Landtag diskutiert Glasfaserausbau: Löcher rasch beseitigen

Schleswig-Holstein soll nach dem Willen des Landtags seine führende Position beim Ausbau des Glasfasernetzes in Deutschland behalten. Sogenannte weiße und graue Löcher mit einer zu langsamen Internetanbindung sollen bis 2025 beseitigt werden, bekräftigte das Parlament am Freitag und beschloss einen Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU, Grünen und FDP. Darin wird unter anderem die Bereitstellung von 20 Millionen Euro zur Kofinanzierung eines Bundesprogramms zum Glasfaserausbau gelobt. Der SPD-Abgeordnete Kai Dolgner sprach von einem "Jubelantrag", denn bereits die Vorgängerkoalition habe 2013 die Glasfaserstrategie beschlossen, die jetzt lediglich fortgesetzt werde.

Der CDU-Abgeordnete Ole-Christopher Plambeck verwies auf die jüngste Förderung von 15 Millionen Euro im Kreis Segeberg. "Damit werden wir konsequent weiße Flecken beseitigen." Das Leben werde immer digitaler, mobiler und vernetzter. In der Corona-Pandemie sei das deutlich geworden. Ziel müsse sein, dass jeder Haushalt und jeder Betrieb die Möglichkeit bekomme, mit Glasfaser versorgt zu werden. Das sei nicht immer rentabel. "Da muss Förderpolitik ansetzen."

Joschka Knuth (Grüne) sagte, es sei inzwischen ziemlich teuer, unterversorgte Haushalte in der Fläche an das Glasfasernetz anzuschließen. Um gleichwertige Lebensverhältnisse im Land zu gewährleisten, seien diese Investitionen aber notwendig.

Stephan Holowaty (FDP) sprach von der Notwendigkeit, bei diesem Thema legislaturübergreifend zu handeln. "Entscheidend ist, dass wir den Glasfaserausbau konsequent vorantreiben." Die Anforderungen an Geschwindigkeiten erhöhten sich ständig, um etwa den Arzt oder das Klassenzimmer nach Hause zu holen. Glasfaser müsse nicht nur in jede Straße, sondern in jede Wohnung.

Der SSW-Abgeordnete Lars Harms betonte: "Es ist schlicht unsere Aufgabe, gemeinsam mit Bund und Kommunen dafür zu sorgen, dass wirklich alle Menschen im Land digital teilhaben können." Das verhindere eine digitale Spaltung der Gesellschaft und sei ein wichtiger Standortfaktor.

Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) untermauerte mit Zahlen die Vorreiterrolle des Landes. Aktuell könnten 53 Prozent der Haushalte in Schleswig-Holstein an das Glasfasernetz angeschlossen werden, 38 Prozent hätten es bereits gebucht. Ende nächsten Jahres soll die Anschlussmöglichkeit für rund 60 Prozent bestehen. Der Bundesdurchschnitt liege bei 13 Prozent, sagte Buchholz.