Vorerst keine Fahrverbote für sieben NRW-Städte

In Nordrhein-Westfalen sind Fahrverbote von Dieselfahrzeugen in sieben Städten vorerst aufgehoben worden. Bei den Verhandlungen wurden außerdem verschiedene Maßnahmen vereinbart.

Drohende Fahrverbote für sieben Städte in Nordrhein-Westfalen sind vorerst vom Tisch. Das teilt das Oberverwaltungsgericht mit. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und das Land verständigten sich bei Schlichtungsgesprächen für die Städte Hagen, Oberhausen, Gelsenkirchen, Düren, Paderborn, Bochum und Bielefeld am 11. und 12. Februar auf unterschiedliche Maßnahmenpakete.

Dazu zählen auch Tempo 30 auf bestimmten Straßenabschnitten oder Lkw-Fahrverbote für die betroffenen Orte. Zum Ergebnis hatten die Gesprächspartner, unter anderem Vertreter der Städte und NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU), bisher Stillschweigen vereinbart.

Bei diesen Messwerten drohen Fahrverbote

Fahrverbote – zumeist für ältere Dieselfahrzeuge – drohen, wenn an den Messstellen der Jahresmittelwert für Stickstoffdioxid (NO2) von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter überschritten wird. Die Bezirksregierungen stellen Luftreinhaltepläne auf, um dieses Ziel zu erreichen. Der DUH gehen die angeordneten Maßnahmen oft nicht weit genug.

Die Verhandlungen zu Wuppertal wurden auf den 10. März vertagt. Hier gab es noch Berechnungsbedarf auf dem Weg zu einer möglichen Einigung.