Dreyer bei Afghanistan-Flüchtlingen: Koordiniertes Vorgehen

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) dringt auf ein koordiniertes Vorgehen von Bund, Ländern und Kommunen bei der Aufnahme afghanischer Flüchtlinge. "Wichtig ist, den afghanischen Menschen, die bereits in Deutschland sind oder die im Rahmen der Evakuierung nach Deutschland kommen, die volle Integration in unsere Gesellschaft, in Ausbildung und in den Arbeitsmarkt zu ermöglichen", sagte Dreyer der "Rheinischen Post" (Freitag). "Das ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Dazu ist in jedem Fall ein koordiniertes Vorgehen notwendig." Der Bund dürfe die Länder nicht alleine lassen. "Wir sehen den Bund hier in besonderer Finanzierungsverantwortung." Rheinland-Pfalz hatte zuvor wie fünf andere Bundesländer auch die Bundesregierung zu einem Afghanistan-Treffen gedrängt.

Städtetagspräsident Burkhard Jung sagte der Zeitung: "Bund und Länder müssen den Kurs abstecken, wie die Aufnahme und Integration der Flüchtlinge aus Afghanistan laufen soll. Und die Kommunen müssen bei den Gesprächen von Anfang an mit an den Tisch, denn in den Städten findet Integration statt."

Der Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Karamba Diaby, sieht die Kommunen gut vorbereitet. Diese hätten "Erfahrungen mit der Aufnahme Geflüchteter und die notwendige Infrastruktur dafür steht auch", sagte er der "Passauer Neuen Presse" (Freitag).