Corona-Verfahren bei Oberverwaltungsgericht auf hohem Niveau

Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat sich im vergangenen Jahr mit insgesamt 274 Corona-Verfahren beschäftigt. Von den 157 Eilanträgen zur Überprüfung von Regeln zum Infektionsschutz hatten nur rund fünf Prozent Erfolg, wie OVG-Präsident Thomas Smollich am Mittwoch sagte.

Allerdings wurden mehrfach Vorschriften mit weitreichender Bedeutung kassiert - zum Beispiel die 2G-Regelung im Einzelhandel. Nach dem OVG-Beschluss Mitte Dezember durften - anders als ursprünglich geplant - vor Weihnachten doch ungeimpfte Menschen in Kaufhäusern oder Möbelgeschäften shoppen gehen. Die Corona-Verfahren machen aber nur einen kleinen Teil der Arbeit der Verwaltungsgerichte aus. Gut ein Drittel der Verfahren entfällt auf das Asylrecht.