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Übernahme von Innogy: Brüssel erlaubt Deal von RWE und Eon

Übernahme von Innogy: Brüssel erlaubt Deal von RWE und Eon

Die EU-Kommission hat den Energieriesen Eon und RWE die Erlaubnis zur Zerschlagung der RWE-Ökostromtochter Innogy gegeben. Eon erhalte unter Auflagen die Freigabe für die Übernahme. Die EU hat die Übernahme der  RWE-Tochter Innogy durch den Energiekonzern Eon genehmigt ... mehr
Brexit – Juncker: Johnson hat keine Vorschläge gemacht

Brexit – Juncker: Johnson hat keine Vorschläge gemacht

Der britische Premier Johnson steht in London enorm unter Druck. Bei einem Treffen mit EU-Kommissionschef Juncker hoffte er auf Lösungen – ohne Erfolg. Eine anschließende Pressekonferenz ließ Johnson platzen.  Ein Brexit-Treffen des britischen Premierministers Boris ... mehr

"Europäische Lebensweise": Von der Leyen verteidigt Titel ihres Vizes

Brüssel (dpa) - Die künftige Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat den umstrittenen Titel ihres designierten Vizepräsidenten zum "Schutz der europäischen Lebensweise" verteidigt. Gemeint seien europäische Grundwerte wie Menschenwürde, Freiheit, Demokratie ... mehr
Apple und EU-Kommission streiten um 13 Milliarden Euro

Apple und EU-Kommission streiten um 13 Milliarden Euro

Mit der Steuernachforderung von 13 Milliarden Euro an Apple verursachte EU-Kommissarin Margrethe Vestager vor drei Jahren für viel Aufsehen. Jetzt treffen die beiden Seiten vor dem EU-Gericht aufeinander. Die US-Steuerreform hat den Konflikt inzwischen noch komplexer ... mehr
Russen müssen Gasmengen auf ostdeutscher Pipeline runterfahren

Russen müssen Gasmengen auf ostdeutscher Pipeline runterfahren

Künftig darf Gazprom weniger Gas über deutsches Gebiet transportieren. Dies kommt jedoch nicht überraschend, sondern geht auf ein europäisches Urteil zurück.  Der russische Energiekonzern Gazprom darf auf einer Leitung quer durch Ostdeutschland nicht ... mehr

Geflügelfleisch: Wiesenhof will Insekten statt Soja an Tiere verfüttern

Aufgrund großflächiger Rodungen im Regenwald Südamerikas, will der Geflügelfleisch-Marktführer Wiesenhof zukünftig den Sojaanteil im Futter senken. Alternativ sollen Insekten in der Mast verwendet werden.  "Unser Ziel ist es, künftig auf den Zusatz von Soja in unserem ... mehr

EuGH fällt Google-Entscheidung: deutsches Leistungsschutzrecht unwirksam

Der Europäische Gerichtshof hat das deutsche Leistungsschutzrecht kassiert. Es hätte der EU-Kommission vor Inkrafttreten vorgelegt werden müssen. Deutsche Verlage hatten auf eine andere Entscheidung spekuliert.  Das 2013 eingeführte deutsche Leistungsschutzrecht ... mehr

SPD und Grüne kündigen Widerstand gegen Ungarns EU-Kommissar an

Er soll für die EU-Erweiterung zuständig sein: der Ungar Laszlo Trocsanyi. In Ungarn unterstützte er den Kurs von Viktor Orbán. Im EU-Parlament steht ihm eine harte Prüfung bevor.  Europaabgeordnete von SPD und Grünen haben Widerstand gegen den designierten ... mehr

Hongkonger Börse will London Stock Exchange kaufen – Milliardenangebot!

Unter den Börsenbetreibern bahnt sich eine Großfusion an: So will die Börse Hongkong ihr Pendant in London übernehmen, wie der Betreiber HKEX am Mittwoch in Hongkong mitteilte. HKEX habe der Londoner LSE ein Übernahmeangebot vorgelegt ... mehr

Tagesanbruch: Iran-Konflikt – Donald Trump lässt seine Muskeln spielen

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Es wird dieser Tage ja viel auf Regierungen geschimpft. Zu wenig Elan, aber zu viele Kompromisse, zu wenig gutes Personal, aber zu viel Schmu. Heute wollen ... mehr

