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Big Brother Award: Berliner Unternehmen Doctolib erhält Negativpreis

Big Brother Award: Berliner Unternehmen Doctolib erhält Negativpreis

Das deutschlandweit bekannte Unternehmen Doctolib hat einen Negativpreis erhalten. Doctolib soll den Datenschutz von Patienten missachtet haben. Die Website wird auch zur Vereinbarung von Corona-Impfterminen genutzt. Der Negativpreis "Big Brother Award ... mehr
EU-Kommission: Polen muss Vorrang von EU-Recht anerkennen

EU-Kommission: Polen muss Vorrang von EU-Recht anerkennen

Seit Jahren liegt die EU-Kommission mit der national-konservativen polnischen Regierung im Streit wegen umstrittener Justizreformen. Sie fordert Polen auf, EU-Recht über nationales Recht zu stellen. EU-Justizkommissar Didier Reynders hat Polen aufgefordert, den Vorrang ... mehr
Halbe Milliarde: Ryanair gewinnt Streit gegen deutschen Ferienflieger Condor

Halbe Milliarde: Ryanair gewinnt Streit gegen deutschen Ferienflieger Condor

Bei den Corona-Hilfskrediten für Flugunternehmen wie Condor habe die EU-Kommission Fehler gemacht. Der Billiganbieter Ryanair hatte gegen die Millionenhilfen für seine Konkurrenten geklagt – und nun vor Gericht Recht bekommen. Triumph für die Billig-Airline ... mehr
EU-Kommission bereitet Verfahren gegen Deutschland vor

EU-Kommission bereitet Verfahren gegen Deutschland vor

Im Zuge der Eurokrise kaufte die Europäische Zentralbank Staatsanleihen für 2,6 Billionen Euro – und ging damit zu weit, so das Bundesverfassungsgericht. Doch das Urteil aus Karlsruhe steht selbst in der Kritik. Die EU-Kommission bereitet wegen eines umstrittenen ... mehr
EU-Kommission ermittelt gegen Facebook – wegen Wettbewerbsverstößen

EU-Kommission ermittelt gegen Facebook – wegen Wettbewerbsverstößen

Die EU-Kommission startet eine förmliche Untersuchung gegen Facebook. Grund sei ein Verdacht auf Wettbewerbsverstöße im Zusammenhang mit dem Kleinanzeigendienst "Facebook Marketplace". Die  EU-Kommission startet eine förmliche Untersuchung gegen  Facebook wegen ... mehr

EU-Kommission präsentiert Details zu digitalem EU-Identitätsnachweis

Wer im Ausland ein Auto mieten will oder sonst irgendwie sein Alter nachweisen, braucht entsprechende Dokumente. Mithilfe eines digitalen Identitätsnachweises will die EU Bürgern bald eine weitere Möglichkeit geben. EU-Länder sollen künftig dazu verpflichtet ... mehr

Corona-Krise: EU setzt Schuldenregeln auch 2022 aus

Die Folgen der Corona-Krise setzen den EU-Staaten zu. Deshalb sollen Vereinbarungen zu Verschuldung auch über 2021 hinaus ausgesetzt bleiben.  Angesichts der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise setzt die EU-Kommission auch im kommenden Jahr die Defizit ... mehr

Was die neue EU-Steuereinigung für Amazon, Google und Co. heißt

Es ist ein Entschluss, die lange auf sich warten ließ. Die EU will künftig Großkonzerne verpflichten, ihre Steuerdaten zu veröffentlichen. Was steckt dahinter? Nach jahrelangen, zähen Verhandlungen hat sich die EU geeinigt: Großkonzerne wie Apple, Google oder Amazon ... mehr

EU einigt sich offenbar auf Steuerreform für multinationale Unternehmen

Welches Unternehmen zahlt wo wie viele Steuern? Das müssen große Firmen in Europa künftig wohl offenlegen. Denn die EU hat offenbar eine Reform beschlossen. Große Unternehmen in der Europäischen Union müssen künftig offenlegen, wie viel Steuern sie in welchem ... mehr

Daimler und Nokia: Unternehmen erzielen Einigung in Patentstreit

Daimler und Nokia streiten seit Jahren über Patente für Mobilfunkausrüstung in den Autos. Nun haben sich die Konzerne geeinigt. Im Mobilfunk-Patentstreit zwischen dem Netzwerkausrüster Nokia  und dem Autobauer Daimler mehr

Biontech/Pfizer: Erster Corona-Impfstoff für Kinder in der EU zugelassen

Der Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer ist in der EU jetzt für Menschen ab zwölf Jahren zugelassen. In Deutschland fehlt dafür noch eine Empfehlung der Ständigen Impfkommission. Auch Kinder ab zwölf Jahren können in der Europäischen Union nun mit dem Corona-Impfstoff ... mehr

