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Sigmar Gabriel teilt in neuem Buch gegen SPD aus

Von dpa
Aktualisiert am 02.03.2020Lesedauer: 2 Min.
Sigmar Gabriel (SPD) teilt in seinem Buch gegen die F├╝hrungsspitze seiner Partei aus.
Sigmar Gabriel (SPD) teilt in seinem Buch gegen die F├╝hrungsspitze seiner Partei aus. (Quelle: Wolfgang Kumm/dpa./dpa)
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Zu "Mehr Mut!" ruft Politiker Sigmar Gabriel in seinem neuen Buch auf. Darin findet er auch deutliche Worte gegen seine eigene Partei ÔÇô der SPD.

Der ehemalige SPD-Chef Sigmar Gabriel hat seiner Partei ein ├╝ber Jahre andauerndes F├╝hrungsversagen vorgeworfen. In seinem neuen Buch "Mehr Mut! Aufbruch in ein neues Jahrzehnt" nennt er dabei den "v├Âllig von der Bev├Âlkerung entkoppelten sogenannten Gerechtigkeits-Wahlkampf" des damaligen Kanzlerkandidaten Martin Schulz, das "Hin und Her der Koalitionsaussagen nach der verlorenen Bundestagswahl 2017" und die "Personalentscheidungen im Parteivorsitz und den Regierungs├Ąmtern".

Gabriel: "Man muss von einem kollektiven F├╝hrungsversagen sprechen, wenn man sich die Kette von Entscheidungen anschaut, die innerhalb der SPD in den letzten zwei Jahren getroffen wurden." Gabriel war bis 2017 SPD-Chef, bis 2018 Au├čenminister und bis November 2019 Abgeordneter im Bundestag.

"Faire Chance geben"

Mit Blick auf die SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans schreibt Gabriel: "Es ist gewiss richtig, den beiden neu gew├Ąhlten Vorsitzenden eine faire Chance zu geben und ihnen ihre gewiss nicht einfache Aufgabe nicht noch schwerer zu machen." Aber ├╝ber die Entwicklungen seit 2017 d├╝rfte man nicht hinwegsehen. So h├Ątten sich die Verantwortlichen nicht getraut, eine Antwort auf die Frage zu geben, ob die SPD weiterregieren oder in die Opposition gehen solle.

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Aus dieser Entschlusslosigkeit h├Ątten sie sich in einen "aberwitzigen" Mitgliederentscheid ├╝ber den Vorsitz der Partei gefl├╝chtet. Gabriel wirft SPD-Generalsekret├Ąr Lars Klingbeil, der den Mitgliederentscheid mitinitiiert hatte, vor, sich mit seinen Mitstreitern nur im "Gespenster-Vertreiben" ge├╝bt zu haben, "indem sie m├Âglichst h├Ąufig die Arbeit fr├╝herer SPD-Vorsitzender verunglimpften".

Vorw├╝rfe gegen Esken und Walter-Borjans

Ohne ihre Namen zu nennen, h├Ąlt Gabriel Esken und Walter-Borjans vor, in ihrem Wahlkampf um den Vorsitz den Eindruck vermittelt zu haben, die Koalition verlassen zu wollen - um am Ende doch zu bleiben. "Links blinken und dann rechts abbiegen verwirrt alle anderen Verkehrsteilnehmer." Zudem h├Ątten sich die f├╝hrenden Akteure scheinbar an den Zustand einer 13- bis 14-Prozent-Partei gew├Âhnt. Viel schlimmer sei aber die "thematisch-strategische Verzwergung der Gesamtpartei auf das Segment des Sozialen".

Der SPD attestiert Gabriel, die Interessen vieler ihrer W├Ąhler aus dem Blick verloren zu haben. Erstarken k├Ânne die Partei nicht, "wenn sie andere Parteien nachahmt". Der nat├╝rliche "Feind" der Arbeitnehmer seien nicht nur die Neoliberalen, "sondern auch der Teil der Gr├╝nen, deren eigenes b├╝rgerliches Leben so abgesichert ist, dass sie sich die materiellen N├Âte anderer gar nicht mehr vorstellen k├Ânnen". Tats├Ąchlich m├╝sse die SPD f├╝r Sicherheit, Nachhaltigkeit und Internationalit├Ąt stehen.

F├╝r die Zeit nach dem Ende der Kanzlerschaft von Angela Merkel sieht Gabriel die Zeit f├╝r eine neue politische Kultur an der Spitze der Regierung kommen. "F├╝hrungsst├Ąrke ist gefordert und nicht endlose Moderation, an deren Ende alle eingeschlafen sind", schreibt Gabriel in seinem Buch, in dem er ansonsten auf die internationale Ordnung, die Globalisierung, den Klimawandel, die Lage in Europa und in Deutschland eingeht.

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