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EU-Gipfel

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EU-Gipfel

Brexit – Backstop-Alternative: Plötzlich scheint ein Deal doch noch möglich

Brexit – Backstop-Alternative: Plötzlich scheint ein Deal doch noch möglich

Die Zeit wird knapp für Großbritannien und die EU: Wieder naht ein Austrittstermin, wieder kommen die Verhandlungen kaum vom Fleck. Nun aber wird vielleicht ein Ausweg diskutiert. Gibt es eine Chance? Eigentlich kam Boris Johnson mit kaum mehr als leeren ... mehr
Brexit – Juncker: Johnson hat keine Vorschläge gemacht

Brexit – Juncker: Johnson hat keine Vorschläge gemacht

Der britische Premier Johnson steht in London enorm unter Druck. Bei einem Treffen mit EU-Kommissionschef Juncker hoffte er auf Lösungen – ohne Erfolg. Eine anschließende Pressekonferenz ließ Johnson platzen.  Ein Brexit-Treffen des britischen Premierministers Boris ... mehr
Harter Brexit: Diese Termine stehen jetzt fest – bis zum geplanten EU-Austritt

Harter Brexit: Diese Termine stehen jetzt fest – bis zum geplanten EU-Austritt

Das Gesetz gegen den harten Brexit zum 31. Oktober hat die parlamentarischen Hürden genommen. Doch viele Fragen sind noch offen. Diese Termine stehen jetzt an. Unterhaus und Oberhaus haben das Gesetz gegen einen harten Brexit zum 31. Oktober verabschiedet, doch damit ... mehr
Johnson zur Brexit-Verschiebung: Er liege

Johnson zur Brexit-Verschiebung: Er liege "lieber tot im Graben"

Der britische Premierminister Boris Johnson gerät im Brexit-Streit immer schlimmer in die Bredouille. Er will mit allem Mitteln Neuwahlen erzwingen – doch damit riskiert er weitere Debakel. Der britische Premierminister Boris Johnson gerät im Brexit-Streit zunehmend ... mehr
Brexit-Krimi: Johnson läuft Zeit davon – lässt die EU noch mit sich reden?

Brexit-Krimi: Johnson läuft Zeit davon – lässt die EU noch mit sich reden?

Die Briten wollen die EU nicht ohne Abkommen verlassen – das soll nun sogar ein Gesetz regeln. Der Deal, den Theresa May ausgehandelt hat, überzeugt viele aber auch nicht. Und nun?  Kaum ein TV-Drama kann mehr Spannung und Verstrickungen auffahren ... mehr

EU-Kommissionschef: Bei Manfred Weber sitzt die Enttäuschung noch immer tief

Aus seiner Enttäuschung macht Manfred Weber keinen Hehl. Vor allem den persönlichen Umgang nach seiner Niederlage im Ringen um den EU-Kommissionsvorsitz sieht er kritisch. Der im Postenpoker um den EU-Kommissionsvorsitz unterlegene CSU-Politiker Manfred Weber ... mehr

SPD über Ursula von der Leyen: "Das ist eine schwere Hypothek"

Vom Schleudersitz in Berlin an die Spitze der EU nach Brüssel? Die SPD kritisiert die Personalie Ursula von der Leyen scharf. Doch aus der Partei sind auch selbstkritische Stimmen zu hören. Der Streit um die Nominierung von Verteidigungsministerin  Ursula ... mehr

EU-Kommissionschef: Nur Deutschland stimmte nicht für Ursula von der Leyen

Im Poker um den Vorsitz der EU-Kommission haben sich alle EU-Staaten auf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einigen können. Doch Angela Merkel enthielt sich. Das hat einen handfesten Grund. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich bei der Nominierung ... mehr

Tauziehen in Brüssel: Von der Leyen soll Präsidentin der EU-Kommission werden

Brüssel (dpa) - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll neue EU-Kommissionspräsidentin werden. Die EU-Staats- und Regierungschefs nominierten die CDU-Politikerin bei ihrem Sondergipfel in Brüssel offiziell und durchbrachen damit eine tagelange Blockade ... mehr

Ursula von der Leyen: Verteidigungsministerin soll die EU-Kommission führen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll nach dem Willen des EU-Gipfels neue Kommissionschefin werden. Ihr fehlt noch die Zustimmung des EU-Parlaments.  Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird neue EU-Kommissionspräsidentin – wenn das Parlament ... mehr