Ein Team für Europa: Von der Leyen stellt ihre Wunschkommission vor

Brüssel (dpa) - Die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen will ihre zentralen politischen Vorhaben mit Hilfe von drei erfahrenen Politikern aus dem Team ihres Vorgängers Jean-Claude Juncker umsetzen. Wie von der Leyen ... mehr

So werden Posten in von der Leyens EU-Kommission besetzt

13 Frauen, 14 Männer: Ursula von der Leyen hat ihre neue EU-Kommission für die kommenden Jahre vorgestellt. Dabei wurden einige Posten neu geschaffen. Ein Schwerpunkt: Klima.  Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Aufgabenverteilung ... mehr

Regierungsbildung in Italien: Abgeordnete sprechen Conte das Vertrauen aus

Noch einmal wird es spannend für Premier Conte. Nach dem Abgeordnetenhaus muss am Dienstag nun noch der italienische Senat seinem Kabinett das Vertrauen aussprechen. Es könnte knapp werden. Die neue italienische Regierung muss sich am Dienstag einer letzten ... mehr

13 Frauen, 14 Männer: 50 Prozent Frauenanteil in von der Leyens EU-Kommission

Brüssel (dpa) - Erstmals soll die Europäische Kommission fast zur Hälfte mit Frauen besetzt sein. Die gewählte Präsidentin Ursula von der Leyen schlug in Brüssel ein Team aus 13 Frauen - einschließlich der Chefin selbst - und 14 Männern vor. Damit setzt ... mehr

Nach Brexit-Niederlage: Will Johnson das Parlament an der Nase herumführen?

Boris Johnson verliert wegen seines harten Brexit-Kurses zunehmend an Rückhalt – doch aufgeben will der britische Premier nicht. Berichten zufolge schmiedet er schon den nächsten Plan, um ein neues Datum für den EU-Austritt zu verhindern. Der britische Premierminister ... mehr

Vor EU-Austritt: Muss man Panik vor dem Brexit haben?

Darf ich noch ohne Visum reisen? Was wird aus meinem Erasmus-Jahr? Deutsche und Briten fragen sich, was mit dem Brexit auf sie zukommt. Bei der Brexit-Hotline der EU wissen sie Rat.  Die Downing Street ist mehr als 300 Kilometer weit weg, aber wenn in London ... mehr

Brexit-Krimi: Johnson läuft Zeit davon – lässt die EU noch mit sich reden?

Die Briten wollen die EU nicht ohne Abkommen verlassen – das soll nun sogar ein Gesetz regeln. Der Deal, den Theresa May ausgehandelt hat, überzeugt viele aber auch nicht. Und nun?  Kaum ein TV-Drama kann mehr Spannung und Verstrickungen auffahren ... mehr

Donald Trump bleibt bei Handelskrieg mit China knallhart – will aber neue Gespräche

US-Präsident Trump will China im Handelskonflikt in die Knie zwingen. Und das um jeden Preis – so scheint es zumindest. Immerhin soll nun wieder miteinander geredet werden.  Zur Entschärfung ihres Handelskriegs haben die USA und China neue Verhandlungen vereinbart ... mehr

Ausschreitungen auf Lesbos: Griechische Polizei setzt Tränengas gegen Kinder ein

Die Situation auf für viele Flüchtlinge auf der griechischen Insel Lesbos ist verheerend. Das Migrantenlager von Moria platzt aus allen Nähten. Immer wieder kommt es zu gewaltsamen Ausschreitungen.  Die Polizei greift hart durch. Die griechische Polizei ... mehr

Rettungsschiff "Eleonore": Deutschland nimmt einige Migranten auf

Der deutsche Kapitän Reisch hatte wegen eines Gewittersturms Fakten geschaffen und Italien angelaufen. Die 104 geretteten Menschen der "Eleonore" werden auf fünf Länder verteilt. Nun droht Reisch ein Verfahren.  Die Staatsanwaltschaft von Ragusa ermittelt gegen ... mehr

Warten auf Johnson-Vorschläge - Oettinger: Hoffe auf Widerstand gegen Brexit-Kurs

Brüssel (dpa) - Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hofft auf Widerstand gegen den Brexit-Kurs des britischen Premierministers Boris Johnson. "Meine Hoffnung ruht auf denen, die dem Premierminister nicht folgen und zum Wohle Großbritanniens verantwortlich ... mehr

