Brandenburg prüft Änderung der Corona-Regeln

Die Spitzen der rot-schwarz-grünen Koalition in Brandenburg haben angesichts des Streits über Corona-Lockerungen miteinander beraten. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sprachen Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und seine Stellvertreter, Innenminister Michael Stübgen (CDU) und Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne), am Freitag über die künftige Verordnung. Demnach gilt es als denkbar, dass es zu Änderungen kommt. Am Dienstag berät das Kabinett darüber. Die Sieben-Tage-Inzidenz neuer Corona-Infektionen stieg in Brandenburg mit 1683 auf einen neuen Höchstwert.

CDU-Landeschef Stübgen hatte gefordert, auf die 2G-Regel im Handel, 2G plus in Gaststätten und nächtliche Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte zu verzichten. Das lehnt Nonnemacher mit Verweis auf die Corona-Lage bisher ab. Die aktuelle Corona-Verordnung läuft am 13. Februar aus. Die Sieben-Tage-Inzidenz neuer Infektionen stieg am Freitag mit 1683 auf einen neuen Höchstwert. Ändere Länder haben bereits Lockerungen angekündigt. In Hessen und Schleswig-Holstein soll zum Beispiel Einkaufen bald ohne Impf- oder Genesenennachweis möglich sein.

Die Staatskanzlei äußerte sich am Freitag nicht zur Frage von Änderungen. "Das Brandenburger Kabinett wird sich am kommenden Dienstag mit der aktuellen Corona-Infektionslage und der Anpassung der Eindämmungsverordnung befassen", teilte Vize-Regierungssprecherin Eva Jobs mit. Dabei werde der dynamische Verlauf der Omikron-Variante mit hohen Infektionszahlen bei gleichzeitig stabiler Lage in den Krankenhäusern berücksichtigt.

Die Zahl neu aufgenommener Patienten mit Covid-19 in Krankenhäusern pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche nimmt zu. Die sogenannte Hospitalisierungsinzidenz lag am Freitag laut Gesundheitsministerium bei 4,0. Am Vortag betrug sie 3,67. Die Warnampel steht dabei weiter auf Gelb. Der Anteil der Belegung von Intensivbetten mit Covid-19-Patienten in den Kliniken betrug mit Stand vom Donnerstag landesweit 10,4 Prozent und lag damit etwas weniger als am Vortag mit 11,2 Prozent. 515 Menschen werden derzeit mit einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, davon liegen 77 Patienten auf Intensivstationen.

In Brandenburg startet am kommenden Montag eine Testpflicht in den Kitas und Krippen. Damit müssen Kinder ab einem Jahr zwei Mal pro Woche vor dem Besuch der Kindertageseinrichtung auf das Coronavirus getestet werden. Nach Angaben des Bildungsministeriums sollen den Eltern die Test-Kits von den Trägern der Einrichtungen zur Verfügung gestellt werden. Das Land will den Trägern die Kosten erstatten.