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Fanatismus bei Impfgegnern: Kundgebung in M├╝nchen abgesagt

Von dpa
29.12.2021Lesedauer: 2 Min.
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU)
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) nimmt an einer Pressekonferenz teil. (Quelle: Peter Kneffel/dpa/dpa-bilder)
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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sieht bei den Gegnern von Corona-Impfungen und Corona-Ma├čnahmen teilweise einen "erheblichen Fanatismus". Es gebe Verbindungen zum Rechtsextremismus, "wo man bekannterma├čen auch mit Gewalttaten rechnen muss", sagte Herrmann am Mittwoch. Er unterstrich dabei aber, dass es sich bei den Gegnern der aktuellen Corona-Politik weiter um eine deutliche Minderheit handele. Dass fast 80 Prozent der erwachsenen Bev├Âlkerung inzwischen geimpft seien, zeige, dass "die gro├če Mehrheit das offensichtlich vern├╝nftigerweise anders sieht".

Das Verwaltungsgericht M├╝nchen entschied derweil am Mittwoch, dass eine f├╝r den Abend geplante Demonstration gegen die Corona-Politik wie von der Stadt M├╝nchen angeordnet lediglich station├Ąr auf der Theresienwiese stattfinden d├╝rfe - dort aber mit 5000 statt mit nur 2000 Teilnehmern. Das Gericht wies damit Eilantr├Ąge der Veranstalter gegen das Verbot eines Demonstrationszugs und gegen die angeordnete Verlegung der Kundgebung vom Uni-Viertel auf die Theresienwiese ab.

Zur Gew├Ąhrleistung der Mindestabst├Ąnde sei es geeignet, erforderlich und "zum Schutz von Leben und Gesundheit von Teilnehmenden, Passanten und Einsatzkr├Ąften sowie im Hinblick auf die Funktionsf├Ąhigkeit des Gesundheitswesens auch angemessen, eine Fortbewegung im konkreten Fall zu untersagen", so das Gericht. Der Antragsteller k├Ânne sein Anliegen "auch ohne eine Fortbewegung an die ├ľffentlichkeit tragen".

Die Initiative "M├╝nchen steht auf" teilte daraufhin am Mittwochabend auf ihrer Internetseite mit, die Kundgebung sei abgesagt.

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Auch eine Demonstration am 22. Dezember hatten die Veranstalter wegen der damals ebenfalls verh├Ąngten Beschr├Ąnkungen abgesagt. Stattdessen trafen sich Tausende Menschen zu sogenannten Corona-Spazierg├Ąngen und gerieten teils heftig mit der Polizei aneinander: Bei Auseinandersetzungen wurden acht Einsatzkr├Ąfte verletzt. ├ähnliches ereignete sich in Schweinfurt, wo es zu Aggression und Gewalt kam.

M├╝nchen untersagte solche unangemeldeten Treffen zun├Ąchst bis einschlie├člich Donnerstag. Man wolle einem Wildwuchs dieser Demos mit zum Teil gewaltbereiten Teilnehmern vorbeugen, bei denen weder Mindestabst├Ąnde eingehalten noch Mund-Nasen-Bedeckungen getragen w├╝rden. Auch andere Kommunen wie die Stadt Schweinfurt oder der Landkreis Hassberge verboten als Spazierg├Ąnge getarnte Versammlungen.

Herrmann sagte am Mittwoch in Oberaudorf, dass einige ihre Kinder einspannten oder sich in Einzelf├Ąllen sogar bewaffneten, sei "etwas, was uns Sorge bereitet". Es mischten zudem immer mehr Rechtsextreme und Mitglieder der Reichsb├╝rgerszene unter die Demonstranten und fischten "im Tr├╝ben". "Da muss man mit aller Konsequenz dagegen angehen." Die Polizei und auch der Verfassungsschutz h├Ątten das verst├Ąrkt ins Auge gefasst. Die T├Ąter w├╝rden zur Rechenschaft gezogen. Herrmann begr├╝├čte dabei die Schnellverfahren in Schweinfurt, mit denen gewaltt├Ątige Demonstranten rasch abgeurteilt worden waren.

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