"Verschenktes Jahr": Abschaffung der Zeitumstellung stockt

Vor einem Jahr verkündete die EU-Kommission, die halbjährliche Zeitumstellung abschaffen zu wollen. Doch die Regierungen der EU-Staaten ziehen nicht mit. Dagegen regt sich nun zunehmend Kritik. Der mangelnde Fortschritt bei der geplanten Abschaffung ... mehr

Bund will europäische Lösung bei der Verteilungsfrage

Wieder wird einem Flüchtlingsschiff im Mittelmeer das Anlegen verweigert: Aktuell geht es um das deutsche Schiff "Eleonore". Jetzt  drängt  die Bundesregierung auf eine Lösung in der Verteilung von Geflüchteten. Im Fall des deutschen Rettungsschiffs "Eleonore" dringt ... mehr

SUV-Fahrer fühlen sich diskriminiert

SUV-Fahrer – die Prügelknaben der Nation? Zumindest sehen das viele Besitzer der großen Offroader so. Das zeigen die Ergebnisse einer aktuellen Umfrage. Jeder fünfte Autokäufer entscheidet sich inzwischen für ein SUV, die Offroader sind in der Gunst der Kunden auf Platz ... mehr

"Warten, wäre fahrlässig": Grüne für Verbot von Insektenkiller

Chlorpyrifos – so heißt ein umstrittenes Pflanzenschutzmittel. Es steht im Verdacht, Embryonen zu schädigen. Die Grünen fordern jetzt ein sofortiges Verbot der Chemikalie in Deutschland.  Nach der Ankündigung eines Verbots des Pflanzenschutzmittels Chlorpyrifos ... mehr

Brände am Amazonas: Fleischkonsum befeuert Flammenhölle in Brasilien

Brasiliens Regenwälder sind zum Spielball der Agrarkonzerne geworden. Wo heute Feuer wüten, weiden morgen Rinder – das macht die Verbraucher für die Gefährdung des Amazonas mitverantwortlich. Die Bilder vom brennenden Regenwald in  Brasilien lösen auf der ganzen ... mehr

Libra: Scheitert Facebooks Währung an der EU-Kommission?

Bedenken bei Libra: EU-Wettbewerbsbehörden prüfen die geplante Facebook-Währung. Bei anderen Digitalwährungen zeigen sich erste Kursschwankungen. Die Digitalwährung Bitcoin ist deutlich unter Verkaufsdruck geraten. Am Vormittag des 21. August 2019 stand ... mehr

G7-Gipfel: Jean-Claude Juncker kann nach OP nicht nach Biarritz reisen

Beim G7-Gipfel in Biarritz sollte er die EU vertreten. Doch der scheidende Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker muss aus gesundheitlichen Gründen passen. Donald Tusk wird ihn vertreten.  EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat nach einer Gallenoperation ... mehr

EU-Kommissionspräsident: Urlaub abgebrochen – Juncker muss operiert werden

Sorge um EU-Kommissionspräsident Juncker: Der 64-Jährige musste seinen Urlaub abbrechen, um sich einer dringenden Operation zu unterziehen.  EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat seinen Urlaub in Österreich aus gesundheitlichen Gründen abgebrochen ... mehr

Bundesregierung rechnet mit No-Deal-Brexit – letzte Chance G7-Gipfel

In einem internen Papier geht das Bundesfinanzministerium von einem Brexit ohne Ausstiegsvertrag aus. Darin heißt es, es sei aktuell "nicht absehbar, dass Johnson seine harte Haltung" ändern werde. Die Bundesregierung stellt sich einem Zeitungsbericht zufolge darauf ... mehr

"Kommt auf Ausprägung an": Oberster Datenschützer hält andere Pkw-Maut für möglich

Nach dem Aus für die geplante Pkw-Maut gibt es Rückenwind für Forderungen nach einem neuen Modell mit Berechnung nach gefahrenen Kilometern. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat keine grundsätzlichen Einwände gegen eine solche Gebühr, bei der Fahrtstrecken ... mehr

Salvinis Dilemma: Der stumme Gast an Italiens Kabinettstisch

Auch wenn Matteo Salvini Neuwahlen durchsetzt und Ministerpräsident Italiens wird: Er kann nicht ohne das Wohlwollen der Europäischen Zentralbank regieren. Italiens Regierung aus Links- und Rechtspopulisten steht vor dem Ende. Der Chef der rechtsgerichteten Lega, Matteo ... mehr

Richard Gere hilft Seenotrettern: Besuch auf Rettungsschiff "Open Arms"

