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Flutkatastrophe: Warum wir alle Angela Merkel vermissen werden

Flutkatastrophe: Warum wir alle Angela Merkel vermissen werden

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, da steht sie nun, inmitten der Trümmer der eigentlich so malerischen Altstadt von Bad Münstereifel.  Angela Merkel spricht am Dienstagnachmittag von " erschreckenden Schäden", " entsetzlichen Zuständen" und einem " Hochwasser ... mehr
Kabinett bringt Klimaschutz-Programm auf den Weg

Kabinett bringt Klimaschutz-Programm auf den Weg

Milliarden für Wohnungsbau, Industrie und Verkehr: Die Bundesregierung will mit Investitionen ihre Klimaziele erreichen. Finanzminister Scholz lobt den Plan als "gut investiertes Geld". Das Bundeskabinett hat ein Klimaschutz-Sofortprogramm mit einem Investitionsvolumen ... mehr
Bundesregierung plant offenbar doch keine Solardach-Pflicht auf jedem Neubau

Bundesregierung plant offenbar doch keine Solardach-Pflicht auf jedem Neubau

Solarzellen auf jedem Neubau? Diesen Vorschlag hat die Bundesregierung in einem Sofortprogramm gemacht. Doch inzwischen soll die Pflicht schon wieder vom Tisch sein. Die Bundesregierung will laut einem Zeitungsbericht auf die zunächst geplante Solardach-Pflicht ... mehr
Statt Rente mit 68: Heil will Selbstständige in Rentenkasse einzahlen lassen

Statt Rente mit 68: Heil will Selbstständige in Rentenkasse einzahlen lassen

Die Rente soll sicher sein: Um das zu garantieren, sollen nun auch Selbstständige in das staatliche Rentensystem einzahlen, fordert Bundesarbeitsminister Heil. Selbstständige müssen sich in Deutschland nicht auf die staatliche Vorsorge verlassen, sondern sorgen meist ... mehr
Bessere Löhne: Bundeskabinett beschließt Reform für Pflege

Bessere Löhne: Bundeskabinett beschließt Reform für Pflege

Ist das die ersehnte Wende in der Pflege? Das Bundeskabinett hat eine Reform auf den Weg gebracht. Sie soll die Löhne für Personal verbessern. Pflegekräfte sollen nach langem Streit um bessere Löhne und Arbeitsbedingungen künftig generell nach Tarif bezahlt werden ... mehr

Lars Klingbeil übt Kritik: Laschet "duckt sich" gegen rechts nur weg

Armin Laschet sollte sich deutlich stärker gegen rechts positionieren, als er es bisher tut. Das findet zumindest der SPD-Generalsekretär und wirft der Union eine Blockade vor. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat CDU-Chef Armin Laschet zu einer stärkeren Abgrenzung ... mehr

Giffeys Titelskandel - Müller: Wähler entscheiden jetzt, "ob ihnen Doktortitel so wichtig ist"

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller unterstützt Giffeys Kandidatur für Berlin. Die Entscheidung über Giffeys Zukunft liege jetzt aber ganz bei den Bürgern der Hauptstadt, sagt er.  Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller sieht ... mehr

Klimaschutzgesetz: Vermieter sollen künftig 50 Prozent der CO2-Kosten tragen

Deutschland bekommt ein neues Klimagesetz – mit ambitionierteren Zielen zur Reduktion von Treibhausgasen. Vermieter kündigen Klagen an. SPD-Ministerin Schulze will Härten für Verbraucher bei Öl- und Gaspreisen noch vermeiden.  Das Bundeskabinett hat am Mittwochmorgen ... mehr

Bundeskabinett beschließt Corona-Lockerungen für Geimpfte

Trotz Kritik hat das Bundeskabinett zugestimmt, Geimpften wieder mehr Freiheiten zu ermöglichen. Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren sollen laut Verordnung wegfallen. Das Bundeskabinett hat die Erleichterungen für Geimpfte auf den Weg gebracht. Die Regierung ... mehr

Kinder und Jugendliche: Regierung einigt sich auf Corona-Aufholprogramm

Seit Monaten können Kinder und Jugendliche nur unregelmäßig in die Schule. Einige verlieren dadurch den Anschluss. Ein Hilfspaket der Bundesregierung soll den Kindern jetzt helfen. Die große Koalition hat in den Verhandlungen über ein zwei Milliarden Euro schweres ... mehr