Corona-Impfung: Stiko-Mitglied warnt vor genereller "Kinderimpfkampagne"

Immunologe Christian Bogdan ist Mitglied der Ständigen Impfkommission. Er warnt davor, Kinder auf Basis des jetzigen Wissens breit zu impfen. Noch fehlten Daten zu möglichen Nebenwirkungen.  Stiko-Mitglied Christian Bogdan hat sich in der Debatte um Corona-Impfungen ... mehr

EU-Argrarreform: Robert Habeck teilt gegen Julia Klöckner aus

Die EU-Verhandlungen zur  Reform in der Agrarpolitik sind gescheitert. Grünen-Politiker Robert Habeck macht dafür Ministerin Klöckner verantwortlich und kritisiert ihr Vorgehen scharf. Nach dem Scheitern der EU-Agrarverhandlungen hat Grünen-Chef Robert ... mehr

Erneut Phishing-Mails zu Corona-Hilfen im Umlauf

Wieder verschicken Kriminelle E-Mails im Namen der EU-Kommission. Ein gefälschtes Antragsformular auf Corona-Überbrückungshilfen verspricht Unterstützung. In Wirklichkeit werden sensible Daten ausgespäht. Nutzer, die dieser Tage eine E-Mail von angeblichen Mitarbeitern ... mehr

EU-Gipfel zum Klimaschutz: Wer muss wie viel tun? Das Feilschen beginnt

Wer muss wie viel tun für den Klimaschutz? Für die EU-Staaten ist das traditionell eine heikle Debatte. Die Bundeskanzlerin kommt mit einem Angebot im Gepäck nach Brüssel. Aber die zentralen Fragen bleiben. Nach der unerwarteten außenpolitischen Krise um Belarus wendet ... mehr

Geldanlage: Deutsche investieren ihr Geld fast gar nicht nachhaltig

Um die Pariser Klimaziele zu erreichen, muss sich die Wirtschaft dramatisch wandeln – auch und gerade der Finanzsektor. Doch nur ein kleiner Teil der Bevölkerug legt sein Geld bisher nachhaltig an. CO2 hat jetzt einen Preis, wer ein E-Auto kauft, bekommt ... mehr

Dramatische Rettung in Ceuta: "haben uns das Baby geschnappt, es war eiskalt"

Die Lage in der spanischen Nordafrika-Exklave Ceuta ist weiter angespannt. Die spanische Regierung und Brüssel verschärfen ihren Ton gegenüber Marokko. Derweil sorgt ein Foto einer Rettungsaktion weltweit für Wirbel. Bei der dramatischen Krise in Ceuta ... mehr

EU und Spanien kritisieren Marokko scharf

Tausende Migranten gelangten aus Marokko in die spanische Exklave Ceuta. Die spanische Regierung wertet das als Provokation und auch die EU verschärft ihren Ton. Nach der Ankunft tausender Migranten in der spanischen Exklave Ceuta haben Brüssel und Madrid ... mehr

Ebay-Produktwächter im Interview: "Es wollten schon Menschen ihr Kind auf Ebay anbieten"

Wolfgang Weber ist oberster Produktwächter bei Ebay. Im Interview verrät der Jurist, womit er zu kämpfen hat, was er von "Wish" hält und warum Ebay oft strenger ist als die meisten Behörden. Wer etwas auf Ebay verkaufen möchte, muss zunächst an ihm und seinem ... mehr

Keine Steuervorteile: EU-Gericht kippt Beschluss zu Amazon-Steuernachzahlung

Luxemburg (dpa) - Schwere Schlappe für die Wettbewerbshüter der EU: Der weltgrößte Online-Händler Amazon hat nach einem Urteil des EU-Gerichts nicht von unerlaubten Steuervorteilen in Luxemburg profitiert. Die zuständigen Richter kippten am Mittwoch eine Anordnung ... mehr

EU-Gericht: Amazon muss keine Steuern nachzahlen

Nächste Schlappe für die EU-Kommission: Eigentlich hatte sie angeordnet, dass Luxemburg vom Online-Händler etwa 250 Millionen Euro Steuern nachfordern soll. Diese Entscheidung ist nun hinfällig. Der weltgrößte Online-Händler Amazon hat nach einem Urteil des EU-Gerichts ... mehr

