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EU-Gipfel

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EU-Gipfel

Mark Rutte: Wer ist der Sturkopf, der Macron beim EU-Gipfel herausforderte?

Mark Rutte: Wer ist der Sturkopf, der Macron beim EU-Gipfel herausforderte?

Nach 80 Stunden Verhandlungen setzten sich die "Sparsamen" beim EU-Gipfel durch. Angeführt wurden sie vom Ministerpräsidenten der Niederlande. Wie tickt der Mann, der sich ganz offen mit Merkel und Macron anlegte? Die europäischen Regierungschefs feiern ihren Kompromiss ... mehr
EU-Gipfel nimmt Hürde: Streit über Rechtsstaatlichkeit beigelegt

EU-Gipfel nimmt Hürde: Streit über Rechtsstaatlichkeit beigelegt

Nur wer sich an EU-Grundwerte und Rechtsstaatlichkeit hält, soll Gelder bekommen: Über diesen Mechanismus im neuen Haushaltspaket wurde erbittert gestritten. Jetzt wurde eine Kompromissformel gefunden. Die EU-Staaten haben sich am späten Montagabend nach Angaben ... mehr
Reaktionen auf EU-Gipfel:

Reaktionen auf EU-Gipfel: "Das ist in der EU-Historie ein absoluter Rekord"

Es ist geschafft: Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben sich beim Corona-Gipfel geeinigt. Viele sprechen von einem historischen Tag, es gibt aber auch Bedauern.  Im Kampf gegen die Corona-Wirtschaftskrise konnten sich die EU-Staaten ... mehr
EU-Gipfel einigt sich auf Billionen-Finanzpaket – erstmals gemeinsame Schulden

EU-Gipfel einigt sich auf Billionen-Finanzpaket – erstmals gemeinsame Schulden

Mehr als vier Tage lang haben die EU-Staaten um Finanzplanung und Corona-Hilfen gerungen, jetzt haben sie den Durchbruch geschafft. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte nimmt die EU gemeinsame Schulden auf. Im Kampf gegen die Corona-Wirtschaftskrise haben ... mehr
EU-Gipfel: Einigung auf billionenschweres Corona-Paket steht

EU-Gipfel: Einigung auf billionenschweres Corona-Paket steht

Nach vier Tagen und vier Nächten: Die EU-Staats- und -Regierungschefs haben sich auf den Corona-Hilfsfonds – und den nächsten siebenjährigen Finanzrahmen der Union geeinigt. Alle Infos im Newsblog.   Seit Freitag verhandelten die EU-Staaten über den Finanzrahmen ... mehr

EU-Gipfel: Ratspräsident äußert sich zu Einigung über Wiederaufbau-Fond für Staaten

EU-Gipfel: Der Ratspräsident äußert sich zu einer Einigung über den Wiederaufbau-Fond für die von der Corona-Krise gebeutelten Staaten. (Quelle: Reuters) mehr

Bei EU-Gipfel: Emmanuel Macron wütend – "Er hat auf den Tisch gehauen"

Die Stimmung ist zeitweise vergiftet, die Staats- und Regierungschefs der EU reagieren gereizt: Macron verliert offenbar in der Nacht die Beherrschung, seine Wut richtet sich gegen die "Sparsamen Vier". Nach deutlichen Fortschritten auf dem Weg zu einem ... mehr

Pressestimmen zum EU-Gipfel: "Länder, die am meisten zahlen, sind müde"

Seit Freitag läuft der EU-Sondergipfel – schon zwei Tage länger als geplant. Es geht um die Finanzen der kommenden Jahre und Corona-Aufbauhilfen. Die europäische Presse sieht die Union in der Krise. Seit Freitag verhandeln die EU-Staaten über den Finanzrahmen ... mehr

Merkel: Einigung ist möglich

EU-Gipfel: So schätzt Angela Merkel die Chancen auf eine Einigung ein. (Quelle: Reuters) mehr

EU-Gipfel in der Corona-Krise: Merkel will den Super-GAU verhindern

Dass die Verhandlungen über das größte Finanzpaket in der Geschichte der EU hart werden dürften, war klar. Aber so hart? Für die Kanzlerin steht auf dem EU-Sondergipfel in Brüssel viel auf dem Spiel. Gelingt es der Europäischen Union ... mehr

