Mit 47 Mio. Euro pro Jahr für Flut-Aufbaufonds zu rechnen

Niedersachsen rechnet nach einer Überschlagsrechnung des Finanzministeriums damit, sich in den kommenden 30 Jahren mit rund 1,4 Milliarden Euro am Aufbaufonds von Bund und Ländern für die Opfer der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen zu beteiligen. Das entspricht einer Summe von rund 47 Millionen Euro pro Jahr, wie das niedersächsische Finanzministerium auf Anfrage mitteilte.

Die Bundesregierung hat am Mittwoch den milliardenschweren Hilfsfonds auf den Weg gebracht. 16 Milliarden sollen noch in diesem Jahr fließen, wie das Kabinett am Mittwoch beschloss. Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD sollen einen entsprechenden Entwurf in der kommenden Woche in den Bundestag einbringen, auch im Bundesrat soll er zügig beraten werden.

Das Geld für den Aufbaufonds kommt zum Teil vom Bund und zum Teil von den Ländern. Zwei Milliarden Euro für die Wiederherstellung der Bundesinfrastruktur trägt der Bund allein. Die restlichen 28 Milliarden werden hälftig zwischen Ländern und Bund geteilt. Dabei müssen die Länder ihren Anteil aber nicht sofort einzahlen. Erst einmal streckt der Bund das Geld vor, die Länder stottern ihre Hälfte dann über einen Zeitraum von 30 Jahren beim Bund ab.

Unwetter mit ungewöhnlich starken Regenfällen hatten Mitte Juli in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen eine Hochwasserkatastrophe ausgelöst. Ganze Landstriche wurden von den Wassermassen regelrecht weggerissen oder verwüstet. Bislang wurden rund 190 Tote gezählt, mehrere Menschen gelten noch immer als vermisst.

Allein die deutschen Versicherer erwarten nach dem Hochwasser Ausgaben von mehr als fünf Milliarden Euro und rund 190 000 Schadenmeldungen. Schon jetzt wurden Vorschüsse in Höhe von rund 700 Millionen Euro ausgezahlt, wie der Gesamtverband der deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) mitteilte. Allerdings war nur ein Bruchteil der Flutopfer überhaupt gegen solche Schäden versichert. Die tatsächliche Schadenssumme wird also um ein Vielfaches höher liegen.