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EU-Gipfel

EU-Gipfel in nächster Woche - Mehr Einfluss, mehr Macht: EU-Agenda bis 2024

EU-Gipfel in nächster Woche - Mehr Einfluss, mehr Macht: EU-Agenda bis 2024

Brüssel (dpa) - Die Europäische Union will in den nächsten Jahren mehr Einfluss in der Welt gewinnen und sich Sicherheit, Wachstum und Klimaschutz als Schwerpunkte setzen. Dies geht aus einem Entwurf der Strategischen Agenda bis 2024 hervor, der der Deutschen ... mehr
EU will

EU will "selbstbewusster und mächtiger" werden

Nach der Europawahl setzt sich die Europäische Union nun neue Ziele für die nächsten fünf Jahre. Dabei will sie sich unter anderem auf den Klimaschutz sowie die Stärkung von Sicherheit konzentrieren. Die Europäische Union will sich in den nächsten fünf Jahren ... mehr
Brüssel: Leibwächter feuert aus Versehen im tschechischen Regierungsflieger

Brüssel: Leibwächter feuert aus Versehen im tschechischen Regierungsflieger

Schrecksekunde für Tschechiens Regierungschef Andrej Babis: Einer seiner Leibwächter hat an Bord seines Flugzeugs aus Versehen einen Schuss abgefeuert. Niemand wurde verletzt. An Bord des tschechischen Regierungsflugzeugs ist es zu einem gefährlichen Zwischenfall ... mehr
Löger fährt für Österreich nach Brüssel

Löger fährt für Österreich nach Brüssel

Brüssel: Nach dem Misstrauensvotum vertritt der Finanzminister Hartwig Löger Österreich als Übergangs-Kanzler beim EU-Gipfel. (Quelle: Reuters) mehr
Italiens Marine rettet Migranten – Salvini reagiert erbost

Italiens Marine rettet Migranten – Salvini reagiert erbost

Der italienischen Küstenwache droht erneut Streit mit dem rechten Innenminister Matteo Salvini. Die italienische Marine hatte 36 Migranten vor der libyschen Küste gerettet. Die italienische Marine und ein Schiff einer privaten Rettungsorganisation haben ... mehr

EU-Gipfel in Rumänien: Merkel will schnellere EU-Entscheidungen

Sibiu (dpa) - Gut zwei Wochen vor der Europawahl hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mehr Einsatz und Tempo in der Europäischen Union gefordert. Beim EU-Sondergipfel in Rumänien schlug die CDU-Politikerin häufigere Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs ... mehr

Vor dem EU-Gipfel in Rumänien: Juncker mahnt zu einem sozialeren Europa

Sibiu (dpa) - Vor dem EU-Gipfel in Rumänien hat Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eine klare soziale Ausrichtung der Europäischen Union angemahnt. "Ich bin gegen eine EU, wo Sozialdumping die Regel ist", sagte Juncker in Sibiu (Hermannstadt ... mehr

Jean-Claude Juncker zieht Bilanz: "Wir haben unsere Versprechen gehalten"

Mehr Jobs und mehr Gehalt für die Europäer – der scheidende EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker stellt sich ein überzeugendes Zeugnis aus. Doch er räumt auch Fehler ein. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat ein überwiegend positives Fazit seiner ... mehr

Tagesanbruch: Angst in der Bevölkerung – sind die Medien mitverantwortlich?

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? 55 Millionen Lichtjahre ist das Schwarze Loch im All von uns entfernt, das Wissenschaftler abgelichtet haben. Ähnlich groß erscheint mir manchmal ... mehr

Brexit-Drama: Merkel zeigt sich im Bundestag genervt

Der Brexit war am Mittwoch Thema im Bundestag: Die EU ringt mit Theresa May um eine Verlängerung des Austritts-Termins – die Geduld der Kanzlerin neigt sich derweil dem Ende zu.  Es sind noch genau 59 Stunden bis zum Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union ... mehr

Großbritannien: Aus für den Brexit-Deal: Theresa May hatte keine Chance

Zum dritten Mal ist Theresa Mays Brexit-Vertrag gescheitert. Rücktrittsversprechen, Abstimmungstrick – alles umsonst. Die Briten haben jetzt noch zwei Optionen. Theresa May hatte bis zum Schluss um ihr Abkommen gekämpft. Sie warf in dieser Woche ihr ganzes politisches ... mehr

