USA führen Gespräche über Olympia-Boykott

Die USA planen offenbar weiter eine Koalition gegen die Winterolympiade 2022 in Peking. Noch im April lehnte das Weiße Haus entsprechende Gespräche mit Bündnispartnern ab.

Ein Boykott der Olympischen Winterspiele 2022 in Peking (4. bis 22. Februar) ist in US-Regierungskreisen offenbar weiterhin ein Thema. Außenminister Antony Blinken bestätigte zu Wochenbeginn in einer Parlamentsanhörung Gespräche auf internationaler Ebene im Olympia-Zusammenhang zur Abstimmung einheitlicher Protestmaßnahmen gegen Chinas Politik der Unterdrückung von Uiguren sowie anderer muslimischer Volksgruppen und weitere Menschenrechtsverletzungen.

"Wir sind dabei, unsere Verbündeten und Partner sehr intensiv zu konsultieren, um unsere gemeinsamen Anliegen zu prüfen und im Idealfall zu einem gemeinsamen Vorgehen zu gelangen", sagte Blinken in Washington. Gegenüber einem ursprünglich auch im Gespräch gewesenen Alleingang der USA "wäre ein gemeinsamer Ansatz viel effektiver", betonte der US-Chefdiplomat.

Blinken geht offenbar von Ergebnisses der Gespräche im Laufe des Sommers aus: "Man wird in den kommenden Wochen mehr wissen."

Widersprüchliche Aussagen noch im April

Seine Aussagen stehen im Widerspruch zu einer Erklärung des Weißen Hauses von Anfang April. "Wir haben nicht und werden auch nicht irgendeinen Boykott mit Verbündeten und Partnern diskutieren", erklärte Sprecherin Jen Psaki für US-Präsident und Blinkens Chef Joe Biden. Gleichzeitig hatte sich auch das US-Olympia-Komitee aufgrund einer mangelnden Wirkung gegen einen Boykott der Wettbewerbe im Reich der Mitte durch US-Aktive ausgesprochen.

Das Thema Boykott schwelte gleichwohl auch in den vergangenen Wochen weiter. Blinkens Ministerium machte Mitte Mai durch Andeutungen über Chinas angebliche Versuche einer Vertuschung von Menschenrechtsverletzungen und eine Gegenreaktion der USA auf politischer und kommunikativer Ebene einen neuen Vorstoß.

Kurz darauf regte die Repräsentantenhaus-Vorsitzende Nancy Pelosi zumindest einen diplomatischen Boykott der Spiele an: "Lassen Sie uns die chinesische Regierung nicht dadurch ehren, dass Staatsoberhäupter nach China reisen. Wenn Staatsoberhäupter angesichts eines andauernden Völkermords nach China gehen, stellt sich wirklich die Frage: Welche moralische Autorität haben sie, um überall auf der Welt über Menschenrechte zu reden?"

Peking reagierte jeweils mit Empörung und Gegenvorwürfen wegen angeblicher Lügen von US-Politikern. Chinas Machthaber verbaten sich zudem jegliche Einmischung in innere Angelegenheiten.