Während aus Seenot Gerettete im Mittelmeer an Bord ausharren, streiten die EU-Staaten über ihre Aufnahme. Richard Gere will das nicht hinnehmen – und besucht das Rettungsschiff "Open Arms". Seit mehr als einer Woche harren 121 Menschen auf dem blockierten Rettungsschiff ... mehr

Rückschlag für Johnson: EU will keine neuen Brexit-Gespräche führen

Noch hofft Großbritanniens Premier Boris Johnson auf einen geregelten Brexit zum 31. Oktober. Dafür will er das fertige Austrittsabkommen erneut überarbeiten. Doch die EU lässt ihn abblitzen. Die EU-Kommission sieht derzeit keine Basis für weitere Brexit-Verhandlungen ... mehr

"Alan Kurdi": Malta nimmt 40 Schiffbrüchige des Rettungsschiffs auf

Die 40 Geflücheten an Bord des deutschen Rettungsschiffs "Alan Kurdi" dürfen in Malta bleiben, bis andere EU-Länder sie aufnehmen. Für 120 Menschen auf der "Open Arms" bleibt die Lage ungewiss. Dieses Mal fand sich verhältnismäßig schnell eine Lösung: Malta ... mehr

Seenotrettung: Salvini verwehrt "Alan Kurdi" Einfahrt in italienische Gewässer

Gerade gibt es eine Lösung für gerettete Migranten, da müssen die EU-Staaten erneut verhandeln: Sea-Eye hat 40 Menschen aufgenommen – darunter auch Kinder und ein Baby.  Italiens Außenminister stellt sich weiterhin quer.  Das zähe Ringen der europäischen Staaten ... mehr

Günther Oettinger: Unternehmenspläne werden Fall für Ethikausschuss

Günther Oettinger zieht es in die freie Wirtschaft. Gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin will er künftig Unternehmen und Politiker beraten. Droht damit ein Interessenskonflikt? Der EU-Ethikausschuss prüft. Günther Oettinger hat schon einen ... mehr

Günther Oettinger: EU-Kommissar macht sich als Berater selbstständig

Im November scheidet Günther Oettinger aus der EU-Kommission aus. Nun wurde bekannt, welche Pläne der CDU-Politiker für seine Zukunft hat. Der EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger wird nach Ende seiner Amtszeit selbstständiger Wirtschafts- und Politikberater ... mehr

Neuer Beschluss: Für EU-Bürger bleiben eu-Domains nach Brexit verfügbar

Berlin (dpa/tmn) - Wenn Großbritannien aus der EU austritt, können britische Bürger, Unternehmen oder Organisationen eu-Internetadressen nicht mehr registrieren oder verlängern. Eine Ausnahme will die EU-Kommission für EU-Bürger machen, die dauerhaft ... mehr

Unitymedia: Vorsicht vor Betrugsanrufen nach Übernahme

Die Fusion zwischen Vodafone und Unitymedia hat negative Konsequenzen für Kunden. Betrüger nutzen die Nachricht nämlich, um mit einer dreisten Masche Kunden zu verunsichern.  Mitte Juli hat die EU-Kommission Vodafone die Übernahme des in Nordrhein-Westfalen ... mehr

Großbritannien: Boris Johnsons gefährlicher Brexit-Poker

Boris Johnson wird nächste Woche wohl der nächste britische Premierminister. Er gibt sich hart beim Brexit und verlangt von der EU Zugeständnisse, doch seine Forderungen scheinen unerfüllbar. "Verschwenden Sie diese Zeit nicht". Mit diesen Worten warnte ... mehr

Ursula von der Leyen: Harter Kurs gegen Russland – Nachsicht bei Italien?

Die frühere Verteidigungsministerin von der Leyen kennt sich mit dem Verhältnis zu Russland aus. Als EU-Kommissionschefin will sie nun "keine Schwäche" zeigen. Im Umgang mit Italiens Schulden signalisiert sie Entgegenkommen. Nach den Glückwünschen aus Russland ... mehr

Unitymedia: EU-Kommission erlaubt Übernahme durch Vodafone

Die EU-Wettbewerbskommission sagt: Vodafone darf den Kölner Kabelanbieters Unitymedia übernehmen – allerdings nur unter bestimmten Auflagen.  Die EU-Wettbewerbshüter haben die Übernahme des Kölner Kabelanbieters Unitymedia durch den britischen Telekommunikationsriesen ... mehr