Neue Niederlage für May: Britisches Parlament sucht Ausweg aus der Brexit-Sackgasse

London (dpa) - Das britische Unterhaus hat im Brexit-Streit teilweise das Ruder übernommen. Gegen den Willen der Regierung wollen die Abgeordneten im Unterhaus jetzt auf eigene Faust eine Alternative für das bereits zwei Mal abgelehnte Austrittsabkommen ... mehr

May weiter ohne Mehrheit: Britisches Parlament erzwingt Votum über Brexit-Alternativen

London/Brüssel (dpa) - Das britische Parlament wird gegen den Willen der Regierung an diesem Mittwoch über Alternativen zum Brexit-Abkommen abstimmen. Ein entsprechender Antrag wurde am späten Montagabend mit einer Mehrheit von 329 zu 302 Stimmen im Unterhaus ... mehr

Brexit-Chaos - May vor Schicksalswoche: Riesen-Demo in London gegen Brexit

London/Brüssel (dpa) - Die britische Premierministerin Theresa May steht angesichts des Brexit-Chaos immer stärker unter Druck. Sie könnte schon bald von ihrem Kabinett zum Rücktritt gezwungen werden, wie britische Medien am Sonntag berichteten. Demnach steht ... mehr

May zunehmend unter Druck: Riesige Anti-Brexit-Demonstration in London

London (dpa) - Die britische Hauptstadt in Blau-Gelb: Mehr als eine Million Menschen haben nach Veranstalterangaben in London gegen den Brexit demonstriert. Die Organisatoren "People's Vote" fordern ein Referendum, bei dem die Bürger über den endgültigen Brexit ... mehr

Angst vor dem Chaos-Brexit: "Die Gefahr ist eine sehr reale"

Die britische Regierung und die EU haben im Brexit-Drama Zeit gewonnen – aber wofür? Der nächste Akt spielt in London. Ob es der letzte ist, ist völlig offen. Derweil formieren sich die Brexit-Gegner. Nach der zweiwöchigen Verschiebung des Brexits beim EU-Gipfel ... mehr

Kompromiss beim EU-Gipfel - EU verschiebt Brexit: "Die Hoffnung stirbt zuletzt"

Brüssel/London (dpa) - Nach der zweiwöchigen Verschiebung des Brexits beim EU-Gipfel in Brüssel geht das Drama um den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union in London weiter. Jetzt ist das britische Parlament wieder am Zug. "Das Schicksal des Brexits liegt ... mehr

Brexit: Noch keine Lösung – Wie es nach dem Aufschub weitergeht

Die EU verschiebt den Brexit-Showdown. Doch die Probleme sind damit nicht gelöst. Jetzt müssen die Briten schnell eine Entscheidung treffen – und zwar zwischen diesen Optionen. Der Brexit am 29. März ist zunächst abgesagt. Der EU-Gipfel einigte sich am Donnerstag ... mehr

Wegen Brexit-Chaos: Die EU verschläft die chinesische Herausforderung

Beim gestrigen EU-Gipfel sollten auch andere Themen als der Brexit diskutiert werden, beispielsweise der Umgang mit China: Doch dazu kam es nicht. Der Briten-Austritt lähmt die Arbeit in Brüssel – das könnte gefährlich werden. Beim Kaffeetrinken das leidige Thema Brexit ... mehr

Brexit-Chaos vertagt – Donald Tusk: "Wir haben guten Willen gezeigt"

Großbritannien will den Brexit verschieben. Die übrigen EU-Länder haben dafür ein offenes Ohr – und finden einen hochkomplexen Kompromiss. Das Grundsatzproblem aber bleibt. Am Ende schienen alle fast gelöst. "Es war ein sehr intensiver, aber auch sehr erfolgreicher ... mehr

Tagesanbruch: Union und SPD verspielen das Vertrauen von Millionen Menschen

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Der Mensch neigt zur Übertreibung. Ja, auch wir Journalisten sind davon nicht frei. Nicht immer, wenn von Krise und Chaos die Rede ist, steht der Untergang ... mehr

Krisengipfel in Brüssel: EU ringt um Brexit-Verschiebung - Schwierige Verhandlungen