Kommentar zu "NSU 2.0": Dieser Hass muss endlich aufhören

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Seit zwei Jahren überzieht eine bisher nicht dagewesene Serie von Drohschreiben die Republik. Die Verfasser bezeichnen sich als Nachfolger ... mehr

SPD-Gastbeitrag zu Corona: "Nur ein Weg führt aus dieser gewaltigen Krise"

Das Coronavirus stellt die Europäische Union auf die Probe. Aus der Krise kommt Europa dabei nur, wenn jetzt die richtigen Entscheidungen getroffen werden, schreiben die SPD-Politiker Martin Schulz und Achim Post in ihrem Gastbeitrag. Europa wird nur aus der Krise ... mehr

EU-Ratspräsidentschaf: Mitgliedsstaaten fordern, Angela Merkel muss liefern

Merkel soll es richten: Corona-Krise, Brexit und Co. – die EU-Staaten erwarten viel von der deutschen Ratspräsidentschaft. Dabei könnte der Grundstein für ein neues Europa gelegt werden. Aber geht es schief, droht Schlimmes. Brexit, Migration – und überall Corona-Krise ... mehr

AKK greift durch: Beim KSK ist Kontrolle nicht besser als Vertrauen

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages, heute stellvertretend für Florian Harms: WAS WAR? Mit Vertrauen ist das scheinbar einfach. Man genießt Vertrauen, oder eben nicht. Steht schon im Grundgesetz ... mehr

Emmanuel Macron trifft Angela Merkel: Kampf um Europas Wiederaufbau

Der Zeitplan ist knapp: Die Wirtschaft darbt in der Corona-Krise. Frankreich und Deutschland preschen voran, um sie wieder anzukurbeln. Einen Fehler wollen Macron und Merkel nicht noch mal machen. Zwei Tage vor Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft treffen ... mehr

Wegen Ukraine-Krise: EU verlängert Sanktionen gegen Russland

Die wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland werden um sechs Monate verlängert. Das haben die europäischen Staats- und Regierungschefs beschlossen. Sie bemängeln, im Streit um den Ukraine-Konflikt gebe es zu wenig Fortschritte.  Der EU-Gipfel ... mehr

EU-Gipfel: Angela Merkel will schnelle Einigung bei Corona-Hilfen

Angesichts der verheerenden Auswirkungen der Corona-Krise macht Bundeskanzlerin Merkel Druck. Die EU soll sich über das Konjunkturprogramm einig werden. Und: Das Geld müsse schnell fließen.   Bundeskanzlerin Angela Merkel dringt auf eine schnelle Einigung ... mehr

Merkel zur EU-Ratspräsidentschaft: Wir brauchen Europa

Deutschland übernimmt ab Juli die EU-Ratspräsidentschaft. Welche Impulse die Kanzlerin setzen will, markierte sie in einer Regierungserklärung. Ihr Fokus ist klar auf den Zusammenhalt gerichtet.  Kanzlerin Angela Merkel hat ihren Anspruch unterstrichen, Europa ... mehr

So reagieren die Mitgliedsstaaten auf das Milliarden-Paket der EU-Kommission

Mit 750 Milliarden Euro will die EU-Kommission die Mitgliedsstaaten in der Corona-Krise aus der schwersten Rezession holen. Die Länder reagieren unterschiedlich – noch immer herrscht Uneinigkeit. Ein "Wiederaufbauinstrument" mit dem Namen "Nächste Generation ... mehr

Corona-Krise: Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt EU-Bonds weiter ab

Der EU-Gipfel hat am Donnerstag über die Vergemeinschaftung von Schulden per Videokonferenz getagt. Kanzlerin Merkel lehnte dies energisch ab.  Bundeskanzlerin Angela Merkel ist beim EU-Gipfel bei ihrem klaren Nein zu einer Vergemeinschaftung von Schulden ... mehr

Wiederaufbaufonds: So will die EU gegen die Corona-Krise kämpfen

Am Donnerstag wollen die EU-Staatschefs über einen Wiederaufbaufonds diskutieren, der Staaten nach der Corona-Krise unterstützen soll. Doch bis der kommt, ist es noch ein weiter Weg.  Ein Überblick. Die EU in der Corona-Krise: Hilfen in Höhe von einer halben Billion ... mehr

EU-Gipfel um Angela Merkel debattiert über gemeinsame Schulden

Bei einem Videogipfel der EU-Staats- und Regierungschefs wird es um die Bewältigung  der Corona-Wirtschaftskrise gehen. Zu erwarten ist ein Streit über die Aufnahme von gemeinsamen Schulden. Im Streit über die Aufnahme gemeinsamer Schulden ... mehr

Ringen um EU-Haushalt: Wer ersetzt Großbritanniens 75 Milliarden Euro?