Auto | Beim Tanken: Diese Sprit-Symbole sollten Sie kennen

Einfache Symbole an den Zapfsäulen sollen das Tanken sicherer machen. Die Zeichen finden sich an allen Tankstellen in Europa – auch in Deutschland. Die von Fachleuten aus Normungsinstituten, Mineralölwirtschaft und Autoindustrie entwickelten Piktogramme sind seit Mitte ... mehr

Kampf gegen Corona: EU kauft bis zu 1,8 Milliarden weitere Biontech-Impfdosen

Hoffnung in der Krise: Die EU kauft fast zwei Milliarden Impfstoffdosen von Biontech. Die Bestellung soll die europaweite Impfkampagne immens unterstützen. Der EU-Vertrag zum Kauf von bis zu 1,8 Milliarden weiteren Dosen Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer ist unter ... mehr

Streit um Fischereirechte: Militärschiffe im Ärmelkanal vor Kanalinsel Jersey

Zwischen Paris, Brüssel und London herrscht Streit. Es geht um Rechte für die Fischerei – im Ärmelkanal ist der Konflikt nun eskaliert. Dort sind jetzt Militärschiffe im Einsatz. Der Streit zwischen Großbritannien und Frankreich um Fischereirechte ... mehr

Farbstoff E171 kann Krebs erregen: In diesen Produkten ist er oft enthalten

In Frankreich ist er bereits verboten: Nun hat eine EU-Behörde einen Zusatzstoff für Lebensmittel als nicht sicher eingestuft. Besonders in bestimmten Produkten ist er häufig enthalten. Die EU-Behörde für Lebensmittelsicherheit Efsa hat die Verwendung von Titandioxid ... mehr

EU offen für Patentaussetzung bei Corona-Impfstoffen

Mehr Impfstoff, wenn Firmen vorübergehend auf ihre Patente verzichten? Geht es nach der WHO, soll so die Corona-Pandemie weltweit besiegt werden. Nach den USA zeigt sich nun auch die EU offen.  Die EU hat sich offen für Gespräche über eine vorübergehende Aussetzung ... mehr

Abkommen mit China: EU-Kommission sieht Probleme

Nach dem jüngsten Streit mit China sieht die EU die Ratifizierung des Investitionsabkommens in Gefahr.  Das Umfeld sei durch die gegenseitigen Sanktionen nicht günstig, heißt es aus Brüssel.   Die EU-Kommission sieht wegen Chinas Sanktionen gegen Abgeordnete ... mehr

Hannover will Abwasser auf Coronaviren untersuchen

Im Kampf gegen die Verbreitung des Coronavirus geht Hannover neue Wege. Die Stadt will Ausbrüche frühzeitig erkennen – durch Abwasserproben aus den niedersächsischen Klärwerken. Um größere Corona-Ausbrüche zu erkennen, will die Stadt Hannover künftig Abwasserproben ... mehr

EU bestellt russischen Botschafter ein – wegen Einreiseverboten

Russland will künftig acht ranghohe Politiker nicht mehr einreisen lassen, die EU reagiert empört. Nun soll der russische Botschafter Rede und Antwort stehen.  Die EU hat wegen der Einreiseverbote gegen acht ranghohe Politiker und andere ... mehr

Jens Spahn bestätigt: Schon bald Corona-Lockerungen für Geimpfte

Schneller als gedacht: Der Bundestag könnte in dieser Woche über eine Verordnung zu Freiheiten für Geimpfte abstimmen.  Die Lockerungen würden dann schon ab dem Wochenende gelten.  Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Hoffnung gemacht, dass bereits in dieser ... mehr

Marktmissbrauch? Apple droht in der EU Kartellstrafe zu Musikstreaming

Laut Einschätzung der EU missbrauche Apple seine Marktmacht zum Nachteil der Konkurrenten und Kunden. Die strikten App-Store-Regeln würden konkurrierende Musik-Streamingdienste benachteiligen. Die EU-Kommission hat  Apple auf eine Beschwerde des Konkurrenten Spotify ... mehr

EU verhängt Millionenstrafe gegen Bankenkartell – Deutsche Bank ist fein raus

Sie haben Strategien abgestimmt und Preise abgesprochen: Dafür müssen die Credit Suisse, die Bank of America und Crédit Agricole nun 28,5 Millionen Euro Strafe zahlen. Die Deutsche Bank hingegen ist fein raus. Wegen der Beteiligung an einem Kartell für den Handel ... mehr

Corona-Pandemie: Wie läuft das Reisen mit dem grünen Impfpass?

