Sie sind hier: Home > Auto > Recht & Verkehr >

VW-Händler muss Schummeldiesel zurücknehmen

...

Wichtiges Urteil im Abgasskandal  

VW-Händler muss Dieselauto zurücknehmen

Von Markus Abrahamczyk

12.06.2018, 12:22 Uhr
So wichtig ist Diesel für Deutschland (Screenshot: Reuters) (Quelle: Reuters)
So wichtig ist Diesel für Deutschland

Der Diesel auf Abwegen: Dabei hat er eine große und historisch gewachsene Bedeutung im Autoland Deutschland. (Quelle: t-online.de)

Der Diesel belastet die deutschen Straßen: Im Autoland Deutschland hat er eine große und historisch gewachsene Bedeutung. (Quelle: t-online.de)


Harte Klatsche für Volkswagen: Erstmals zwingt ein Oberlandesgericht einen VW-Händler bindend zur Rücknahme eines manipulierten Autos. Die Entscheidung hat bundesweit Signalwirkung.

Das Kölner Oberlandesgericht (OLG) zwingt einen Händler dazu, einen manipulierten Volkswagen zurückzunehmen. In dem Auto, einem VW Eos, ist eine illegale Abschalteinrichtung verbaut. Damit ist der VW mangelhaft, sagen die Richter. Der VW-Händler muss dem Kunden den Kaufpreis erstatten – abzüglich einer Entschädigung für die gefahrenen Kilometer.

Entscheid des Landesgerichts bestätigt

Damit bestätigte das Oberlandesgericht das erstinstanzliche Urteil des Landesgerichts. Die Berufung des Händlers, der vor Gericht vom Volkswagen-Konzern unterstützt wurde, wiesen die Richter zurück – ohne mündliche Verhandlung. Das ist nur in Ausnahmefällen möglich, nämlich dann, wenn alle Richter davon überzeugt sind, dass eine Berufung keine Aussichten auf Erfolg hat.

Viele Oberlandesgerichte hatten angekündigt, zugunsten betrogener Autofahrer zu entscheiden. Deshalb hatte sich der Volkswagen-Konzern bemüht, eine solche Entscheidung bis Ende 2018 unbedingt zu verhindern. Denn dann endet die Verjährungsfrist. Betroffene VW-Kunden können also nur noch bis zum Jahresende eine Klage einreichen.

VW-Taktik ging bislang auf

Bislang ging die Strategie des Autobauers auf: Bindende OLG-Entscheidungen wurden verhindert, indem man beispielsweise die Berufung nach der Entscheidung eines Landesgerichts zurückzog oder ohne Richterspruch den Kaufpreis erstattete. Damit nahm man OLG-Richtern die Möglichkeit zu einer Entscheidung, auf die sich auch andere Kunden berufen könnten.

In dem Kölner Fall zog der VW-Händler die Berufung gegen die Entscheidung des Landesgerichts jedoch nicht zurück. Der Anwalt des Klägers Dr. Christof Lehnen: "Wir gehen davon aus, dass Volkswagen diesen Prozess einfach aus den Augen verloren hat. Kein Wunder, denn schließlich sind tausende Prozesse zum Abgasskandal anhängig und nahezu alle entwickeln sich zugunsten der geschädigten Autokäufer."

Verwendete Quellen:
  • Oberlandesgericht Köln
  • Rechtsanwälte Dr. Lehnen & Sinnig

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Sexy Bademode: die Hingucker an Strand und Badesee
gefunden auf otto.de
Anzeige
20% auf Audioprodukte sichern
entdecke die neuen Angebote von Teufel
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2018