Brüssel (dpa) - Die Brexit-Gespräche beim EU-Gipfel in Brüssel haben sich deutlich schwieriger gestaltet als erwartet. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die anderen Staats- und Regierungschefs erwogen, Großbritannien eine Verschiebung des EU-Austritts um mehrere Wochen ... mehr

Angela Merkel droht May: Verschiebung des Brexit nur unter einer Bedingung

Theresa May würde den Brexit gerne verschieben. Die EU-Kommission sperrt sich bislang aber gegen ihr neues Austrittsdatum. Nun formuliert Kanzlerin Angela Merkel eine weitere Voraussetzung. Kanzlerin Angela Merkel will dem britischen Wunsch nach einem Aufschub ... mehr

EVP: SPD-Politiker kritisiert "Wachsweichen Kompromiss" für Orban

Die Fidesz-Partei von Viktor Orban wird nicht aus der EVP-Fraktion ausgeschlossen, sondern nur suspendiert. Dieser Beschluss sorgt in etlichen Parteien Europas für Unverständnis. "Schmutziger Deal" und "wachsweicher Kompromiss": Mit Unverständnis haben Politiker ... mehr

Die letzten Meter der Zitterpartie?

Am Donnerstag werden sich Bundeskanzlerin Merkel und die übrigen EU-Chefs mit der britischen Bitte befassen, den Brexit zu verschieben. Aber der Geduldsfaden ist schon ziemlich dünn. Ausgerechnet David Davis hat recht behalten. Immer wieder hat der streitbare ... mehr

EU-Gipfel: Was bei den Staats- und Regierungschefs auf den Tisch kommt

Am Donnerstag könnte das letzte gemeinsame Essen der 28 EU-Chefs anstehen. Für das Catering ein Großereignis. Denn es gibt vieles zu beachten, sagt der Chefkoordinator.  Es wird vielleicht der letzte reguläre EU-Gipfel, bei dem alle 28 Staats- und Regierungschefs ... mehr

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Katze namens "Brexit": Macrons Ministerin sorgt mit Scherz für Wirbel

Nathalie Loiseau sorgt in Großbritannien für Wirbel. Die französische Europaministerin hatte über ihre Katze gescherzt, die sie "Brexit" genannt hat. Zum Ärger der Briten überraschte sie nun mit einem Geständnis. Mit einem Scherz über ihre Katze namens " Brexit ... mehr

Brexit-Chaos: Diese Auswege hat Theresa May jetzt noch

Es ist vollkommen unklar, wann, wie und inzwischen sogar ob Großbritannien aus der EU austritt. Welche Optionen bleiben Theresa May, um ihr Abkommen zu retten? Theresa Mays Verhandlungsposition ist nach der überraschenden Entscheidung von Parlamentssprecher John Bercow ... mehr

Briten wollen Brexit bremsen – macht die EU das mit?

Großbritannien will die EU um eine Verschiebung des Brexits bitten. Zu welchem Zweck und für wie lange, ist unklar. Verschiedene Europapolitiker zeigen sich offen für Verhandlungen – unter gewissen Bedingungen. Nach dem Votum des britischen Parlaments ... mehr

Brexit: Hier sehen Sie jetzt den Live-Stream aus dem Unterhaus

Das britische Parlament hat sich zunächst gegen ein zweites Brexit-Referendum ausgesprochen. Nun läuft die Debatte über eine Verschiebung des EU-Austritts auf Hochtouren – und Sie können live dabei sein. Im britischen Parlament geht es nun um eine Verschiebung ... mehr

Die Sache mit den Haaren: Ministerin wirft Juncker "grauenhaftes" Verhalten vor

Eine britische Ministerin kritisiert das Verhalten von Jean-Claude Juncker. Der EU-Kommissionspräsident habe sich Frauen gegenüber mehrfach unpassend verhalten. Die britische Arbeitsministerin Amber Rudd hat EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker "groteskes ... mehr

Brexit: Labour-Chef Corbyn will Theresa May vorführen

Theresa May ist selbst in der eigenen Partei umstritten, jetzt plant die Opposition eine weitere Schwächung der britischen Premierministerin. Per Vertrauensabstimmung im Parlament. Der Chef der britischen Labour-Opposition, Jeremy Corby, hat eine Vertrauensabstimmung ... mehr