Corona-Aufholprogramm: 100-Euro-Zuschuss für bedürftige Familien geplant

Der Bund will einkommensschwache Familien unterstützen. Ab Herbst könnte ein 100-Euro-Bonus ausgezahlt werden. Doch die genauen Bedingungen stehen noch nicht fest. Bedürftige Familien in Deutschland können im Herbst auf einen einmaligen Zuschuss ... mehr

Corona-Krise– Mediziner fordern schnelle Notbremse: "Haben fünf nach zwölf"

Ein Abflachen der Corona-Kurve ist derzeit nicht in Sicht. Die Politik ringt weiter um die vom Kabinett beschlossenen bundesweiten Vorgaben. Den Intensivmedizinern dauert das zu lange. Während die Kritik an der geplanten "Bundesnotbremse" anhält, fordern ... mehr

Experten haben rechtliche Bedenken an Corona-Notbremse

Experten des Bundeskanzleramts zweifeln an der Verhältnismäßigkeit der geplanten bundesweiten Corona-Notbremse. Besonders die nächtlichen Ausgangssperren halten sie offenbar für schwer begründbar. Experten im Bundeskanzleramt haben einem Medienbericht zufolge rechtliche ... mehr

Markus Söder: Bundesweite Corona-Notbremse reicht nicht aus

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder geht die bundesweite Notbremse nicht weit genug. Er fordert weitere Maßnahmen – und sieht Nachholbedarf beim Impfkonzept. Zur Eindämmung der dritten Corona-Welle reicht nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident  Markus ... mehr

Berlin: Lockdown wird verlängert – mehr Freiheiten für Geimpfte

Der Berliner Senat hat den Corona-Lockdown in der Hauptstadt erneut um weitere drei Wochen verlängert. Eine Gruppe kann künftig jedoch wieder mehr Freiheiten genießen.  Menschen, die gegen Corona geimpft sind, bekommen in Berlin etwas mehr Freiheiten. Sie werden ... mehr

Angela Merkel hält bundesweite Corona-Notbremse für "überfällig"

Die Corona-Notbremse ist vom Kabinett beschlossen. Nach zähen Verhandlungen mit den Ländern äußerte sich nun die Kanzlerin. Sie verdeutlichte die Wichtigkeit der Gesetzesänderung. Am Vormittag hat das Bundeskabinett die einheitliche Corona-Notbremse beschlossen ... mehr

Mainz: OB Michael Ebling begrüßt einheitliche Corona-Regeln

Das Bundeskabinett hat eine einheitliche Corona-Notbremse beschlossen. Die Meinungen dazu sind gespalten. Aus Mainz kommt von OB Michael Ebling (SPD) hingegen Lob für die Maßnahmen. Der Oberbürgermeister von  Mainz, Michael Ebling (SPD), hält die geplanten ... mehr

Corona-Maßnahmen: Unternehmen müssen Arbeitnehmern Tests anbieten

Wer nicht im Homeoffice arbeitet, soll künftig einmal in der Woche ein Testangebot vom Arbeitgeber bekommen. Das Vorhaben hat das Bundeskabinett in einem entsprechenden Entwurf gebilligt. Die Unternehmen in Deutschland müssen ihren Beschäftigten verpflichtend ... mehr

Corona-Gesetzesänderung geplant: So ringt Merkel um mehr Kontrolle in der Pandemie

Das Sagen in der Corona-Pandemie haben oft die Landesfürsten. Häufig kam es zu Alleingängen auf Landesebene, zum Ärger der Kanzlerin. Mit einem Gesetz will der Bund nun für mehr Einheitlichkeit sorgen. Wenn es um die Eindämmung der Corona-Infektionen geht, haben bislang ... mehr

Höhere Tabaksteuer: Zigarettenbranche warnt vor Schwarzmarkt

Die Regierung plant eine höhere Tabaksteuer, der Branche schmeckt das aber gar nicht. Sie warnt nun vor Preisen, die drastisch steigen könnten – und einem Erstarken des Schwarzmarktes. Mit Blick auf die Pläne der Bundesregierung für höhere Tabaksteuer-Einnahmen warnt ... mehr

Grundgesetz: Begriff "Rasse" wird aus Verfassung gestrichen

Rassismus ist der Grund, warum das Wort "Rasse" nun aus dem Grundgesetz entfernt werden soll. Justizministerin Lambrecht und Innenminister Seehofer erklärten nun, wie genau. Der vielfach als unangemessen eingestufte Begriff "Rasse" soll aus dem Grundgesetz gestrichen ... mehr