Kurz vor der Sommersaison soll der Weg für einen Impfpass zum Reisen innerhalb der EU geebnet werden. Einige Fragen sind noch offen – zum Beispiel, ob jeder Impfstoff zählt.  Ein EU-weit einheitlicher Impfausweis soll ab dem Sommer das Reisen in Europa trotz ... mehr

Impfstoff-Lieferung: EU-Kommission geht rechtlich gegen Astrazeneca vor

Brüssel (dpa) - Im Streit über ausbleibende Impfstofflieferungen hat die EU-Kommission den Hersteller Astrazeneca verklagt. Die 27 EU-Staaten tragen das Verfahren mit, wie die Brüsseler Behörde mitteilte. Ein erster Termin vor einem belgischen Gericht sei bereits ... mehr

Wegen Streit über Lieferungen: EU verklagt Impfstoffhersteller Astrazeneca

Der Impfstoffhersteller Astrazeneca hat wiederholt Lieferungen an die Europäische Union nicht eingehalten. Nun leitet die EU rechtliche Schritte ein. Im Streit über ausbleibende Impfstofflieferungen hat die EU-Kommission rechtliche Schritte gegen den Hersteller ... mehr

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will EU für amerikanische Reisende öffnen

Amerikanische Touristen könnten schon bald nach Europa einreisen, wenn sie vollständig geimpft sind. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht Chancen für mehr Bewegungsfreiheit. In einem Gespräch mit der "New York Times" sagte EU-Chefin Ursula von der Leyen ... mehr

Kreml-Kritiker Alexej Nawalny: "Zustand ist schlecht und wird immer schlechter"

Zusammen studierten sie in den USA, nun sitzt der eine im Europaparlament, der andere im russischen Straflager. Sergey Lagodinsky berichtet über die Situation von Alexej Nawalny. Nach seiner Rückkehr nach Russland ist der Oppositionelle Alexej Nawalny im Straflager ... mehr

Die neuen Klimaschutzziele verändern unser Leben: Jetzt wird's richtig teuer

Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser, herzlich willkommen im Tagesanbruch, heute geht es um eine gravierende Veränderung unseres Lebens, einen Skandal und ein Kreuzverhör. Ach ja, und um eine bemerkenswerte Aktion deutscher Schauspieler gegen die Corona ... mehr

Deutsche Bahn in Corona-Krise: Vorstände sollen auf Boni verzichten

Die Deutsche Bahn verdient in der Corona-Krise deutlich weniger Geld und braucht zusätzliches Geld vom Bund. Die Lenker des Staatskonzerns sollen deshalb erneut auf Sonderzahlungen verzichten. Im Gegenzug für geplante Hilfen durch den Bund in der Corona-Krise ... mehr

Verfassungsgericht lehnt Eilantrag gegen EU-Corona-Fonds ab

Die EU will sich mit 750 Milliarden Euro gegen die Folgen der Pandemie stemmen. Dagegen hatte eine Bürgerinitiative einen Eilantrag gestellt – allerdings ohne Erfolg. Dem 750 Milliarden Euro schweren Corona-Aufbaufonds der Europäischen Union steht von deutscher Seite ... mehr

EU einigt sich auf Verschärfung des Klimaziels für 2030

Die Überhitzung der Erde stoppen: Die EU will dazu einen wichtigen Beitrag leisten. Nach langem Hin und Her steht nun endgültig das Etappenziel bis Ende dieses Jahrzehnts. Nicht alle sind mit dem Ergebnis zufrieden. Unterhändler der EU-Staaten und des Europaparlaments ... mehr

EU-Behörde gibt grünes Licht für Impfstoff von Johnson & Johnson

Der Corona-Impfstoff von Johnson & Johnson kann ähnlich wie der von Astrazeneca Thrombosen auslösen. Trotzdem soll er in der Europäischen Union verwendet werden. Die EU-Arzneimittelbehörde (EMA) hat nach einer erneuten Überprüfung grünes Licht für den Corona-Impfstoff ... mehr

Verkehrsunfälle EU: 2020 deutlich weniger Verkehrstote als 2019

Täglich sterben Menschen bei schweren Autounfällen. Allerdings scheinen die Sicherheitsstandards gestiegen zu sein, sodass es 2020 weniger Verkehrstote in der EU gab. Auch die Corona-Pandemie könnte eine Rolle spielen.  Im vergangenen Jahr sind vorläufigen Angaben ... mehr

Verkehrssicherheit: Zahl der Verkehrstoten in Europa 2020 "drastisch" gesunken

Brüssel (dpa) - Im vergangenen Jahr sind vorläufigen Angaben der EU-Kommission zufolge 4000 Menschen weniger bei Verkehrsunfällen getötet worden als im Vorjahr. Dies entspreche einem "drastischen jährlichen Rückgang um 17 Prozent", teilte ... mehr