EU-Gipfel: Durchbruch beim Euro – schwere Zeiten für Theresa May

Die EU kommt der britischen Premierministerin entgegen. Reichen dürfte das für May nicht. Bei den lange diskutierten Euroreformen gab es beim Gipfeltreffen hingegen einen Durchbruch. Die EU-Staaten wollen sich mit einem Reformpaket vor künftigen Finanzkrisen ... mehr

Brexit-Deal: EU will sich auf "Backstop" nicht auf Theresa May zu bewegen

Politik und Presse in Großbritannien sind unzufrieden mit dem, was Theresa May beim EU-Gipfel erreicht hat. Die EU will sich in Sachen "Backstop" nicht auf May zubewegen. Die Ergebnisse des EU-Gipfels am Donnerstag zum  Brexit kommen in Großbritannien gar nicht ... mehr

EU-Gipfel: Keine Einigung beim Schutz der Außengrenze

Die EU-Staaten finden keine gemeinsame Lösung beim Schutz der Euro-Außengrenze. Nun droht ein Land mit drastischen Mitteln: Verweigerer sollen den Schengenraum verlassen müssen. Nach dem Scheitern einer Einigung auf den massiven Ausbau der europäischen Grenz ... mehr

Brexit-Sorgen holen Anleger wieder ein

Brexit-Sorgen holen Anleger wieder ein: Die EZB und ihr Präsident Mario Draghi senken die Wachstumsprognosen. (Quelle: Reuters) mehr

Brexit: So kommentiert die Presse

Es war knapp: Die britische Premierministerin Theresa May konnte 200 Stimmen der konservativen Abgeordneten im Unterhaus für sich gewinnen. 117 Parteimitglieder stimmten gegen sie. Heute geht es für sie beim EU-Gipfel in Brüssel wieder um den Brexit-Deal. "Der Spiegel ... mehr

Großbritanniens vor dem Brexit – Theresa May: Deal steht "zu 95 Prozent"

Fast geschafft: Die Brexit-Verhandlungen sind laut Theresa May kurz vor dem Abschluss. Trotzdem droht der britischen Premierministerin im eigenen Land eine Revolte. Die britische Premierministerin Theresa May hält die Brexit-Verhandlungen für weitestgehend ... mehr

EU-Gipfel: Merkel erteilt Asylkonzept Österreichs eine Absage

Die EU bleibt in der Frage der Verteilung von Flüchtlingen gespalten. Ein Vorschlag Österreichs blitzt beim Gipfel ab. Kanzlerin Merkel warnt vor einem Ende der Solidarität mit den Mittelmeerländern. Seit Jahren sind die Fronten in der europäischen Asyldebatte ... mehr

Streit um Neuverschuldung: EU wirft Italien "nie dagewesenen" Regelbruch vor

Die EU-Kommission wird im Haushaltsstreit mit Italien deutlich: Sie spricht wegen der Neuverschuldungspläne von einem schweren Regelbruch. Die Regierung in Rom aber verbittet sich Belehrungen. Die EU-Kommission sieht im Haushaltsentwurf der italienischen Regierung ... mehr

CSU-Europapolitiker Weber zum Brexit: "Großbritannien befindet sich im Chaos"

Nach dem Brexit-Gipfel zeigt sich der CSU-Europapolitiker Manfred Weber ernüchtert und fordert Zugeständnisse der britischen Regierung. Doch da tut sich bislang wenig. Der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, kritisiert die britische ... mehr

Tagesanbruch vom 18.10.2018: Schritt für Schritt zum Brexit

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Wir Deutschen haben Grund zur Klage. Dieser Eindruck drängt sich auf, wenn ich mir aktuelle Umfragen ansehe: 82 Prozent der Wahlberechtigten ... mehr

Brexit-Poker: Theresa May bringt warme Worte mit – aber keine neuen Ideen

Können sich Großbritannien und die EU doch noch auf ein Brexit-Abkommen einigen? Außer netter Worte kommt beim EU-Gipfel nicht viel rum. Vor allem an einem Punkt hakt es gewaltig. Trotz des bislang fehlenden Durchbruchs in den Brexit-Verhandlungen wollen ... mehr

