Ukraine: Mehr Menschen kommen im Land an - Kommunen helfen

In Brandenburg sind auch am Mittwoch weitere Menschen aus der Ukraine angekommen. "Es haben sich einige bei uns gemeldet, die bei Freunden und Verwandten untergekommen sind", sagte ein Sprecher des Landkreises Havelland. Einige Kommunen hatten angekündigt, kurzfristig 100 Plätze zur Verfügung zu stellen für Flüchtlinge, die in Berlin mit dem Zug ankommen. "Es gab am Dienstagabend eine Anfrage aus Berlin, ob wir in Brandenburg aushelfen können", sagte der Sprecher des Gesundheitsministeriums Gabriel Hesse. "Die Kommunen haben große Unterstützungsbereitschaft angezeigt."

Unter anderem sollten in Brandenburg an der Havel rund 100 Menschen ankommen. "Wir haben zugesichert, kurzfristig 150 Plätze zur Verfügung zu stellen", sagte Sprecher Jan Penkawa. "Und wir können auch noch mehr schaffen." Bislang wisse man aber nicht, ob tatsächlich Menschen aus Berlin ankämen. "Wir müssen helfen. Das tun wir." In einem ersten Schritt gehe es darum, die Menschen unterzubringen. Dann wolle man schauen, wie Kinder im schulpflichtigen Alter in den Schulen untergebracht werden können. "Etwas Normalität wird bald wichtig sein", sagte Penkawa.

In der kreisfreien Stadt im Westen Brandenburgs habe es große Hilfsbereitschaft gegeben. Viele Menschen hätten Hilfe angeboten. Auch die russische Gemeinde in der Stadt habe sich beteiligt. "Die Konflikte werden nicht weiter getragen", sagte Penkawa.

In der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt sind inzwischen insgesamt 179 Menschen aus der Ukraine angekommen. Allein am Dienstag waren es den Angaben zufolge 62 Menschen. Da sich ukrainische Staatsangehörige 90 Tage legal in der EU aufhalten können und sich nicht bei den Behörden melden müssen, besteht Unsicherheit über die Zahl der insgesamt in Brandenburg angekommenen Geflüchteten. Ohne einen Asylantrag steht ihnen aber kein Zugang zu Hilfsleistungen zu. Daher sollten Menschen, die beispielsweise kein Geld oder keine Unterkunft haben, bei der Zentralen Ausländerbehörde in Eisenhüttenstadt einen Antrag auf Asyl stellen.

Entscheidend für die Unterbringung sei jetzt auch, dass die Europäische Union schnell einen Beschluss zur Gewährung vorübergehenden Schutzes im Falle eines Massenzustroms verabschiedet, sagte die Integrationsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne). Damit würden die Menschen als Kriegsflüchtlinge ohne ein Asylverfahren vorübergehenden Schutz und Zugang zu staatlichen Leistungen erhalten.

Brandenburgerinnen und Brandenburger können per E-Mail beim Integrationsministerium Angebote für private Wohnunterkünfte für Geflüchtete aus der Ukraine melden. Die Adresse dafür sei eingerichtet worden, sagte Nonnemacher. Die Landesregierung erreichten Dutzende Hilfsangebote, die dann an die jeweiligen Landkreise und kreisfreien Städte weitergeleitet würden, die die Unterbringung vor Ort koordinierten. In vielen Kommunen seien Initiativen, Vereine und Netzwerke aktiv, um die Menschen zu unterstützen. Bis zum frühen Abend seien bereits 34 E-Mails eingegangen, wie das Ministerium mitteilte. Auf seiner Internetseite hat das Ministerium Informationen zusammengefasst, wie Menschen Geflüchteten helfen können.

Der Potsdamer Verein Neues Potsdamer Toleranzedikt hat daneben eine Internetseite auf die Beine gestellt, auf der verschiedene Hilfsinitiativen aufgelistet und Infos zu Spenden zu finden sind.

Die Stadt Cottbus hat dazu aufgerufen, vor allem Geld zu spenden. "Uns ist signalisiert worden, dass mit Geldspenden am effektivsten geholfen werden kann. Dadurch kann flexibel auf den sich stets verändernden Bedarf reagiert werden", sagte Oberbürgermeister Holger Kelch (CDU).