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EU ringt um gemeinsame Haltung - UN-Generalsekret├Ąr dabei

Von dpa
Aktualisiert am 13.01.2022Lesedauer: 2 Min.
UN-Generalsekret├Ąr Ant├│nio Guterres beabsichtigt "ohne politische Dimension" bei der Er├Âffnungsfeier anwesend zu sein.
UN-Generalsekret├Ąr Ant├│nio Guterres beabsichtigt "ohne politische Dimension" bei der Er├Âffnungsfeier anwesend zu sein. (Quelle: Mark Garten/UN/dpa./dpa)
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Berlin/New York (dpa) - Drei Wochen vor Beginn der Olympischen Spiele in Peking ringt die EU weiter um eine gemeinsame Haltung zu einem diplomatischen Boykott.

Es sei unver├Ąndert so, dass die Abstimmung innerhalb der Europ├Ąischen Union in dieser Frage noch laufe, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin. "Dieser Prozess ist in jeder Hinsicht noch nicht abgeschlossen." Das Thema k├Ânnte auch am Freitag beim EU-Au├čenministertreffen im franz├Âsischen Brest eine Rolle spielen.

Die USA haben schon vor Wochen angek├╝ndigt, keine offiziellen Vertreter zu den Spielen vom 4. bis 20. Februar nach China zu entsenden. Australien, Kanada, Gro├čbritannien und Neuseeland schlossen sich an. Hintergrund ist vor allem die Menschenrechtslage in dem bev├Âlkerungsreichsten Land der Welt. Die F├╝hrung in Peking steht wegen ihres Umgangs mit den muslimischen Uiguren in der Provinz Xinjiang und den Tibetern in der Kritik, aber auch wegen der Unterdr├╝ckung der Demokratiebewegung in Hongkong oder Drohungen gegen Taiwan.

Olympia-Er├Âffnungsfeier am 04. Februar

UN-Generalsekret├Ąr Ant├│nio Guterres wird dagegen zur Er├Âffnungsfeier nach Peking reisen. Das k├╝ndigte der Portugiese in New York an. "Zun├Ąchst einmal sind die Olympischen Spiele ein ├Ąu├čerst wichtiges Ereignis, und es ist ein Event, das die Rolle des Sports symbolisiert, Menschen zusammenzubringen und den Frieden zu f├Ârdern", sagte Guterres. Er beabsichtige daher "ohne politische Dimension" bei der Er├Âffnungsfeier am 4. Februar anwesend zu sein, "mit der Botschaft, dass Olympische Spiele ein Instrument f├╝r den Frieden in der Welt sein m├╝ssen".

Au├čenministerin Annalena Baerbock (Gr├╝ne) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) haben bereits Ende Dezember angek├╝ndigt, dass sie nicht zu den Spielen nach Peking reisen werden. Beide machten aber deutlich, dass es sich dabei um ihre pers├Ânlichen Entscheidungen handelt, die nichts mit der politischen Grundsatzentscheidung ├╝ber einen diplomatischen Boykott zu tun haben. Scholz beantwortete die Frage, ob er sich pers├Ânlich schon f├╝r oder gegen eine Reise entschieden habe, auf einer Pressekonferenz mit dem niederl├Ąndischen Ministerpr├Ąsidenten Mark Rutte nicht.

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