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Hamburg ruft epidemische Notlage aus

Von dpa
Aktualisiert am 15.12.2021Lesedauer: 1 Min.
Peter Tschentscher (SPD), Hamburgs erster Bürgermeister: Die Stadt will zur Not in das Pandemiegeschehen eingreifen können.
Peter Tschentscher (SPD), Hamburgs erster Bürgermeister: Die Stadt will zur Not in das Pandemiegeschehen eingreifen können. (Quelle: Daniel Bockwoldt/dpa-bilder)
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Ende November war epidemische Lage auf Bundesebene ausgelaufen. Nun ruft die Bürgerschaft Hamburgs die epidemische Notlage für ihre Stadt aus – um "im Falle eines Falles" eingreifen zu können.

Angesichts deutlich steigender Corona-Zahlen hat die Hamburgische Bürgerschaft am Mittwoch die epidemische Notlage für die Stadt erklärt. Der Schritt wurde formell nötig, da die neue Bundesregierung die epidemische Lage von nationaler Tragweite Ende November hatte auslaufen lassen und damit die Möglichkeiten des Senats im Kampf gegen die Pandemie stark eingeschränkt waren.

Der gemeinsame Antrag von SPD, Grünen und CDU, die Notlage für Hamburg zu erklären, erhielt breite Zustimmung. Nur die AfD votierte in namentlicher Abstimmung dagegen, die FDP-Abgeordnete Anna von Treuenfels-Frowein enthielt sich.

Mit der Erklärung der Notlage können von der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossene Maßnahmen umgesetzt werden. In Hamburg wird so unter anderem an Silvester ein An- und Versammlungsverbot sowie ein Feuerwerksverbot an besonders publikumsträchtigen Plätzen möglich. Im Wesentlichen gehe es darum, die medizinische Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen und "einschneidende Maßnahmen im Falle eines Falles ergreifen zu können", sagte Gesundheitssenatorin Melanie Leonhard (SPD).

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