Eine 1 mit zwölf Nullen: Diesen Euro-Betrag wird der EU-Haushalt für die kommenden sieben Jahre mindestens enthalten. Doch der Kampf um die Kasse reicht weit über die reine Summe hinaus. Die Nacht der langen Zahlen rückt näher. Der Streit ums Geld in der EU-Kasse ... mehr

EU-Haushalt: Kommissar Hahn fordert mehr Geld von Deutschland

Streit um den EU-Haushalt: Ab 2021 soll er auf 1,1 Prozent der EU-Wirtschaftsleistung steigen. Deutschland müsste dann mehr zahlen – verkraftbar, sagt der Haushaltskommissar.  EU-Haushaltskommissar  Johannes Hahn hat Deutschland aufgefordert, sich im Streit ... mehr

Brüssel: Greenpeace-Aktivisten kapern EU-Gipfelgebäude

Während die EU-Staaten über Klimaschutz streiten, haben Aktivisten mit Protestbannern an einer Fassade ein deutliches Zeichen gesetzt: Noch vor Eintreffen der Staatschefs hüllten sie das EU-Gebäude ein. Aktivisten der Umweltschutzorganisation Greenpeace haben ... mehr

Klimaschutz: Von der Leyen präsentiert Green Deal – das steckt dahinter

Um die Klimakrise zu stoppen, will die Europäische Union ab 2050 keine neuen Treibhausgase mehr in die Atmosphäre blasen. Das ist das Ziel des "Green Deal". Doch kann dieser Plan überhaupt gelingen? Nur noch Autos ohne Abgase, Fabriken ohne Schlot und optimal ... mehr

Polen, Ungarn und Tschechien blockieren CO2-neutrales Europa

Einige osteuropäische Staaten lehnen den Plan ab, die EU bis 2050 klimaneutral zu machen. Sie fordern mehr Geld, um ihre Wirtschaft umzubauen. Vor dem EU-Gipfel fehlt nach wie vor die nötige Unterstützung für das Ziel eines klimaneutralen Europa ... mehr

"Green Deal": EU-Kommission will Klimaneutralität bis 2050

Frans Timmermans, zuständiger Vizepräsident der EU-Kommission, will die Mitgliedsländer zu Klimaneutralität verpflichten. Mit dem "Green Deal" rollen auf die Bürger massive Veränderungen zu.  Der zuständige Vizepräsident der  EU-Kommission, Frans Timmermans, nannte ... mehr

EU-Gipfel: Jean-Claude Juncker weint zum Abschied in Brüssel

Das war er: Der letzte EU-Gipfel für Jean-Claude Juncker als Chef der EU-Kommission. Politische Weggefährten zollten ihm Tribut. Der Luxemburger selbst zeigte sich emotional.  Am Ende versagt Jean-Claude Juncker die Stimme. "Ich werde bis zum Ende meines Lebens stolz ... mehr

EU-Gipfel: Empörung über ausbleibende Gipfel-Einigung zu Westbalkan

"Historischer Error": Auf die fehlende Einigung über den Start der Beitrittsverhandlungen von Westbalkan-Staaten reagierten einige empört. (Quelle: t-online.de) mehr

EU-Gipfel: Empörung über stundenlangen Zoff – Macron in der Kritik

Sie verhandelten in der Nacht stundenlang – und konnten sich doch nicht einigen. Die EU-Staaten haben sich in der Debatte um den Beitritt zwei neuer Staaten verhakt. Besonders Macron wird kritisiert.   Die fehlende Einigung der EU über den Start ... mehr

Brexit: Jetzt muss Premier Boris Johnson vor dem Parlament zittern

Großbritanniens Premier Boris Johnson feiert seinen Brexit-Deal – doch jetzt entscheidet das britische Unterhaus über das Abkommen. Drei Szenarien könnten Johnson drohen.  Boris Johnson genoss seinen Triumph auf dem Brexit-Gipfel. "Das ist ein großartiges Abkommen ... mehr

EU-Gipfel: Es geht nicht nur um den Brexit

Wieder ein Brexit-Gipfel: Der britische EU-Austritt hält die Staatengemeinschaft in Atem. Dabei haben Kanzlerin Merkel und ihre EU-Kollegen noch ganz andere Brocken vor der Brust. Ein Brexit-Deal auf den letzten Metern: Das ist das Ziel beim EU-Gipfel zwei Wochen ... mehr

Tagesanbruch: Shell-Jugendstudie – was läuft in der jungen Generation eigentlich falsch?

