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Biden hebt Trump-Sanktionen gegen chinesische Apps auf

Von dpa
Aktualisiert am 10.06.2021Lesedauer: 2 Min.
Das Logo von TikTok: Donald Trump wollte die App in den USA verbieten.
Das Logo von TikTok: Donald Trump wollte die App in den USA verbieten. (Quelle: Jens Kalaene/dpa)
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Ex-PrĂ€sident Donald Trump wollte wĂ€hrend seiner Amtszeit gegen chinesische Apps wie TikTok oder WeChat vorgehen. Nun hat Biden Trumps Sanktionen gestoppt – aber dafĂŒr einen anderen Erlass beschlossen.

US-PrĂ€sident Joe Biden stoppt den von seinem VorgĂ€nger Donald Trump angestoßenen Versuch, die Apps Tiktok und WeChat zu verbieten. Stattdessen unterzeichnete Biden am Mittwoch einen neuen Erlass, laut dem US-Behörden Software-Anwendungen mit Verbindungen zu gegnerischen Staaten ĂŒberprĂŒfen und wenn nötig gegen sie vorgehen sollen. Dies sei etwa geboten, wenn es durch sie Sicherheitsrisiken fĂŒr die USA gebe, hieß es in einem vom Weißen Haus veröffentlichten Factsheet.

Speziell wolle man prĂŒfen, ob EigentĂŒmer der Apps Verbindungen zu geheimdienstlichen oder militĂ€rischen AktivitĂ€ten gegnerischer Staaten haben. Ein Faktor sei auch, ob sensible persönliche Daten gesammelt werden

Trump sah Gefahr fĂŒr Amerikaner

Die Trump-Regierung hatte die von chinesischen Besitzern kontrollierten Apps Tiktok und WeChat als Gefahr fĂŒr Daten von Amerikanern und die nationale Sicherheit eingestuft und Verbote in den USA verfĂŒgt. Diese waren allerdings ohnehin schon gerichtlich mit einstweiligen VerfĂŒgungen gestoppt worden. Mehr dazu lesen Sie hier.

Tiktok gehört dem chinesischen Konzern Bytedance. Trump wollte mit der Verbotsdrohung einen Verkauf des US-GeschÀfts von Tiktok an amerikanische Besitzer durchsetzen. China torpedierte dies aber im Herbst mit einer neuen Regel, die den Export von Software-Algorithmen ohne spezielle Erlaubnis verbietet. Danach war ein bereits eingefÀdelter Deal mit Beteiligung des Software-Konzerns Oracle nicht mehr durchsetzbar.

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Zudem kam ein Richter zu dem Schluss, dass die Tiktok-Verbotsanordnungen von Trumps Regierung mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht ausreichend rechtlich gedeckt waren und gab deswegen einer einstweiligen VerfĂŒgung statt. Im Fall von WeChat beschlossen US-Richter, dass ein Verbot der App die Verfassungsrechte von Nutzern verletzten wĂŒrde, die auf sie angewiesen seien.

Trump ging auch gegen Xiaomi vor

Trump hatte noch kurz vor dem Ende seiner PrĂ€sidentschaft zudem den Smartphone-Anbieter Xiaomi ins Visier genommen. Auch hier setzte ein US-Richter die Strafmaßnahmen per einstweiliger VerfĂŒgung aus, weil er Zweifel an der RechtmĂ€ĂŸigkeit des Vorgehens hatte. Bidens Regierung nahm Xiaomi jĂŒngst wieder von der schwarzen Liste.

Zugleich erweiterte Bidens Regierung vergangene Woche aber ein Verbot fĂŒr Amerikaner, in Aktien mehrerer Dutzend chinesischer Unternehmen mit angeblichen MilitĂ€r-Verbindungen zu investieren. Biden bezeichnet China als grĂ¶ĂŸten Rivalen der USA, wĂ€hrend Trump ihm im Wahlkampf wiederholt ohne Belege vorwarf, von Peking gekauft zu sein.

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