Bericht: Hamburgs rot-grüner Senat steht vor Umbildung

Im Hamburger Rathaus bahnt sich allem Anschein nach ein Paukenschlag an. Gleich zwei Senatoren wollen die Regierung verlassen.

Der rot-grüne Hamburger Senat steht offenbar vor einer Umbildung. Wie NDR 90,3 am Sonntagabend berichtete, will Wirtschaftssenator Michael Westhagemann (parteilos) sein Amt aufgeben. Auch Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD) wolle die Regierung verlassen. Neue Wirtschaftssenatorin solle dann die bisherige Sozialsenatorin und Hamburger SPD-Vorsitzende Melanie Leonhard werden, hieß es.

Senatssprecher Marcel Schweitzer wollte den Bericht nicht bestätigen. Aus Senatskreisen wurde der Deutschen Presse-Agentur aber bestätigt, dass Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) der Partei und der SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft am Montagabend Personalvorschläge für den Senat unterbreiten wolle. Auch ein Statement für die Öffentlichkeit wurde in Aussicht gestellt. Weitere Einzelheiten wurden allerdings nicht genannt.

Westhagemann offenbar seit Wochen mit Rückzugsgedanken

Stapelfeld gehört dem Senat seit 2011 an. Bis 2015 war sie Zweite Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin. Nach der Bürgerschaftswahl 2015 wechselte sie in die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, die sie auch nach der Wahl 2020 weiter führte. Allerdings war damals bereits spekuliert worden, dass die heute 66-Jährige in den Ruhestand gehen wolle.

Westhagemann war Ende 2018 dem ebenfalls parteilosen Wirtschaftssenator Frank Horch nachgefolgt, der nach eigenen Angaben aus dem Amt geschieden war, um sich um seine kranke Frau kümmern zu können.

Westhagemann, ehemaliger Siemens-Manager und früherer Vizepräses der Handelskammer Hamburg, hat sich insbesondere für den Ausbau Hamburgs zur Wasserstoffmetropole starkgemacht. Laut NDR 90,3 hatte er Tschentscher bereits vor Wochen über seinen Wunsch informiert, vorzeitig aus dem Amt scheiden zu wollen.

Mehr Parität im Hamburger Senat?

Mit Melanie Leonhard würde erstmals seit 2010 wieder eine parteigebundene Senatorin die Wirtschaftsbehörde führen. Zuletzt war das mit dem CDU-Politiker Axel Gedaschko unter dem damaligen Bürgermeister Ole von Beust (CDU) der Fall. Zugleich würde Tschentscher mit dieser Personalie die Bedeutung des Wirtschaftsressort in Krisenzeiten unterstreichen.

Dem NDR-Bericht zufolge könnte IBA-Geschäftsführerin Karen Pein auf Stapelfeldt in der Stadtentwicklungsbehörde nachfolgen. Als mögliche Nachfolgerin von Leonhard in der Sozialbehörde wurde die bisherige Staatsrätin Melanie Schlotzhauer gehandelt.

Tschentscher käme mit einer solchen Senatsumbildung auch dem Ziel einer Parität im Senat etwas näher. Bisher stehen dort vier Senatorinnen sieben Senatoren gegenüber.