Markus Söder soll 42.000 Euro Abgeordneten-Diäten zurückzahlen

Die SPD ist sauer: Markus Söder fällt durch viele markige Forderungen auf, bleibt dem Landtag aber häufig fern – obwohl er satte Diäten kassiert.

Die bayerische SPD will, dass Ministerpräsident Markus Söder (CSU) 42.000 Euro zurückzahlt. Denn Söder ist nicht nur Landeschef und bekommt als solcher monatlich 17.000 Euro. Er ist auch noch Landtagsabgeordneter, was ihm Monat für Monat zusätzliche 4.222,50 Euro Abgeordnetendiät einbringt.

Allerdings nimmt er diesen Job kaum wahr, wie die SPD bemängelt. Von 30 Landtags-Sitzungen im Jahr 2022 habe er nur fünf besucht. Zuletzt hatte im bayerischen Landtag für Unmut gesorgt, dass Söder selbst bei den mehrtägigen Beratungen des Landeshaushalts nicht ein einziges Mal im Parlament erschienen war.

Daher solle Söder einen Großteil der Diäten an den Freistaat zurückzahlen oder für einen gemeinnützigen Zweck spenden. "Wenn ein Arbeitnehmer mehrmals nicht zur Arbeit kommt, bekommt er die Kündigung. Markus Söder dagegen bekommt noch Tausende von Euro fürs Nichterscheinen", erklärte die bayerische SPD-Generalsekretärin Ruth Müller.

"Söder ist offenbar zu beschäftigt damit, Essen zu fotografieren"

Viele Familien müssten derzeit jeden Cent umdrehen. "Söder dagegen kassiert gleich doppelt und macht dann noch blau. Das geht gar nicht", befand Müller. Noch verstehen könne sie ja, wenn Söder einmal wegen einem wichtigen Termin in Berlin fehlen müsse. Aber unlängst sei er dem Plenum wegen seiner Kino-Tour "Söder persönlich" ferngeblieben.

Um zu untermauern, wie unanständig solch ein Verhalten einzuschätzen sei, zog Müller den Vergleich zu anderen Länderchefs. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) etwa erscheine bei so gut wie jeder Sitzung des Landtags in Mainz, erklärte Müller. Laut Recherchen seien auch die anderen Ministerpräsidenten regelmäßig in den Landtagen. "Nur seine Hoheit Markus Söder ist offenbar zu beschäftigt damit, sein Essen zu fotografieren oder Selfies von sich zu machen."

Söder ist neben politischen Kehrtwenden auch bekannt dafür, sein Essen abzulichten. Meist sind es fettige und deftige Speisen. Eine Ernährungsberaterin hatte für t-online untersucht, was der Ministerpräsident so in sich hineinschaufelt und ihn vor Zivilisationskrankheiten wie Übergewicht, einem erhöhten Cholesterinspiegel und Herz-Kreislauf-Problemen gewarnt.

Söder fotografiert allerdings fleißig weiter: Von Lebensmittel-Diäten scheint er deutlich weniger zu halten als von solchen für Abgeordnete.