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Wie ticken Jugendliche? Diese Frage stand im Fokus der Shell-Jugendstudie, deren Ergebnisse gestern in Berlin präsentiert wurden – und die es durchaus ... mehr

Tagesanbruch: Halle-Attentat – Horst Seehofer erntet heftige Kritik für Gamer-Debatte

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages, heute von mir als Stellvertreter von Florian Harms: WAS WAR? "Das Problem ist sehr hoch. Viele von den Tätern oder den potenziellen Tätern kommen aus der Gamerszene ... mehr

Brexit – Backstop-Alternative: Plötzlich scheint ein Deal doch noch möglich

Die Zeit wird knapp für Großbritannien und die EU: Wieder naht ein Austrittstermin, wieder kommen die Verhandlungen kaum vom Fleck. Nun aber wird vielleicht ein Ausweg diskutiert. Gibt es eine Chance? Eigentlich kam Boris Johnson mit kaum mehr als leeren ... mehr

Brexit – Juncker: Johnson hat keine Vorschläge gemacht

Der britische Premier Johnson steht in London enorm unter Druck. Bei einem Treffen mit EU-Kommissionschef Juncker hoffte er auf Lösungen – ohne Erfolg. Eine anschließende Pressekonferenz ließ Johnson platzen.  Ein Brexit-Treffen des britischen Premierministers Boris ... mehr

Harter Brexit: Diese Termine stehen jetzt fest – bis zum geplanten EU-Austritt

Das Gesetz gegen den harten Brexit zum 31. Oktober hat die parlamentarischen Hürden genommen. Doch viele Fragen sind noch offen. Diese Termine stehen jetzt an. Unterhaus und Oberhaus haben das Gesetz gegen einen harten Brexit zum 31. Oktober verabschiedet, doch damit ... mehr

Johnson zur Brexit-Verschiebung: Er liege "lieber tot im Graben"

Der britische Premierminister Boris Johnson gerät im Brexit-Streit immer schlimmer in die Bredouille. Er will mit allem Mitteln Neuwahlen erzwingen – doch damit riskiert er weitere Debakel. Der britische Premierminister Boris Johnson gerät im Brexit-Streit zunehmend ... mehr

Brexit-Krimi: Johnson läuft Zeit davon – lässt die EU noch mit sich reden?

Die Briten wollen die EU nicht ohne Abkommen verlassen – das soll nun sogar ein Gesetz regeln. Der Deal, den Theresa May ausgehandelt hat, überzeugt viele aber auch nicht. Und nun?  Kaum ein TV-Drama kann mehr Spannung und Verstrickungen auffahren ... mehr

EU-Kommissionschef: Bei Manfred Weber sitzt die Enttäuschung noch immer tief

Aus seiner Enttäuschung macht Manfred Weber keinen Hehl. Vor allem den persönlichen Umgang nach seiner Niederlage im Ringen um den EU-Kommissionsvorsitz sieht er kritisch. Der im Postenpoker um den EU-Kommissionsvorsitz unterlegene CSU-Politiker Manfred Weber ... mehr

SPD über Ursula von der Leyen: "Das ist eine schwere Hypothek"

Vom Schleudersitz in Berlin an die Spitze der EU nach Brüssel? Die SPD kritisiert die Personalie Ursula von der Leyen scharf. Doch aus der Partei sind auch selbstkritische Stimmen zu hören. Der Streit um die Nominierung von Verteidigungsministerin  Ursula ... mehr

EU-Kommissionschef: Nur Deutschland stimmte nicht für Ursula von der Leyen

Im Poker um den Vorsitz der EU-Kommission haben sich alle EU-Staaten auf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einigen können. Doch Angela Merkel enthielt sich. Das hat einen handfesten Grund. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich bei der Nominierung ... mehr

Tauziehen in Brüssel: Von der Leyen soll Präsidentin der EU-Kommission werden

Brüssel (dpa) - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll neue EU-Kommissionspräsidentin werden. Die EU-Staats- und Regierungschefs nominierten die CDU-Politikerin bei ihrem Sondergipfel in Brüssel offiziell und durchbrachen damit eine tagelange Blockade ... mehr