Biontech: Deutschland soll ab Ende April mehr Impfstoff als geplant erhalten

Die Lieferungen des Impfstoffes von Biontech könnten in den kommenden Wochen stärker ansteigen als geplant: Laut "Spiegel"-Informationen sind mehr als fünf Millionen Dosen pro Woche im Gespräch. Deutschland könnte von übernächster Woche an deutlich mehr Impfstoff ... mehr

Lufthansa lenkt im Streit mit Condor ein – Zoff um Zubringerflüge

Einigung in Sicht? Die Lufthansa und Condor streiten sich über Zubringerflüge zu Langstreckenverbindungen. Nun lenkt die Lufthansa aber ein. Die Lufthansa lenkt im Streit mit Condor über ihre Zubringerflüge zu Langstreckenverbindungen des Ferienfliegers ein. "Lufthansa ... mehr

Berlin: FBB erwartet offenbar Erlass von 500 Millionen Euro Corona-Schulden

Die Corona-Pandemie hat die Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg hart getroffen. Nun sollen der Bund und die Länder Berlin und Brandenburg für Entlastung sorgen – und 500 Millionen Euro Corona-Schulden erlassen.  Die angeschlagene Flughafengesellschaft Berlin ... mehr

Kritik vom EU-Rechnungshof: Aufbau von öffentlichen Ladesäulen noch zu langsam

Das E-Auto gilt als Verkehrsmittel der Zukunft. Doch damit sich der Stromer in Europa gegen den Verbrenner durchsetzt, braucht es genügend Ladesäulen. Daran hapert es aktuell noch. Der Bau von Ladesäulen in der Europäischen Union (EU) ist aus Sicht des EU-Rechnungshofs ... mehr

Biontech: EU-Kommission bestellt weitere 50 Millionen Corona-Impfdosen

Kommt jetzt der langersehnte Impf-Turbo? Laut EU-Kommission kommen 50 Millionen Biontech-Dosen früher als gedacht. Ursula von der Leyen will darüber hinaus weiter verhandeln. Die Hersteller Biontech und Pfizer wollen bis Ende Juni zusätzlich 50 Millionen Dosen ... mehr

Laufen die Impfstoffverträge mit zwei Herstellern aus?

Die EU-Kommission plant einem Medienbericht zufolge, die Verträge mit Johnson & Johnson und Astrazeneca auslaufen zu lassen. Das sei nicht der Fall, erklärte nun ein Pressesprecher. Die EU-Kommission will bei den nächsten Bestellungen für Corona-Impfstoffe vor allem ... mehr

WWF-Bericht: EU ist zweitgrößter Zerstörer des Regenwalds

Soja, Rindfleisch, Kaffee: Für den Konsum in Europa werden anderswo Wälder gerodet. EU-Importe verursachen laut einem Bericht Tropenwald-Abholzung in großem Ausmaß. Auch Deutschland mischt kräftig mit. Damit Kunden in europäischen Supermärkten solche Produkte kaufen ... mehr

Erdo?an-Eklat: Von der Leyen will "Sofagate"-Situation nie wieder zulassen

Ein großer Stuhl für den EU-Ratspräsidenten, nur ein Platz auf der Couch für die Kommissionspräsidentin? Ursula von der Leyen will Szenen wie beim EU-Türkei-Treffen nicht mehr akzeptieren.  EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will eine Behandlung ... mehr

Nach jahrelanger Vorarbeit: Diesen Käse schützt jetzt die EU

Schon über fünf Jahre liegt der Antrag vor – und wurde nun von der EU stattgegeben. Ein Käse aus Zypern erhält somit künftig bestimmte Qualitätsansprüche. Der Schritt hat eine Botschaft. Halloumi- Käse aus beiden Landesteilen Zyperns ist in der EU künftig besonders ... mehr

100 Tage nach Brexit: Sind die Briten die großen Gewinner des EU-Austritts?

Am 10. April ist es 100 Tage her, dass Großbritannien aus der EU ausgetreten ist. Nach langem Ringen einigte man sich auf ein Abkommen. Doch wer hat davon am meisten profitiert? Ein Überblick. Der Abgesang war feierlich. Man schwor sich, Freunde zu bleiben. Aber knapp ... mehr

EU untersucht Johnson & Johnson-Impfstoff wegen Fälle von Thrombose

Nach  Astrazeneca will d ie EU-Arzneimittelbehörde Ema nun auch den Impfstoff von J ohnson & Johnson  auf einen Zusammenhang mit Thrombose untersuchen. Zuvor hatte es einen Todesfall gegeben. Die EU-Arzneimittelbehörde Ema untersucht auch mehrere ... mehr
 
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