Niedersachsen lockert weitere Corona-Beschränkungen

Die nächste Lockerung der Corona-Beschränkungen in Niedersachsen greift nach den Bund-Länder-Beratungen wie geplant am Montag, nachdem es schon am Mittwoch Erleichterungen gab. Von der kommenden Woche an dürften sich wieder Angehörige von zwei Haushalten treffen, kündigte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Mittwoch in Hannover an. So sei es beispielsweise möglich, dass sich zwei Paare wieder in einem Restaurant verabreden könnten. Eine Obergrenze, wie viele Menschen aus zwei Haushalten sich nun treffen könnten, sei bisher nicht festgelegt, sagte Weil.

Niedersachsen setzt damit die zuvor bundesweit vereinbarten Regeln zur Lockerung der Kontaktbeschränkungen um, die Termine dafür können die Länder selber festlegen. Weil betonte, dass ansonsten die Kontaktbeschränkungen wie auch bundesweit bis zum 5. Juni beibehalten werden. Darüber hinaus sei insbesondere die 1,5 Meter-Abstandsregel das wichtigste Instrument zur Eindämmung der Corona-Epidemie.

Strenger als bundesweit vereinbart will Niedersachsen auf einen Anstieg der Corona-Neuinfektionen reagieren. "Ich kann Ihnen sagen, dass wir in Niedersachsen schon deutlich früher entsprechende Maßnahmen ergreifen werden", sagte Weil. Bund und Länder hatten vereinbart, dass ab einer Obergrenze von 50 Corona-Infektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche Lockerungen wieder zurückgenommen werden. Niedersachsen wolle aber nicht bis dahin abwarten. Derzeit liege die Zahl weit darunter.

Weil sagte, bei einem Anstieg der Infektionen werde frühzeitig lokal oder auf Kreisebene nach der Ursache und geeigneten Gegenmaßnahmen gesucht. Welche Lockerung dann konkret und in welchem Gebiet zurückgenommen werde, sei situationsabhängig. Der Landkreis- und auch der Städtetag in Niedersachsen kritisierten das Vorgehen. Die Gefährdungslage müsse regional und nicht lokal bewertet werden, die Verantwortung zur Bewältigung der Krise dürfe nicht auf die Kommunen abgeschoben werden.

Weil verteidigte unterdessen die Pläne, den Kommunen an der Küste die Entscheidung über eine Wiedereröffnung der Strände für Touristen zu überlassen. "Ich habe den Eindruck, dass diese Aufgabe bei den Landräten, den Bürgermeistern, den Verantwortlichen vor Ort sehr gut aufgehoben ist", sagte Weil.

Mit Blick auf die Infektionszahlen sei es gerechtfertigt, dass die Bundesländer unterschiedliche Wege gingen. So habe etwa Mecklenburg-Vorpommern in der "Infektionsbundesliga" die denkbar niedrigste Quote, könne also mutiger sein als Bayern. Niedersachsen liege bei den Zahlen im Mittelfeld, sagte Weil. Er betonte, ob und wann etwa in Cuxhaven der Strand freigegeben werde, entscheide nicht er als Ministerpräsident, sondern der Oberbürgermeister von Cuxhaven.

Weil sagte, dass das niedersächsische Gesundheitsministerium bei den Trägern von Alten- und Pflegeheimen auf das Schaffen von Besuchsmöglichkeiten für die Bewohner pochen werde. Unter strikten Schutzmaßnahmen, die die Heime gewährleisten müssen, sind diese zwar bereits wieder möglich. Einige Pflegeverbände und Träger hatten sich aus Sorge vor weiteren Infektionen allerdings zunächst zurückhaltend aufgestellt.

Am Mittwoch öffneten in Niedersachsen unter Auflagen bereits wieder Zoos, Museen und Kinderspielplätze. Sport auf Anlagen im Freien, Gottesdienste sowie die private Kinderbetreuung sind wieder möglich. Dauercamper dürfen ihre Quartiere wieder nutzen und die Inseln sind wieder für Menschen zugänglich, die dort eine Zweitwohnung oder einen Dauerplatz auf einem Campingplatz besitzen. Die Kliniken können unterdessen aufgeschobene Operationen wieder aufnehmen.