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M├╝nchen will Gefl├╝chtete an Grenze zu Polen aufnehmen

Von t-online, MaM

Aktualisiert am 10.11.2021Lesedauer: 2 Min.
Gefl├╝chtete an der Grenze zu Polen (Archivbild): M├╝nchens B├╝rgermeisterin Verena Dietl kritisiert das Vorgehen der Europ├Ąischen Union.
Gefl├╝chtete an der Grenze zu Polen (Archivbild): M├╝nchens B├╝rgermeisterin Verena Dietl kritisiert das Vorgehen der Europ├Ąischen Union. (Quelle: Ramil Nasibulin/BelTA/Handout/imago-images-bilder)
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Die Lage an der belarussisch-polnischen Grenze spitzt sich weiter zu. Immer mehr Menschen k├Ânnen weder vor, noch zur├╝ck. Die Stadt M├╝nchen will nicht weiter zuschauen ÔÇô doch ihr sind die H├Ąnde gebunden.

W├Ąhrend Markus S├Âder, Ministerpr├Ąsident Bayerns, angesichts der dramatischen Situation an der polnischen EU-Au├čengrenze gegen├╝ber der Deutschen-Presse-Agentur vor einer unkontrollierten Zuwanderung nach Deutschland und Europa warnt, hat sich die bayrische Landeshauptstadt dazu bereiterkl├Ąrt, Gefl├╝chtete aufzunehmen.

Die Landeshauptstadt M├╝nchen verurteile die Art der Behandlung und die dadurch entstehende Situation von Gefl├╝chteten in Belarus an der Grenze zu Polen, hei├čt es in einer Pressemitteilung der Stadt. "Viele Menschen auf der Flucht m├╝ssen derzeit im Grenzgebiet zwischen Polen und Belarus unter menschenunw├╝rdigen Verh├Ąltnissen ausharren und bleiben gefangen im Niemandsland, ohne ausreichende medizinische Versorgung und Verpflegung", kritisiert Verena Dietl, B├╝rgermeisterin von M├╝nchen.

Sie warnt davor, dass sich die Situation angesichts des herannahenden Winters zuspitze. "Wir d├╝rfen nicht l├Ąnger zusehen, wie diese Menschen an den Grenzen der EU ohne Perspektive und in Ungewissheit verharren und sogar wegen Hunger und Krankheit sterben m├╝ssen", so Dietl.

Gefl├╝chtete in Belarus: M├╝nchen kann nicht allein handeln

Die Europ├Ąische Union d├╝rfe nicht weiter tatenlos zusehen, hei├čt es. Die Rettung von Menschenleben habe f├╝r die Landeshauptstadt als "Sicherer Hafen" oberste Priorit├Ąt, betont Dietl. "Darum bieten wir erneut an, schnell und unb├╝rokratisch gefl├╝chtete Menschen aus dem Grenzgebiet bei uns in M├╝nchen aufzunehmen und ihnen hier Zugang zu ordentlichen Asylverfahren zu gew├Ąhren."

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In ihrer Mitteilung schl├Ągt die Stadt eine Aufnahme der Gefl├╝chteten im Rahmen von humanit├Ąren Aufnahmeprogrammen der Landes- und Bundesebene vor. Auch eine Aufnahme der Gefl├╝chteten zur Durchf├╝hrung des Asylverfahrens in Deutschland sei m├Âglich. F├╝r die Umsetzung ihres Vorhabens hat die Stadt M├╝nchen derzeit jedoch keine rechtliche Grundlage. "Hierf├╝r ist in jedem Fall zwingend eine Zuweisung der Personen durch die ├╝bergeordneten Beh├Ârden nach M├╝nchen erforderlich", hei├čt es in dem Schreiben.

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