Ursula von der Leyen: Verteidigungsministerin soll die EU-Kommission führen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll nach dem Willen des EU-Gipfels neue Kommissionschefin werden. Ihr fehlt noch die Zustimmung des EU-Parlaments.  Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird neue EU-Kommissionspräsidentin – wenn das Parlament ... mehr

EU-Gipfel vertagt: Angela Merkels Kompromiss scheitert, Macron stinksauer

Fast einen Tag lang streiten Europas Staatenlenker über das neue Führungspersonal der EU. Kanzlerin Merkels Kompromissangebot fährt krachend gegen die Wand. Wie geht es weiter? Bundeskanzlerin Angela Merkel wirkt erstaunlich frisch, als sie nach mehr als 20 Stunden ... mehr

Nächste Runde am Dienstag: Keine Lösung im Ringen um EU-Spitzenjobs - Gipfel vertagt

Brüssel (dpa) - Trotz eines Verhandlungsmarathons haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs noch immer nicht auf das neue Spitzenpersonal der Europäischen Union geeinigt. Der EU-Sondergipfel in Brüssel wurde am Montagmittag nach gut 20 Stunden vertagt, an diesem ... mehr

EU-Gipfel vertagt: Bundeskanzlerin Merkel wirbt für mehr Geduld

Angela Merkel: Die Bundeskanzlerin erklärte auf einer Pressekonferenz, warum der EU-Gipfel vorerst vertagt wurde. (Quelle: Reuters) mehr

EU-Gipfel vertagt – keine Einigung bei Juncker-Nachfolge

Der EU-Gipfel zur Nachfolge von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist am Montag ohne Ergebnis unterbrochen worden. Das Treffen soll am Dienstagvormittag fortgesetzt werden. Der EU-Sondergipfel hat bis Montagmittag keine Lösung bei der Suche nach dem neuen ... mehr

Alternativprogramm beim EU-Gipfel: Theresa May schaut Cricket

Europa sucht in Brüssel eine neue Führungsriege. Theresa May  – bekennender Cricket-Fan – hat bei ihrem vorerst letzten EU-Gipfel Zeit genug, sich ein Match anzuschauen. Bei ihrem vorerst letzten EU-Gipfel hat die britische Premierministerin Theresa ... mehr

EVP-Spitzenkandidat Weber greift Macron an – Streit um EU-Topjob

 Im Ringen um den Posten des EU-Kommissionschefs schaltet EVP-Kandidat Manfred Weber auf Angriff.  Zu seinen Gegnern zählt vor allem Frankreichs Präsident Macron. Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber ... mehr

Keine Einigung beim EU-Gipfel: Polen verhindert Klimaziel 2050

Im Kampf gegen die Klimakrise setzen viele EU-Staaten auf eine klimaneutrale Wirtschaft bis zum Jahr 2050. Beim EU-Gipfel in Brüssel scheiterte eine entsprechende Vereinbarung jedoch am Widerstand aus Osteuropa. Beim EU-Gipfel ist die verbindliche Festlegung ... mehr

Ukraine will mehr Druck auf Russland – Merkel nicht

Im ukrainischen Wahlkampf hat Angela Merkel den Kandidaten Selenskyj noch geschnitten. Bei seinem ersten Besuch als Staatschef trägt er ihr das nicht nach – er hat aber einen konkreten Wunsch an die Kanzlerin. Bundeskanzlerin Angela Merkel will den Druck auf Russland ... mehr

EU-Gipfel in nächster Woche - Mehr Einfluss, mehr Macht: EU-Agenda bis 2024

Brüssel (dpa) - Die Europäische Union will in den nächsten Jahren mehr Einfluss in der Welt gewinnen und sich Sicherheit, Wachstum und Klimaschutz als Schwerpunkte setzen. Dies geht aus einem Entwurf der Strategischen Agenda bis 2024 hervor, der der Deutschen ... mehr

EU will "selbstbewusster und mächtiger" werden

Nach der Europawahl setzt sich die Europäische Union nun neue Ziele für die nächsten fünf Jahre. Dabei will sie sich unter anderem auf den Klimaschutz sowie die Stärkung von Sicherheit konzentrieren. Die Europäische Union will sich in den nächsten fünf Jahren ... mehr
 
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