Die SPD und Ursula von der Leyen: In der Sackgasse

Ursula von der Leyen wird Präsidentin der EU-Kommission. Und die SPD, die das nicht wollte? Schickt pflichtschuldig Glückwünsche. Bis Gras über die Sache wächst, dürfte es noch ein wenig dauern. In der Politik gilt wie im Leben allgemein: Wer sich vorschnell ... mehr

SPD-Ablehnung von der Leyens hat Nachspiel in der Koalition

Kramp-Karrenbauer: Die SPD-Ablehnung von der Leyens hat ein Nachspiel in der Großen Koalition. (Quelle: dpa) mehr

EU-Kommission will Grundwerte aller Mitglieder prüfen

Stehen Polen und Ungarn zu Unrecht alleine am Pranger, wenn es um Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit geht? Die EU-Kommission will Vorwürfen nun besser vorbeugen. Das könnte auch Deutschland treffen. Deutschland ... mehr

Ursula von der Leyen: Fünf Thesen zur Wahl der neuen Kommissionschefin

Die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat große Versprechungen gemacht. Aber was kann sie davon überhaupt umsetzen? Und was verändert sich für die 500 Millionen Europäer? Nun also Ursula von der Leyen. Nach fünf Jahren übergibt der seit Jahrzehnten ... mehr

Start am 1. November - EU-Parlamentspräsident: Von der Leyen soll Tempo machen

Straßburg (dpa) - Nach der knappen Wahl Ursula von der Leyens sind die Erwartungen hoch, dass die neue EU-Kommissionschefin rasch ein Team zusammenstellt und im Herbst ihre Versprechen angeht. Es gebe viel zu tun, sagte EU-Parlamentspräsident David Sassoli am Mittwoch ... mehr

Ursula von der Leyen: Das ist ihr neuer Job – erklärt in drei Minuten!

Ursula von der Leyen wird neue Chefin der Europäischen Kommission, sie ist die erste Frau auf dieser Position. Was aber ist genau ihre Aufgabe? Ein Überblick. Im EU-Parlament hat Ursula von der Leyen für sich geworben, nun haben sich die Abgeordneten für die deutsche ... mehr

Ursula von der Leyen als neue EU-Spitze: Kein Sieg, aber eine Chance

Mit einer Mehrheit von neun Stimmen hat sie es geschafft: Ursula von der Leyen tritt in Brüssel die Nachfolge von Jean-Claude Juncker an der Spitze der EU-Kommission an. Ein Sieg ist das noch lange nicht, aber ein erster Schritt in die richtige Richtung ... mehr

Tagesanbruch – Alles oder nichts: Warum Kramp-Karrenbauer jetzt angreift

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Was für ein Tag. Seine historische Dimension hatte er längst erreicht. Die Abgeordneten des Europaparlaments hatten  Ursula von der Leyen in einem Wahlkrimi ... mehr

Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionschefin gewählt – mit knapper Mehrheit

Es hat gereicht: Ursula von der Leyen wird neue EU-Kommissionschefin. Sie ist damit die erste Frau auf einem der wichtigsten Posten der Europäischen Union. Die CDU-Politikerin  Ursula von der Leyen ist vom Europaparlament mit absoluter Mehrheit zur neuen ... mehr

Rat an die künftige EU-Kommission: Finger weg von aussichtslosen Vorhaben

Statt sich an Migration oder Europa-Steuern aufzureiben, sollte sich die neue EU-Kommission ein klares Ziel setzen: den Binnenmarkt wieder funktionstüchtig zu machen.  Versuchen wir doch mal eine Bestandsaufnahme: Vergeben wird heute möglicherweise der Chefposten ... mehr

Ursula von der Leyen verspricht den "Green Deal für Europa"

Knapp wird es in jedem Fall für Ursula von der Leyen: Am Abend will sich die CDU-Politikerin zur neuen Chefin der EU-Kommission wählen lassen. Konnte sie das Parlament von sich überzeugen? Mit einer engagierten und teils persönlich gefärbten Rede hat  Ursula ... mehr

LIVE – Ursula von der Leyen: Jetzt antwortet das EU-Parlament auf ihre Rede

Für Ursula von der Leyen hat der Tag der Entscheidung begonnen: Vor dem EU-Parlament in Straßburg hat sie die letzte Chance, sich Stimmen der EU-Abgeordneten zu sichern. Die Debatte im Livestream. Letzte Chance auf Stimmenfang: Vor dem EU-Parlament ... mehr
 
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