Angela Merkel: Krise? Welche Krise? – Eine Kanzlerin bleibt sich treu

Alle Welt spricht über die Krise der großen Koalition nach dem Debakel in Bayern und vor der Hessen-Wahl. Nur Angela Merkel, die spricht über Europa. Und lässt sich von der Krise nicht stören.  Eigentlich ist es ein Termin, der zum Alltag einer Kanzlerin ... mehr

Merkels Hoffnung auf eine Brexit-Einigung

Kanzlerin sieht keine Krise: Angela Merkel äußert ihre Hoffnung auf eine rechtzeitige Einigugn beim Brexit. (Quelle: Reuters) mehr

Vor EU-Gipfel: Angela Merkel will Parteien für Desinformation bestrafen

Nicht nur Hacker bedrohen freie Wahlen, auch Lügen und gezielte Desinformation. Angela Merkel kündigte jetzt eine Initiative an, um Parteien zu bestrafen, die sich daran beteiligen. Angela Merkel hat die Kürzung staatlicher Mittel für Parteien ins Spiel gebracht ... mehr

Regierungserklärung: Bundeskanzlerin will Parteien für Desinformation bestrafen

Angela Merkel im Bundestag: Die Bundeskanzlerin will Parteien für Desinformation bestrafen. (Quelle: t-online.de) mehr

Brexit-Verhandlungen: Europäische Union bietet London längere Übergangsfrist

Die Brexit-Verhandlungen stehen auf der Kippe. Nun geht die EU einen Schritt auf London zu. Wird die massiv bedrängte Premierministerin May dieses Angebot annehmen? In den festgefahrenen Brexit-Verhandlungen geht die Europäische Union offenbar einen Schritt ... mehr

Tagesanbruch: Die Einsamkeit der Macht & das TV-Duell zur Hessen-Landtagswahl

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Heute male ich Ihnen ein Bild. Auf diesem Bild sehen Sie eine lange, lange Treppe; und dazu gibt es eine Geschichte, die mit einem schönen Satz beginnt ... mehr

Brexit-Verhandlungen: Treten heute Theresa Mays Minister zurück?

Die britische Premierministerin May gibt sich optimistisch, dass bald ein Brexit-Abkommen möglich ist. Doch einige ihrer Minister könnten noch heute abspringen. Auch die EU ist skeptisch. Vor den Brexit-Verhandlungen beim EU-Gipfel schwankt die Stimmung zwischen ... mehr

Letzte Chance auf Einigung: Kommt es doch noch zu einem Brexit-Deal?

Am Wochenende sind die Verhandlungen gescheitert, jetzt treffen sich die Regierungschefs der EU zum wohl entscheidenden Brexit-Gipfel: Kommt es zu keinem Durchbruch, drohen weitreichende Konsequenzen.   Deal or No Deal: Die Brexit-Frage könnte noch in dieser Woche ... mehr

Tusk vor EU-Gipfel: "Brexit ohne Abkommen ist wahrscheinlicher denn je"

Theresa May gibt sich optimistisch. Ob die Premierministerin aber für einen Brexit-Deal in London Zustimmung findet, ist zweifelhaft. EU-Ratspräsident Tusk macht keine Hoffnung. Trotz des jüngsten Rückschlags bei den Brexit-Verhandlungen halten ... mehr

Fünf mögliche Szenarien: So könnte das Drama um den Brexit ausgehen

Am Mittwoch kommt die Stunde der Wahrheit: Beim EU-Gipfel entscheidet sich, ob sich die Briten und die EU beim Brexit einig werden. Für Premierministerin May wird es in jedem Fall unbequem.   Es war der Nikolaustag vor knapp zwei Jahren, als Brexit-Unterhändler Michel ... mehr

Brexit-Verhandlungen vor Durchbruch? Merkel: "Manchmal liegt die Tücke im Detail"

Brüssel und London steuern auf eine Brexit-Einigung zu. Doch in Großbritannien formiert sich heftiger Widerstand. Brexit-Hardliner und die noridirische DUP drohen, der Premierministerin die Gefolgschaft zu versagen. Die Europäische Union setzt auf einen Durchbruch ... mehr

Ärger wegen stockender Brexitverhandlungen

May demonstriert Härte: Ärger wegen stockender Brexitverhandlungen. (Quelle: Reuters) mehr
 


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