Maskenpflicht entfällt in vielen Bereichen

In Sachsen-Anhalt fallen die meisten Corona-Beschränkungen von diesem Sonntag an weg. Das Kabinett hat dazu eine neue Eindämmungsverordnung beschlossen, wie die Staatskanzlei am Donnerstag mitteilte. Man setze nun auf "niedrigschwellige Schutzmaßnahmen" im Land.

Die Maskenpflicht entfällt in vielen Bereichen und bleibt nur noch im öffentlichen Nahverkehr und im Gesundheitsbereich bestehen. Die Verpflichtung zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes gilt den Angaben zufolge unter anderem in Arztpraxen und Krankenhäusern, Vorsorge-, Rehabilitations- und Dialyseeinrichtungen, Tageskliniken, für ambulante Pflegedienste, Rettungsdienste, Pflege- und Behinderteneinrichtungen sowie für Gemeinschaftsunterkünften, in denen Flüchtlinge untergebracht sind.

"Darüber hinaus wird auch in den übrigen Bereichen wie zum Beispiel in Ladengeschäften empfohlen, weiterhin einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, auf Mindestabstände zu achten und sich regelmäßig zu testen", teilte die Staatskanzlei mit. In bestimmten Bereichen wie Gesundheitseinrichtungen und Schulen bleibt für Beschäftigte und Besucher außerdem eine Testpflicht bestehen. Davon ausgenommen sind Geimpfte und Genesene. Schülerinnen und Schüler sollen sich bis Ostern weiter drei Mal pro Woche testen, in der Woche nach den Ferien zwei Mal. Im Anschluss daran ist geplant, dass die Testpflicht an den Schulen entfällt.

Veranstaltern und Ladeninhabern können außerdem freiwillig auf zusätzliche Schutzvorkehrungen wie zum Beispiel Masken- oder Testpflichten setzen. Eine Hotspot-Regel für einzelne Regionen soll laut Staatskanzlei nur dann erlassen werden, wenn Landkreise "aufgrund einer konkreten Gefahr oder einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage" ein entsprechendes Ersuchen an die Landesregierung richten. Der Landtag könne daraufhin weitere Maßnahmen wie Maskenpflicht, Abstandsgebote und Zugangsregelungen festlegen.

Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Konstantin Pott lobte die Lockerungen. Man kehre nun "weitgehend zur Normalität zurück", sagte er. "Das ist ein richtiger und wichtiger Schritt hin zu mehr Eigenverantwortung und weg von pauschalen Freiheitseinschränkungen."

Die neue Verordnung tritt am Sonntag in Kraft und soll bis zum 30. April gelten. In Sachsen-Anhalt sind seit Beginn der Pandemie nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) 5000 Patienten im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben. Die Zahl der Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohner gab das RKI am Donnerstag mit 1740,1 an. Damit ist die Inzidenz im Vergleich zum Vortag (1826,2) gesunken, liegt aber über dem bundesweiten Wert (1625,1).