EU-Gipfel vertagt: Angela Merkels Kompromiss scheitert, Macron stinksauer

Fast einen Tag lang streiten Europas Staatenlenker über das neue Führungspersonal der EU. Kanzlerin Merkels Kompromissangebot fährt krachend gegen die Wand. Wie geht es weiter? Bundeskanzlerin Angela Merkel wirkt erstaunlich frisch, als sie nach mehr als 20 Stunden ... mehr

Nächste Runde am Dienstag: Keine Lösung im Ringen um EU-Spitzenjobs - Gipfel vertagt

Brüssel (dpa) - Trotz eines Verhandlungsmarathons haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs noch immer nicht auf das neue Spitzenpersonal der Europäischen Union geeinigt. Der EU-Sondergipfel in Brüssel wurde am Montagmittag nach gut 20 Stunden vertagt, an diesem ... mehr

EU-Gipfel vertagt: Bundeskanzlerin Merkel wirbt für mehr Geduld

Angela Merkel: Die Bundeskanzlerin erklärte auf einer Pressekonferenz, warum der EU-Gipfel vorerst vertagt wurde. (Quelle: Reuters) mehr

EU-Gipfel vertagt – keine Einigung bei Juncker-Nachfolge

Der EU-Gipfel zur Nachfolge von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist am Montag ohne Ergebnis unterbrochen worden. Das Treffen soll am Dienstagvormittag fortgesetzt werden. Der EU-Sondergipfel hat bis Montagmittag keine Lösung bei der Suche nach dem neuen ... mehr

Alternativprogramm beim EU-Gipfel: Theresa May schaut Cricket

Europa sucht in Brüssel eine neue Führungsriege. Theresa May  – bekennender Cricket-Fan – hat bei ihrem vorerst letzten EU-Gipfel Zeit genug, sich ein Match anzuschauen. Bei ihrem vorerst letzten EU-Gipfel hat die britische Premierministerin Theresa ... mehr

EVP-Spitzenkandidat Weber greift Macron an – Streit um EU-Topjob

 Im Ringen um den Posten des EU-Kommissionschefs schaltet EVP-Kandidat Manfred Weber auf Angriff.  Zu seinen Gegnern zählt vor allem Frankreichs Präsident Macron. Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber ... mehr

Keine Einigung beim EU-Gipfel: Polen verhindert Klimaziel 2050

Im Kampf gegen die Klimakrise setzen viele EU-Staaten auf eine klimaneutrale Wirtschaft bis zum Jahr 2050. Beim EU-Gipfel in Brüssel scheiterte eine entsprechende Vereinbarung jedoch am Widerstand aus Osteuropa. Beim EU-Gipfel ist die verbindliche Festlegung ... mehr

Ukraine will mehr Druck auf Russland – Merkel nicht

Im ukrainischen Wahlkampf hat Angela Merkel den Kandidaten Selenskyj noch geschnitten. Bei seinem ersten Besuch als Staatschef trägt er ihr das nicht nach – er hat aber einen konkreten Wunsch an die Kanzlerin. Bundeskanzlerin Angela Merkel will den Druck auf Russland ... mehr

EU-Gipfel in nächster Woche - Mehr Einfluss, mehr Macht: EU-Agenda bis 2024

Brüssel (dpa) - Die Europäische Union will in den nächsten Jahren mehr Einfluss in der Welt gewinnen und sich Sicherheit, Wachstum und Klimaschutz als Schwerpunkte setzen. Dies geht aus einem Entwurf der Strategischen Agenda bis 2024 hervor, der der Deutschen ... mehr

EU will "selbstbewusster und mächtiger" werden

Nach der Europawahl setzt sich die Europäische Union nun neue Ziele für die nächsten fünf Jahre. Dabei will sie sich unter anderem auf den Klimaschutz sowie die Stärkung von Sicherheit konzentrieren. Die Europäische Union will sich in den nächsten fünf Jahren ... mehr

Brüssel: Leibwächter feuert aus Versehen im tschechischen Regierungsflieger

Schrecksekunde für Tschechiens Regierungschef Andrej Babis: Einer seiner Leibwächter hat an Bord seines Flugzeugs aus Versehen einen Schuss abgefeuert. Niemand wurde verletzt. An Bord des tschechischen Regierungsflugzeugs ist es zu einem gefährlichen Zwischenfall ... mehr

