ausspricht.

Degen sagte: "Faeser hat sich bereit erklärt, als Landesvorsitzende für uns diese Gespräche zu führen, zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden und ergänzt durch das Landespräsidium."

Die SPD sei grundsätzlich bereit, in Sondierungsgespräche mit der CDU zu gehen. "Aber der Ball liegt bei der CDU und wir müssen darauf warten, dass man sich bei uns meldet", fügte Degen hinzu. Bei einem ersten Sondierungsgespräch gehe es in der Regel zunächst darum, "die Atmosphäre und die Vertraulichkeit" zu klären. Erst im Nachgang würden dann konkrete Punkte besprochen werden.

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Rhein will am Dienstag mit Grünen sprechen

Schon an diesem Dienstag will Rhein mit seinem bisherigen Koalitionspartner, den Grünen, Sondierungsgesprächen über ein künftiges Regierungsbündnis starten. "Die werden dann auch am Mittwoch weiterlaufen", sagte Rhein am Montagabend in Hofheim. Die Zeit in dieser Woche ist knapp: Er verwies darauf, dass er am Donnerstag und Freitag als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz zeitlich eingespannt sei.

Dass die CDU zunächst mit den Grünen reden will, erklärt der CDU-Politiker so: "Ich glaube, das gehört sich so, dass wenn man so lange zusammengearbeitet hat, man da natürlich auch zuerst zusammenkommt."

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Danach werde er die SPD einladen und auch das Gespräch mit der FDP suchen. "Wir werden zunächst einmal über die Themen verhandeln. Im Augenblick ist für uns aber auch sehr vorrangig, dass – wenn wir in entsprechende Gespräche gehen –, so viel CDU wie möglich diesmal am Ende rauskommen muss."

CDU bei Hessen-Wahl klar die stärkste Kraft

Die CDU war bei der Wahl am Sonntag in Hessen klar stärkste Kraft vor der AfD. Am Montagabend blieb zunächst unklar, ob auch die Grünen bereits am Dienstag startklar für Sondierungsgespräche sind.

Beim CDU-Landesausschuss in Hofheim erhielt Rhein formal den Auftrag, mit den Sondierungsgesprächen zu beginnen.