Sie sind hier: Home > Auto > Recht & Verkehr >

Reicht Schätzen der Geschwindigkeit für Geldbuße?

...

Aktuelles Urteil  

Reicht Schätzen der Geschwindigkeit für Geldbuße?

13.04.2018, 15:17 Uhr | dpa

Reicht Schätzen der Geschwindigkeit für Geldbuße?. Polizist bei einer Verkehrskontrolle (Quelle: dpa/Monika Skolimowska)

Verkehrskontrolle: Reicht eine subjektive Schätzung der Geschwindigkeit für ein Bußgeld aus? (Quelle: Monika Skolimowska/dpa)

Ein Auto braust mit hoher Geschwindigkeit durch eine Tempo-30-Zone. Doch wie schnell war der Fahrer unterwegs? Kann ein Polizist ein Bußgeld verhängen, wenn er die Geschwindigkeit nur schätzt?

Eine rein subjektive Schätzung der Geschwindigkeit eines Autos durch einen Polizisten reicht nicht für eine Geldbuße aus. Das zeigt ein Urteil des Amtsgerichts Dortmund, auf das der ADAC hinweist (Az.: 729 OWi-261 Js 2511/17-379/17).

In dem verhandelten Fall ging es um eine Tempo-30-Zone. Ein Polizist am Straßenrand hielt einen Autofahrer an. Da er die nötigen Papiere nicht vorzeigen konnte, verwarnte der Polizist den Autofahrer mit 10 Euro. Dazu verhängte er ein Bußgeld von 100 Euro wegen nicht angepasster Geschwindigkeit. Dagegen legte der Autofahrer Einspruch ein.

Subjektive Schätzung reicht nicht aus

Das Gericht gab dem Autofahrer Recht. Denn der Polizist konnte keine genaueren Angaben dazu machen, wie er die unangepasste Geschwindigkeit ermittelt haben wollte. Es sei daher eine rein subjektive Schätzung gewesen, die ohne jegliche tatsächliche Feststellung für eine Verurteilung nicht ausreichend sei.

Verwendete Quellen:
  • dpa

Liebe Leserinnen und Leser, leider können wir Ihnen nicht unter allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Wir wollen alle Debatten auf t-online.de schnell und sorgfältig moderieren - und können deswegen aus der Vielzahl unserer Artikel nur einzelne Themen für Leserdebatten gezielt auswählen. Dabei ist uns wichtig, dass sich das Thema für eine konstruktive Debatte eignet und es keine thematischen Dopplungen in den Diskussionen gibt. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Wir freuen uns auf angeregte und kontroverse Diskussionen. Eine Liste der aktuellen Leserdebatten finden Sie auf unserer Übersichtsseite. Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Anzeige
Gebrauchtwagensuche

Anzeige
Sexy Bademode: die Hingucker an Strand und Badesee
gefunden auf otto.de
Anzeige
Nur noch heute: Gutschein im Wert von bis zu 40,- €
jetzt sichern bei MADELEINE
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR
Mehr zum Thema
Sie sind hier: Home > Auto > Recht & Verkehr

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2018