Ernennung von Corona-Impfstoff-Beauftragten sorgt für Kritik

Ein Sonderbeauftragter soll Deutschland beim Impfen schneller voranbringen. Für den Posten wurde ein Weggefährte von Olaf Scholz ausgewählt. Der Vorstoß stößt auf gespaltene Reaktionen. Die Bundesregierung beruft einen Sonderbeauftragten für die Produktion ... mehr

Erfurt: Bauern protestieren gegen geplantes Naturschutzgesetz

Vor dem Steigerwaldstadion in Erfurt haben sich Bauern zum Protest versammelt. Sie forderten einen Stopp des geplanten Naturschutzgesetzes – und bangen um ihren Existenzen. Mit aufgestellten Gummistiefeln und grünen Kreuzen haben Thüringer Bauern gegen ... mehr

Corona – Reiserückkehrer. Diese neuen Regeln gelten jetzt

Wer trotz Sicherheitshinweisen und Reisewarnungen in ein anderes Land gereist ist, muss bei seiner Rückkehr bestimmte Auflagen beachten. Aufgrund der Virusmutation sollen die Regelungen nun noch einmal verschärft werden. Die Bundesregierung ... mehr

Hinweise von Experten: Das vermindert das Corona-Risiko in Innenräumen

Halten sich viele Menschen in Räumen auf, steigt das Corona-Ansteckungsrisiko deutlich. Experten nennen Maßnahmen, wie dieses verringert werden kann. Auch Raumluftanlagen könnten dabei helfen. Die Menschen können das in Räumen besonders hohe Corona-Risiko ... mehr

China will Firma aus NRW übernehmen – Bundesregierung stoppt Deal

Der chinesische Rüstungskonzern Cascic plante, eine deutsche Firma aus NRW zu übernehmen. Daraus wird jetzt nichts: Die Bundesregierung untersagt den Firmendeal. Die Bundesregierung hat die Übernahme eines deutschen Spezialunternehmens, unter anderem ... mehr

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Rente: Das Rentenniveau in Deutschland sinkt bis 2034 deutlich

Weil die Löhne der Beschäftigten künftig schneller steigen als die Renten, sinkt das Rentenniveau. Der neue Rentenversicherungsbericht zeigt, wie groß das Minus ausfällt. Das Rentenniveau in Deutschland sinkt voraussichtlich von heute 48,2 auf 46 Prozent ... mehr

Corona in Deutschland: Angela Merkel drängt auf diese strengen Maßnahmen

Kanzlerin Angela Merkel setzt im Kampf gegen Corona offenbar auf weitere deutliche Einschränkungen. Erste Details zum Plan des Bundes sind durchgesickert. Ein Überblick. Der Bund will mit drastischen Kontaktbeschränkungen noch vor Weihnachten die massiv steigenden ... mehr

Das sind die neuen Quarantäne-Regeln für Reise-Rückkehrer

Nach der Rückkehr aus einem Risikogebiet zehn Tage lang in Isolation, so sieht es die neue Muster-Quarantäneverordnung vor. Doch es soll eine Menge Ausnahmen geben.   Für Reiserückkehrer aus Risikogebieten im Ausland sollen ab dem 8. November ... mehr

Bis 2021: Kurzarbeitergeld wird verlängert – Gewerkschaft lobt

Das in der Corona-Krise ausgeweitete Kurzarbeitergeld wird verlängert. Dem stimmte das Kabinett am Mittwochmorgen zu, von einer Gewerkschaft kommt bereits Lob. Wegen der andauernden Corona-Pandemie hat die Bundesregierung an diesem Mittwoch ... mehr

Irak: Deutschland und USA ziehen Tausende Soldaten ab

Sowohl die Bundesregierung als auch die US-Armee wollen die Anzahl der Soldaten im Irak verringern. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer findet hingegen mahnende Worte.  Die Bundesregierung will den Irak-Einsatz deutscher Soldaten in den kommenden 15 Monaten ... mehr

Hartz IV: Sätze steigen stärker – so viel Geld gibt es jetzt

Ab kommenden Jahr erhalten Hartz-IV-Empfänger mehr Geld. Der Regelsatz steigt stärker als bislang bekannt. Grund sind die gestiegenen Preise und Löhne, wie aus einer aktuellen Berechnung hervorgeht. Die Hartz-IV-Sätze steigen zum Januar laut einem Bericht ... mehr

Rente online verwalten: Bald gibt's alle Renten-Infos zentral im Netz

Bislang bedeuten Rente und Altersvorsorge viel Papierkram. Das soll sich jetzt ändern: Die Regierung plant eine Webseite, auf der alle Informationen zur gesetzlichen, privaten und betrieblichen Rente zusammenlaufen. Die Bundesbürger sollen künftig im Internet ... mehr

Mehr Geld für Hartz-IV-Empfänger: So hoch ist der neue Regelsatz ab 2021

Gute Nachricht für Hartz-IV-Empfänger: Ab kommendem Jahr sollen sie pro Monat sieben Euro mehr bekommen. Das hat das Bundeskabinett beschlossen. Sozialverbände kritisieren, die Erhöhung falle zu gering aus. Hartz IV-Empfänger sollen ab dem kommenden Jahr mindestens ... mehr

Grundrente beschlossen: Wer profitiert von der Grundrente – und wer nicht?