Löger fährt für Österreich nach Brüssel

Brüssel: Nach dem Misstrauensvotum vertritt der Finanzminister Hartwig Löger Österreich als Übergangs-Kanzler beim EU-Gipfel. (Quelle: Reuters) mehr

Italiens Marine rettet Migranten – Salvini reagiert erbost

Der italienischen Küstenwache droht erneut Streit mit dem rechten Innenminister Matteo Salvini. Die italienische Marine hatte 36 Migranten vor der libyschen Küste gerettet. Die italienische Marine und ein Schiff einer privaten Rettungsorganisation haben ... mehr

EU-Gipfel in Rumänien: Merkel will schnellere EU-Entscheidungen

Sibiu (dpa) - Gut zwei Wochen vor der Europawahl hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mehr Einsatz und Tempo in der Europäischen Union gefordert. Beim EU-Sondergipfel in Rumänien schlug die CDU-Politikerin häufigere Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs ... mehr

Vor dem EU-Gipfel in Rumänien: Juncker mahnt zu einem sozialeren Europa

Sibiu (dpa) - Vor dem EU-Gipfel in Rumänien hat Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eine klare soziale Ausrichtung der Europäischen Union angemahnt. "Ich bin gegen eine EU, wo Sozialdumping die Regel ist", sagte Juncker in Sibiu (Hermannstadt ... mehr

Jean-Claude Juncker zieht Bilanz: "Wir haben unsere Versprechen gehalten"

Mehr Jobs und mehr Gehalt für die Europäer – der scheidende EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker stellt sich ein überzeugendes Zeugnis aus. Doch er räumt auch Fehler ein. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat ein überwiegend positives Fazit seiner ... mehr

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Tagesanbruch: Angst in der Bevölkerung – sind die Medien mitverantwortlich?

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? 55 Millionen Lichtjahre ist das Schwarze Loch im All von uns entfernt, das Wissenschaftler abgelichtet haben. Ähnlich groß erscheint mir manchmal ... mehr

Brexit-Drama: Merkel zeigt sich im Bundestag genervt

Der Brexit war am Mittwoch Thema im Bundestag: Die EU ringt mit Theresa May um eine Verlängerung des Austritts-Termins – die Geduld der Kanzlerin neigt sich derweil dem Ende zu.  Es sind noch genau 59 Stunden bis zum Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union ... mehr

Großbritannien: Aus für den Brexit-Deal: Theresa May hatte keine Chance

Zum dritten Mal ist Theresa Mays Brexit-Vertrag gescheitert. Rücktrittsversprechen, Abstimmungstrick – alles umsonst. Die Briten haben jetzt noch zwei Optionen. Theresa May hatte bis zum Schluss um ihr Abkommen gekämpft. Sie warf in dieser Woche ihr ganzes politisches ... mehr

Neue Niederlage für May: Britisches Parlament sucht Ausweg aus der Brexit-Sackgasse

London (dpa) - Das britische Unterhaus hat im Brexit-Streit teilweise das Ruder übernommen. Gegen den Willen der Regierung wollen die Abgeordneten im Unterhaus jetzt auf eigene Faust eine Alternative für das bereits zwei Mal abgelehnte Austrittsabkommen ... mehr

May weiter ohne Mehrheit: Britisches Parlament erzwingt Votum über Brexit-Alternativen

London/Brüssel (dpa) - Das britische Parlament wird gegen den Willen der Regierung an diesem Mittwoch über Alternativen zum Brexit-Abkommen abstimmen. Ein entsprechender Antrag wurde am späten Montagabend mit einer Mehrheit von 329 zu 302 Stimmen im Unterhaus ... mehr

Brexit-Chaos - May vor Schicksalswoche: Riesen-Demo in London gegen Brexit

London/Brüssel (dpa) - Die britische Premierministerin Theresa May steht angesichts des Brexit-Chaos immer stärker unter Druck. Sie könnte schon bald von ihrem Kabinett zum Rücktritt gezwungen werden, wie britische Medien am Sonntag berichteten. Demnach steht ... mehr

May zunehmend unter Druck: Riesige Anti-Brexit-Demonstration in London

London (dpa) - Die britische Hauptstadt in Blau-Gelb: Mehr als eine Million Menschen haben nach Veranstalterangaben in London gegen den Brexit demonstriert. Die Organisatoren "People's Vote" fordern ein Referendum, bei dem die Bürger über den endgültigen Brexit ... mehr

