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Corona-Demonstrationen: Beuth verteidigt Polizeieinsatz

Wiesbaden  

Corona-Demonstrationen: Beuth verteidigt Polizeieinsatz

31.07.2021, 09:27 Uhr | dpa

Corona-Demonstrationen: Beuth verteidigt Polizeieinsatz. Demonstrationen in Wiesbaden

Einsatzkräfte der Polizei und Demonstranten der "Querdenken"-Bewegung. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Innenminister Peter Beuth (CDU) hat den starken Polizeieinsatz im Frühjahr in Wiesbaden im Zuge von Protesten gegen die Corona-Maßnahmen mit dem Infektionsgeschehen und potenziellen Krawallen verteidigt. Im April habe die Inzidenz in Wiesbaden über 130 gelegen, erklärte er auf eine Kleine Anfrage der fraktionslosen Abgeordneten Alexandra Walter. Nach der Gefahrenprognose des Wiesbadener Gesundheitsamtes habe damit gerechnet werden müssen, dass es durch ein unkontrolliertes Laufen von Personen in der Menschenmenge zu einer erhöhten Ansteckungsgefahr für die Versammlungsteilnehmer und auch für unbeteiligte Menschen kommt.

Bei den Protesten in Hessens Landeshauptstadt gegen die Corona-Maßnahmen von Land und Bund sowie bei Gegendemonstrationen hatten nach Angaben der Polizei insgesamt etwa 2000 Menschen teilgenommen. Viele Demonstranten trugen keinen Mund-Nase-Schutz und hielten keinen Abstand. Es habe auch die Gefahr von verbalen und körperlichen Auseinandersetzungen bestanden, erklärte der Innenminister. Die Polizei sei mit rund 1000 Beamten vor Ort gewesen. Dazu seien sechs Polizeipferde, fünf Diensthunde sowie zwei Wasserwerfer und Polizeihubschrauber für Aufklärungsmaßnahmen eingesetzt worden.

Die Polizei sprach nach dem Einsatz von elf vorläufigen Festnahmen. Den Beschuldigten waren unter anderem Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, Körperverletzungen, Urkundenfälschungen, Bedrohung und Beleidigung sowie Verstöße gegen das Sprengstoffgesetz durch das Mitführen von Böllern vorgeworfen worden. Insgesamt seien im Zusammenhang mit der Einsatzlage gegen sieben Personen ein strafrechtliches Ermittlungs- und gegen 641 Personen ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet worden, teilte der Innenminister mit.

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