Vor Tag der Arbeit erschüttert Corona den Arbeitsmarkt

Die Corona-Pandemie bremst den Arbeitsmarkt aus. Ausgerechnet zum Maifeiertag, dem Tag der Arbeit, muss die Arbeitsagentur einen deutlichen Anstieg der Erwerbslosigkeit in Rheinland-Pfalz bekanntgeben. Am Montag werden Lockerungen im Einzelhandel wirksam. Auch für die Religionsgemeinschaften fallen Einschränkungen weg, ab Sonntag sind unter strengen Voraussetzungen wieder Gottesdienste möglich. Nach einer Telefonkonferenz von Bund und Ländern teilte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) weitere Beschlüsse mit.

FREIZEIT - Die Einschränkungen des Freizeitlebens zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden in zunächst zwei Schritten gelockert. Bereits ab diesen Sonntag dürfen die seit Mitte März gesperrten Spielplätze wieder genutzt werden. Kommunen haben aber lokal die Möglichkeit, einzelne Plätze nicht zu öffnen. Ab 11. Mai können auch die Museen und Galerien in Rheinland-Pfalz wieder öffnen. Kommende Woche solle mit Blick auf Hygienekonzepte zunächst mit den Häusern gesprochen werden, kündigte Dreyer an.

EINZELHANDEL - Ab Montag können Geschäfte wieder unabhängig von Sortiment und Verkaufsfläche unter Einhaltung von Auflagen öffnen. Bisher war dies in den allermeisten Fällen nur auf einer Fläche von maximal 800 Quadratmetern erlaubt. Die Möbelhauskette Martin erzielte vor dem Verwaltungsgericht Mainz einen juristischen Erfolg gegen diese Beschränkung in einem Eilverfahren.

NAHVERKEHR - Die Busse und Bahnen des Rhein-Main-Verkehrsverbunds (RMV) fahren ab Montag in weitgehend normaler Taktung. Auf den allermeisten Linien gelte ab 4. Mai wieder der reguläre Fahrplan, teilte der RMV am Donnerstag mit. Einschränkungen gebe es weiter im Nachtverkehr.

FALLZAHLEN - Die tägliche Zunahme der bestätigten Corona-Infektionen in Rheinland-Pfalz ist an fünf aufeinander folgenden Tagen unter einem Prozent geblieben. Am Donnerstag wurde ein Anstieg um 0,9 Prozent auf 6048 registriert (Stand: 10.00 Uhr). Bislang kamen 167 Menschen im Zusammenhang mit dem Virus ums Leben, fünf mehr als am Mittwoch.

ARBEITSMARKT - Im April stieg die Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zum Vorjahresmonat um 22,2 Prozent auf 117 400. Zudem haben rund 36 000 Unternehmen für mehr als 400 000 Beschäftigte Kurzarbeit beantragt, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit in Saarbrücken mitteilte. "Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise haben den rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt vollständig verändert - die sonst übliche Frühjahrsbelebung am Arbeitsmarkt ist in diesem Jahr kein Thema", sagte die Chefin der Regionaldirektion, Heidrun Schulz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) rechnet wegen der Corona-Krise in den kommenden Monaten mit einem weiteren Anstieg der Arbeitslosenzahlen.

STEUERVORAUSZAHLUNGEN - Die Finanzämter in Rheinland-Pfalz haben in der Corona-Krise bisher mehr als 42 800 Anträge auf Herabsetzung der Vorauszahlungen zur Einkommen- oder Körperschaftsteuer bearbeitet. Dabei gehe es um Zahlungen im Umfang von insgesamt rund 450 Millionen Euro, teilte das Finanzministerium am Donnerstag in Mainz mit. Um zu verhindern, dass Unternehmer Zahlungserinnerungen trotz eingereichter Anträge erhalten, wurde nach Angaben von Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) der maschinelle Versand von Mahnungen bis Ende April ausgesetzt.

MANIPULATION - Extremisten verschiedener Richtungen machen sich nach Einschätzung der Verfassungsschützer in Rheinland-Pfalz die Corona-Krise zunutze und schüren vor allem im Internet gezielt Angst und Verunsicherung. "Gerade Krisenzeiten werden von Extremisten und fremden Nachrichtendiensten für ihre Bestrebungen genutzt, einen Keil in die Gesellschaft zu treiben", sagte Innenminister Roger Lewentz (SPD). Auch fremde Nachrichtendienste und staatlich gelenkte Akteure insbesondere aus Russland und China griffen die Krise verstärkt auf, versuchten Einflussnahme und Desinformation.

ZIVILGESELLSCHAFT - Im Kampf gegen die Corona-Pandemie sucht die Landesregierung den Schulterschluss mit der Zivilgesellschaft. Alle Lebensbereiche seien von den Auswirkungen der Pandemie betroffen, erklärte Dreyer beim Auftakttreffen eines Corona-Bündnisses Rheinland-Pfalz in Form einer Videokonferenz. Deswegen solle in einem breiten gesellschaftlichen Bündnis darüber diskutiert werden, "wie wir als Gesellschaft zusammenbleiben".

AUTOKINOS - Ein unerwartetes Comeback feiern Autokinos - weil Kinos mit ihren Zuschauersälen wegen der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie seit Wochen geschlossen sind. Im Autokino bleiben die Zuschauer in ihren Fahrzeugen, Abstandsregelungen können so eingehalten werden können. Mehr als 15 Autokinos sind landesweit bereits entstanden.