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Renate Künast

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Renate Künast

Laura Dornheim:

Laura Dornheim: "Wir sind nicht machtlos gegen diese Form der Gewalt"

Für viele Menschen ist das Netz kein geschützter Raum mehr. Beleidigungen und Drohungen vergiften den Austausch – insbesondere in sozialen Netzwerken. Wer einen anderen Menschen beleidigt oder gar bedroht macht sich nach deutschem Recht strafbar. Doch im Internet ... mehr

"Ernährungssystem gescheitert" - Künast: Klimaschutz geht nur mit Ernährungswende

Berlin (dpa) - Die Grünen-Politikerin Renate Künast fordert einen grundlegenden Wandel der Ernährung in Deutschland. "Wir haben ein gescheitertes Ernährungssystem", sagte Künast der Deutschen Presse-Agentur. Die Produktion und der Transport von Nahrung in ihrer heutigen ... mehr
Grünen-Bundestagsabgeordnete - Nach Beschimpfungen: Künast geht gegen Gerichtsbeschluss vor

Grünen-Bundestagsabgeordnete - Nach Beschimpfungen: Künast geht gegen Gerichtsbeschluss vor

Berlin (dpa) - Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast will gegen eine Entscheidung des Berliner Landgerichts zu Beschimpfungen auf Facebook gegen sie vorgehen. Gemeinsam mit der Initiative HateAid werde sie Beschwerde einlegen, hieß es in einer gemeinsamen ... mehr
Nach Beschimpfungen auf Facebook: Künast geht gegen Gerichtsbeschluss vor

Nach Beschimpfungen auf Facebook: Künast geht gegen Gerichtsbeschluss vor

Renate Künast wurde auf Facebook beleidigt. Das Landgericht Berlin zog daraus jedoch keine Konsequenzen – die Beschimpfungen wurden nicht bestraft. Die Grünen-Politikerin gibt aber noch nicht auf.  Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast will gegen ... mehr
Hass im Netz: Politik und Justiz aus der Ohnmacht holen

Hass im Netz: Politik und Justiz aus der Ohnmacht holen

Der Staat ist überfordert damit, Beleidigungen und Drohungen im Internet zu bestrafen. Meinungsfreiheit ist nichts für Weicheier. Aber es ist trotzdem Zeit für ein neues Verfahren. Wer im Internet sichtbar ist, wer politisch aktiv wird oder Texte ... mehr

Fall Renate Künast: Richter wegen Hassrede-Rechtsbeugung angezeigt

Der Fall um die Hass-Kommentare gegen die Bundestagsabgeordnete landet möglicherweise nochmal vor Gericht. Eine Anwaltskanzlei hat Strafanzeige gegen die drei Richter gestellt, die das Urteil verhängt haben. Die Anwaltskanzlei Bernard Korn & Partner ... mehr

Polizeisprecher verteidigt Vorgehen bei Klimademo

Alle Maßnahmen zur Räumung von Sitzblockaden seien "ruhig, besonnen und professionell" durchgesetzt worden, erklärt die Polizei Hamburg. Aktivisten und Politiker kritisieren jedoch unverhältnismäßige Gewalt. Die Polizei in Hamburg hat ihr Vorgehen ... mehr

Juristinnenbund fordert besseren Schutz für Frauen im Internet

Frauen werden im Internet immer wieder Opfer sexistischer Äußerungen und Vergewaltigungsdrohungen. Der Deutsche Juristinnenbund äußert sich nun diesem Missstand – und fordert Konsequenzen.  Nach der umstrittenen Gerichtsentscheidung im Fall der Hass-Kommentare gegen ... mehr

Klage scheitert: Empörung über Urteil zu Beschimpfungen gegen Künast

Berlin (dpa) - Das Urteil des Berliner Landgerichts zu Beschimpfungen gegen die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast ist auf Empörung und Unverständnis gestoßen. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) mahnte zu einem konsequenten Eintreten gegen Hetze ... mehr

Renate Künast im Internet beleidigt: Politikerinnen empört über Urteil

Es ist ein Urteil, das für Unverständnis sorgt: Bei Facebook wurde die Grünen-Politikerin Renate Künast unter anderem als "Stück Scheisse" tituliert, das Berliner Landgericht wertet es nicht als Beleidigung. Mehrere Politikerinnen haben ... mehr

Renate Künast: Gericht erlaubt Beleidigungen – Grünen-Politikerin entsetzt

Renate Künast wollte vor Gericht gegen ihrer Meinung nach beleidigende Kommentare auf Facebook vorgehen. Laut einem Beschluss des Landgerichts Berlin ist der Tatbestand der Beleidigung jedoch nicht erfüllt. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast ist vor Gericht ... mehr