Angst vor dem Chaos-Brexit: "Die Gefahr ist eine sehr reale"

Die britische Regierung und die EU haben im Brexit-Drama Zeit gewonnen – aber wofür? Der nächste Akt spielt in London. Ob es der letzte ist, ist völlig offen. Derweil formieren sich die Brexit-Gegner. Nach der zweiwöchigen Verschiebung des Brexits beim EU-Gipfel ... mehr

Kompromiss beim EU-Gipfel - EU verschiebt Brexit: "Die Hoffnung stirbt zuletzt"

Brüssel/London (dpa) - Nach der zweiwöchigen Verschiebung des Brexits beim EU-Gipfel in Brüssel geht das Drama um den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union in London weiter. Jetzt ist das britische Parlament wieder am Zug. "Das Schicksal des Brexits liegt ... mehr

Brexit: Noch keine Lösung – Wie es nach dem Aufschub weitergeht

Die EU verschiebt den Brexit-Showdown. Doch die Probleme sind damit nicht gelöst. Jetzt müssen die Briten schnell eine Entscheidung treffen – und zwar zwischen diesen Optionen. Der Brexit am 29. März ist zunächst abgesagt. Der EU-Gipfel einigte sich am Donnerstag ... mehr

Wegen Brexit-Chaos: Die EU verschläft die chinesische Herausforderung

Beim gestrigen EU-Gipfel sollten auch andere Themen als der Brexit diskutiert werden, beispielsweise der Umgang mit China: Doch dazu kam es nicht. Der Briten-Austritt lähmt die Arbeit in Brüssel – das könnte gefährlich werden. Beim Kaffeetrinken das leidige Thema Brexit ... mehr

Brexit-Chaos vertagt – Donald Tusk: "Wir haben guten Willen gezeigt"

Großbritannien will den Brexit verschieben. Die übrigen EU-Länder haben dafür ein offenes Ohr – und finden einen hochkomplexen Kompromiss. Das Grundsatzproblem aber bleibt. Am Ende schienen alle fast gelöst. "Es war ein sehr intensiver, aber auch sehr erfolgreicher ... mehr

Tagesanbruch: Union und SPD verspielen das Vertrauen von Millionen Menschen

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Der Mensch neigt zur Übertreibung. Ja, auch wir Journalisten sind davon nicht frei. Nicht immer, wenn von Krise und Chaos die Rede ist, steht der Untergang ... mehr

Krisengipfel in Brüssel: EU ringt um Brexit-Verschiebung - Schwierige Verhandlungen

Brüssel (dpa) - Die Brexit-Gespräche beim EU-Gipfel in Brüssel haben sich deutlich schwieriger gestaltet als erwartet. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die anderen Staats- und Regierungschefs erwogen, Großbritannien eine Verschiebung des EU-Austritts um mehrere Wochen ... mehr

Angela Merkel droht May: Verschiebung des Brexit nur unter einer Bedingung

Theresa May würde den Brexit gerne verschieben. Die EU-Kommission sperrt sich bislang aber gegen ihr neues Austrittsdatum. Nun formuliert Kanzlerin Angela Merkel eine weitere Voraussetzung. Kanzlerin Angela Merkel will dem britischen Wunsch nach einem Aufschub ... mehr

EVP: SPD-Politiker kritisiert "Wachsweichen Kompromiss" für Orban

Die Fidesz-Partei von Viktor Orban wird nicht aus der EVP-Fraktion ausgeschlossen, sondern nur suspendiert. Dieser Beschluss sorgt in etlichen Parteien Europas für Unverständnis. "Schmutziger Deal" und "wachsweicher Kompromiss": Mit Unverständnis haben Politiker ... mehr

Die letzten Meter der Zitterpartie?