Ab 2021 kommt die Grundrente. Doch wer hat dadurch mehr Geld in der Tasche? Und wer genauso viel wie ohne den Zuschuss? t-online zeigt Ihnen anhand von drei Beispielen, was der Rentenzuschuss bringt. Retter in der Altersarmut oder teuer und am Ziel vorbei ... mehr

Corona-Pandemie: Deutschland hebt Einreisebeschränkungen für elf Staaten auf

Für viele EU-Staaten waren sie bereits gefallen, nun hebt die Bundesregierung auch für elf Nicht-EU-Staaten die Einreisebeschränkungen auf. Doch es gibt Bedingungen.   Ab Donnerstag können Bürger aus elf Nicht-EU-Staaten wieder ohne coronabedingte ... mehr

Leichterer Zugang zu Hartz IV: Kabinett verlängert Regelung

Wer derzeit Hartz IV beantragt, hat es leichter als sonst – die Vermögensprüfung entfällt. Dabei soll es nach Willen des Bundeskabinett noch einige Monate bleiben. Der Zugang zu Hartz IV-Leistungen soll wegen der Corona-Krise auch weiterhin leichter ... mehr

Rekordschulden: Kabinett beschließt Nachtragshaushalt

Wegen der Corona-Krise ist die Verschuldung der Regierung immens. Das Kabinett hat einen zweiten Nachtragshaushalt beschlossen – die Gesamtsumme liegt bei über 200 Milliarden Euro.  Das Bundeskabinett hat am Mittwoch in Berlin laut Regierungskreisen den zweiten ... mehr

Bundeskabinett: Will wohl Ausbildungsprämie für kleine Unternehmen beschließen

Die Bundesregierung will Ausbildungsplätze in der Corona-Pandemie erhalten. Dafür plant das Kabinett offenbar eine Ausbildungsprämie. Die Kosten werden auf 500 Millionen Euro geschätzt.  Das Bundeskabinett will am kommenden Mittwoch eine Ausbildungsprämie für kleine ... mehr

Auto: Kabinett beschließt höhere Kfz-Steuer für Spritschlucker

Das Bundeskabinett hat eine Anpassung der Kfz-Steuer beschlossen. Der Gesetzentwurf soll dafür sorgen, dass Verbraucher klimafreundlichere Autos kaufen. Das Vorhaben war bis zuletzt umstritten. Für neu zugelassene Autos mit hohem Spritverbrauch ... mehr

Konjunkturpaket: CDU-Chefin will Mehrwertsteuer nicht länger senken

Zwischen der Union und der SPD ist ein Streit über die Dauer der Mehrwertsteuer-Senkung entfacht. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer positioniert sich deutlich. Unmittelbar vor dem Kabinettsbeschluss zur Mehrwertsteuer-Senkung hat die CDU-Vorsitzende Annegret ... mehr

Allzweckwaffe Wasserstoff? Ein paar Fragen bleiben offen

Die Suche nach klimaschonenden Technologien läuft mit Hochdruck. Wasserstoff soll eine Lösung sein, meint zumindest das Bundeskabinett. Doch es gibt auch Kritik an der Allzweckwaffe. Als erste Umsetzung des Konjunkturpakets hat das Bundeskabinett nach Angaben ... mehr

Corona-Krise: Horst Seehofer will Grenzkontrollen Mitte Juni aufheben

Bundesinnenminister Horst Seehofer will Mitte des Monats die Grenzkontrollen beenden. Am Mittwoch will er dem Bundeskabinett einen entsprechenden Vorschlag machen. Die deutschen Grenzkontrollen zu anderen europäischen Staaten sollen nach dem Willen ... mehr

Deutscher Reiseverband hält sichere Reisen für möglich

Ab Mitte Juni soll für viele Länder die Reisewarnung aufgehoben werden – der Geschäftsführer des Deutschen Reiseverbandes sieht darin kein Problem. Einige Gebiete sollten Urlauber allerdings besser noch meiden. Sichere Urlaubsreisen ins europäische Ausland werden diesen ... mehr