Urteil: Freie Meinungsäußerung - Künast-Klage scheitert: "Stück Scheiße" keine Beleidigung

Berlin (dpa) - Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast ist vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, gegen Beschimpfungen wie "Geisteskranke" auf Facebook gegen sie vorzugehen. Laut einem Beschluss des Landgerichts Berlin, der der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Renate Künast: "Auszeichnung durch 'Grünen Knopf' ist Trickserei"

Faire Textilien, die auch die Umwelt nicht belasten: Ein neues Siegel soll Konsumenten beim sozialen und nachhaltigen Kleiderkauf unterstützen. Doch es gibt heftige Kritik zum "Grünen Knopf".  Am 9. September startet das neue Siegel "Grüner Knopf". Das neue staatliche ... mehr

Streit um staatliches Tierwohl-Logo

Die Regierung arbeitet schon länger an einem Siegel, das Verbrauchern höhere Standards etwa beim Platz im Stall anzeigen soll. Doch noch immer schwelt Streit. Und wie sollen die Vorgaben überwacht werden? Supermarktkunden sollen Schweinefleisch aus besserer Tierhaltung ... mehr

Abwehr gegen Hassattacken: HateAid hilft Betroffenen

Was passiert, wenn sich plötzlich der Hass auf eine Person im Netz konzentriert? Eine prominente Journalistin erzählt ihren Fall – und wie aus dem Nichts Hilfe auftauchte. Sie weiß nicht, wie viele Tausende Antworten und Nachrichten sie in wenigen Tagen bekommen ... mehr

Alt-Kanzler Gerhard Schröder feiert Wiedersehensparty mit seinen Ministern

Der Altkanzler ruft und fast alle kommen: In Berlin feiern Schröder, Fischer und Co. eine große Wiedersehenssause. Nur ein ehemaliger Minister des rot-grünen Kabinetts wurde nicht eingeladen. Gerhard Schröder ( SPD) hat zum 20. Jubiläum der ersten ... mehr

Diesel: Umwelthilfe will Städte wegen schlechter Luft verklagen

Wie wird die Stadtluft sauber? Mit Fahrverboten, sagt unter anderem die Deutsche Umwelthilfe – hoffentlich auch ohne Fahrverbote, sagt die Politik. Luftschadstoffe beschäftigen längst die Gerichte. Nun geraten noch mehr Städte unter Zugzwang. Gut drei Wochen ... mehr

Christian Schmidt weist Verantwortung in Eier-Skandal zurück

Die Verantwortung für den Eier-Skandal liegt vermutlich bei einem belgischen Hersteller. Die Untersuchungen halten noch an. Nun wird auch die Verantwortung der Politik in Frage gestellt. In der Affäre um giftbelastete Eier wehrt sich Bundeslandwirtschaftsminister ... mehr

Grüne fordern wegen Diesel-Skandal blaue Plakette und Sammelklagen

Die Grünen machen die Einführung der blauen Plakette zur Koalitionsbedingung im Bund. Zugleich haben sie die anderen Fraktionen im Bundestag aufgefordert, Sammelklagen noch vor der Bundestagswahl einzuführen. "Wir Grüne wollen, dass die Kommunen endlich gezielt ... mehr

Facebook zeigt Renate Künast die Arbeit in der Lösch-Zentrale

Wie effektiv gehen die Löschteams von Facebook tatsächlich gegen Hassreden und illegale Inhalte vor? Erstmals hat sich mit Renate Künast eine deutsche Politikerin vor Ort ein Bild machen können. Facebook hat der Grünen-Bundestagsabgeordneten als erster Politikerin ... mehr

NPD-Verbot gescheitert: Innenminister wollen NPD Steuergelder streichen

Nach dem gescheiterten Verbotsverfahren gegen die  NPD vor dem Bundesverfassungsgericht werden Forderungen nach einem Ende der staatlichen Finanzhilfen für die rechtsextreme Partei lauter. Protest dagegen kommt von der Linken. Thüringens Innenminister Holger ... mehr

TV-Kritik zu "Hart aber fair": Markus Söder und das Spiel mit der Angst

Können sich die Menschen in Deutschland noch sicher fühlen? Die Debatte reißt auch lange nach Silvester nicht ab. Bei "Hart aber Fair" stand die Frage im Raum, was schärfere Gesetze bringen. Dabei musste die Runde jedoch auf einen prominenten Gast verzichten ... mehr

"Hart aber fair": So lief der ARD-Talk zur Verrohung der Gesellschaft

Am Nachmittag des 3. Oktobers war im Vorraum einer Bank ein 82 Jahre alter Mann zusammengebrochen. Weitere Kunden betraten die Bank, erledigten ihre Finanzgeschäfte und verließen die Filiale - ohne sich um den hilflosen Mann zu kümmern.  Der 82-Jährige starb. Unter ... mehr