Am Donnerstag werden sich Bundeskanzlerin Merkel und die übrigen EU-Chefs mit der britischen Bitte befassen, den Brexit zu verschieben. Aber der Geduldsfaden ist schon ziemlich dünn. Ausgerechnet David Davis hat recht behalten. Immer wieder hat der streitbare ... mehr

EU-Gipfel: Was bei den Staats- und Regierungschefs auf den Tisch kommt

Am Donnerstag könnte das letzte gemeinsame Essen der 28 EU-Chefs anstehen. Für das Catering ein Großereignis. Denn es gibt vieles zu beachten, sagt der Chefkoordinator.  Es wird vielleicht der letzte reguläre EU-Gipfel, bei dem alle 28 Staats- und Regierungschefs ... mehr

Katze namens "Brexit": Macrons Ministerin sorgt mit Scherz für Wirbel

Nathalie Loiseau sorgt in Großbritannien für Wirbel. Die französische Europaministerin hatte über ihre Katze gescherzt, die sie "Brexit" genannt hat. Zum Ärger der Briten überraschte sie nun mit einem Geständnis. Mit einem Scherz über ihre Katze namens " Brexit ... mehr

Brexit-Chaos: Diese Auswege hat Theresa May jetzt noch

Es ist vollkommen unklar, wann, wie und inzwischen sogar ob Großbritannien aus der EU austritt. Welche Optionen bleiben Theresa May, um ihr Abkommen zu retten? Theresa Mays Verhandlungsposition ist nach der überraschenden Entscheidung von Parlamentssprecher John Bercow ... mehr

Briten wollen Brexit bremsen – macht die EU das mit?

Großbritannien will die EU um eine Verschiebung des Brexits bitten. Zu welchem Zweck und für wie lange, ist unklar. Verschiedene Europapolitiker zeigen sich offen für Verhandlungen – unter gewissen Bedingungen. Nach dem Votum des britischen Parlaments ... mehr

Brexit: Hier sehen Sie jetzt den Live-Stream aus dem Unterhaus

Das britische Parlament hat sich zunächst gegen ein zweites Brexit-Referendum ausgesprochen. Nun läuft die Debatte über eine Verschiebung des EU-Austritts auf Hochtouren – und Sie können live dabei sein. Im britischen Parlament geht es nun um eine Verschiebung ... mehr

Die Sache mit den Haaren: Ministerin wirft Juncker "grauenhaftes" Verhalten vor

Eine britische Ministerin kritisiert das Verhalten von Jean-Claude Juncker. Der EU-Kommissionspräsident habe sich Frauen gegenüber mehrfach unpassend verhalten. Die britische Arbeitsministerin Amber Rudd hat EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker "groteskes ... mehr

Brexit: Labour-Chef Corbyn will Theresa May vorführen

Theresa May ist selbst in der eigenen Partei umstritten, jetzt plant die Opposition eine weitere Schwächung der britischen Premierministerin. Per Vertrauensabstimmung im Parlament. Der Chef der britischen Labour-Opposition, Jeremy Corby, hat eine Vertrauensabstimmung ... mehr

EU-Gipfel: Durchbruch beim Euro – schwere Zeiten für Theresa May

Die EU kommt der britischen Premierministerin entgegen. Reichen dürfte das für May nicht. Bei den lange diskutierten Euroreformen gab es beim Gipfeltreffen hingegen einen Durchbruch. Die EU-Staaten wollen sich mit einem Reformpaket vor künftigen Finanzkrisen ... mehr

Brexit-Deal: EU will sich auf "Backstop" nicht auf Theresa May zu bewegen

Politik und Presse in Großbritannien sind unzufrieden mit dem, was Theresa May beim EU-Gipfel erreicht hat. Die EU will sich in Sachen "Backstop" nicht auf May zubewegen. Die Ergebnisse des EU-Gipfels am Donnerstag zum  Brexit kommen in Großbritannien gar nicht ... mehr

EU-Gipfel: Keine Einigung beim Schutz der Außengrenze

Die EU-Staaten finden keine gemeinsame Lösung beim Schutz der Euro-Außengrenze. Nun droht ein Land mit drastischen Mitteln: Verweigerer sollen den Schengenraum verlassen müssen. Nach dem Scheitern einer Einigung auf den massiven Ausbau der europäischen Grenz ... mehr

Brexit-Sorgen holen Anleger wieder ein

Brexit-Sorgen holen Anleger wieder ein: Die EZB und ihr Präsident Mario Draghi senken die Wachstumsprognosen. (Quelle: Reuters) mehr

Brexit: So kommentiert die Presse

Es war knapp: Die britische Premierministerin Theresa May konnte 200 Stimmen der konservativen Abgeordneten im Unterhaus für sich gewinnen. 117 Parteimitglieder stimmten gegen sie. Heute geht es für sie beim EU-Gipfel in Brüssel wieder um den Brexit-Deal. "Der Spiegel ... mehr
 


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