Corona-Krise in Deutschland: Das könnten die neuen Regeln sein

Die Bundesregierung plant neue Beschlüsse zum Leben in der Corona-Krise. Doch das Vorhaben wackelt nun nach Thüringens Alleingang. Eine Maßnahme soll auf jeden Fall erhalten werden. Die Bundesregierung will trotz der Forderungen ... mehr

ILO: Situation auf Schlachthöfen "schockierend und beschämend"

Zahlreiche Corona-Infektionen haben die prekären Arbeitsbedingungen in deutschen Schlachthöfen vor Augen geführt. Auch eine UN-Behörde zeigt sich nun entsetzt. Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) stellt der deutschen Fleischindustrie ein vernichtendes Zeugnis ... mehr

Corona-Ausbrüche: Regierung will Werkverträge in Fleischbetrieben verbieten

Die Bundesregierung hat schärfere Regeln für die Fleischindustrie beschlossen. Mit den Maßnahmen reagiert die Politik auf die Kritik an Schlachthöfen nach Bekanntwerden mehrerer Corona-Fälle. Die Arbeitsschutzvorschriften in der Fleischindustrie sollen ... mehr

Mali: Bundesregierung will mehr Soldaten nach Mali schicken

Die Bundesregierung plant, den Bundeswehreinsatz im westafrikanischen Mali deutlich auszuweiten. Experten warnen schon länger: Die Lage im Land könnte sich bedrohlich zuspitzen.  Die Bundesregierung will den Einsatz zur Stabilisierung im westafrikanischen ... mehr

Corona-Krise: Bund senkt Mehrwertsteuer auf Speisen in Restaurants

Sieben statt 19 Prozent: Die Bundesregierung hat als Reaktion auf die Corona-Krise eine Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie beschlossen. Die Maßnahme soll jedoch zeitlich begrenzt sein. Restaurants und Cafés sollen wegen der Corona-Krise vorübergehend weniger ... mehr

Coronavirus-Immunitätsausweis? Das denken die Deutschen | Umfrage

Bürger können in der Corona-Krise einen Antikörpertest machen, um sich Immunität bescheinigen zu lassen. Gesundheitsminister Spahn forderte zuletzt einen Ausweis. In Deutschland befürwortet das vor allem eine Altersgruppe.  Die Einführung eines ... mehr

Bundeskabinett beschließt höhere Renten ab 1. Juli 2020 – mehr Geld im Alter

Ab Sommer sollen Deutschlands Rentner mehr Geld bekommen. Damit das zeitlich klappt, beschließt das Bundeskabinett am Mittwoch formal die Anhebung der Renten. Wer wie viel mehr bekommt, lesen Sie hier. Die rund 21 Millionen Rentner in Deutschland sollen im Sommer wieder ... mehr

Corona-Krise: Koalition plant nächstes Anti-Corona-Gesetzespaket

Seit Wochen beschäftigt Deutschland die Corona-Pandemie – nun zieht die große Koalition erneut Konsequenzen. Ein Punkt ist etwa, dass nun auch Tierärzte helfen sollen, mehr Menschen zu testen. Die große Koalition plant zur Bewältigung der Corona-Krise ein weiteres ... mehr

So sollen sich Angestellte auf der Arbeit vor Corona schützen

Bevor in der kommenden Woche wieder mehr Geschäfte öffnen dürfen, hat die Bundesregierung neue Regeln aufgestellt für mehr Infektionsschutz am Arbeitsplatz. Was Arbeitnehmer jetzt wissen sollten. Arbeitnehmer in Deutschland müssen sich wegen der Corona-Krise ... mehr

Deutschland nimmt 50 Flüchtlingskinder aus griechischen Lagern auf

Die Lage in den Flüchtlingsunterkünften auf den griechischen Inseln ist seit Wochen dramatisch. Nun hat sich Deutschland entschlossen, 50 unbegleitete Minderjährige aufzunehmen. Sie sollen eingeflogen werden. Deutschland will in der kommenden Woche 50 unbegleitete ... mehr

Maßnahmen in der Corona-Krise: Regierung will bedrohtem Kulturbetrieb helfen

Berlin (dpa) - Das Bundeskabinett will am Mittwoch weitere Maßnahmen beschließen, um die Folgen der Corona-Krise abzumildern. So soll ein Entwurf des Bundesbildungsministeriums die Auswirkungen auf die Wissenschaft abfedern und Anreize für BAföG-Bezieher schaffen ... mehr
 


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