VW-Skandal: Bundesregierung streicht Hinweis auf Rechte der Kunden

Stellt die Große Koalition die Interessen der Autoindustrie über die der vom Abgasskandal betroffenen VW-Kunden? Ein Bericht von "Spiegel Online" legt das nahe. Demnach wurde eine entscheidende Zeile aus einer Erklärung gestrichen. Renate Künast, die Vorsitzende ... mehr

Niels Ruf: Geschmackloser Tweet nach Amoklauf in München

Grenzwertige Sprüche und derber Humor: Dafür ist Moderator Niels Ruf berüchtigt. Nach dem Amoklauf von München hat der 43-Jährige nun erneut mit einem geschmacklosen Kommentar für Aufsehen gesorgt und sich einen Shitstorm eingehandelt. Am späten Freitagabend - wenige ... mehr

Maischberger-Talk: Künast mindert Aufregung um Würzburg-Tweet nicht

Istanbul, Nizza und jetzt Würzburg. Der Terror scheint in Deutschland angekommen zu sein. Daher widmete sich der jüngste Talk von Sandra Maischberger der Frage, ob auch die Deutschen nun Anschlägen schutzlos ausgeliefert seien. Gast Renate Künast ließ indes die Chance ... mehr

Würzburg-Tweet: Shitstorm gegen Renate Künast - auch Polizei übt Kritik

Die Grünen-Politikerin Renate Künast hat nach der Axt- und Messerattacke in Würzburg die Polizei kritisiert und sich viel Ärger eingehandelt. Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, warf Künast "Klugscheißerei" vor. Schon kurz nach dem Attentat ... mehr

Sexualstrafrecht: Bundestag will heute neues Gesetz verabschieden

Künftig soll schon strafbar sein, wenn sich ein Täter über den "erkennbaren Willen" des Opfers hinwegsetzt. Dazu will der Bundestag heute ein deutlich verschärftes  Sexualstrafrecht verabschieden. Sexuelle Gewalt soll damit leichter geahndet werden können.  Damit macht ... mehr

Böhmermann-Gedicht: Detlef Seif sorgt für Empörung im Bundestag

Die Kontroverse um Jan Böhmermann kommt nicht zu einem Ende: Nachdem ein Bundestagsabgeordneter im Plenum das komplette "Schmähgedicht" des Satirikers auf den türkischen Präsidenten  Recep Tayyip Erdogan vorlas, kam es zum Eklat. Mit Empörung reagierten zahlreiche ... mehr

Abgas-Skandal: "VW muss Fahrzeuge zurückrufen"

Die USA zwingt Volkswagen, vom Abgas-Skandal betroffene Fahrzeuge zurückzurufen. Jetzt werden auch in Deutschland die Forderungen immer lauter, manipulierte Autos schnell und kostenlos zu reparieren. " VW muss die manipulierten Fahrzeuge in Deutschland sofort ... mehr

Kita-Anspruch gilt und Betreuungsgeld kann beantragt werden

Familien in Deutschland werden vom 1. August an besser vom Staat gefördert. Sie haben jetzt einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für ein- und zweijährige Kinder. Gleichzeitig wird das Betreuungsgeld eingeführt. Dieses können jene Eltern beantragen ... mehr

Ilse Aigner: Falsche Bio-Eier sind "Betrug im großen Stil"

Im Skandal um Millionen falsch deklarierte Bio-Eier haben Politiker und Verbände Konsequenzen für betrügerische Betriebe und das staatliche Kontrollsystem gefordert. Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) sieht besonders die Länder in der Verantwortung ... mehr

Opel-Verkauf: Opposition kritisiert Entscheidung für Magna scharf

Die Opposition im Bundestag hat deutliche Kritik an dem geplanten Einstieg der Gruppe um Magna bei Opel geäußert. Spitzenvertreter von FDP, Grüne und Linke bemängelten, dass Einzelheiten der Vereinbarung noch nicht bekannt seien. Deutliche Kritik ... mehr

Ackermann verzichtet auf Bonus: Struck und Künast fordern mehr

Bankmanager geraten wegen der Finanzkrise immer stärker unter Beschuss. Inzwischen reagieren die ersten Protagonisten auf die Kritik: Deutsche Bank-Chef Josef Ackermann kündigte in der "Bild am Sonntag" an, in diesem Jahr auf seinen Bonus zu verzichten. Seitens ... mehr

Künast fordert Zerschlagung des Strom-Oligopols

Erneut geraten die Stromkonzerne wegen der hohen Strompreise in die Schlagzeilen. Die Bundesnetzagentur ermittelt gegen namhafte Konzerne wegen überteuerter Stromrechnungen. Angesichts der neuen Vorwürfe fordert die Fraktionschefin der Grünen Renate ... mehr
 


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