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Wer bei Eis und Schnee rÀumen muss

Von dpa
Aktualisiert am 05.02.2021Lesedauer: 2 Min.
Wenn es schneit, muss gerÀumt werden.
Wenn es schneit, muss gerĂ€umt werden. Wer dieser Pflicht nicht nachkommt, haftet fĂŒr eventuelle SchĂ€den. (Quelle: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa-tmn./dpa)
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Berlin (dpa/tmn) - GrundstĂŒckseigentĂŒmer und Vermieter sind in der Regel zur Schnee- und Eisbeseitigung verpflichtet. Diese Pflicht kann aber auch Mieter treffen, erklĂ€rt der Deutsche Mieterbund (DMB) - und zwar dann, wenn dies im Mietvertrag ausdrĂŒcklich vereinbart wurde.

Eine einfache Regelung in der Hausordnung reicht dagegen nicht aus, um Mieter zum RĂ€umen zu verpflichten. Es gibt nach Angaben des Mieterbundes auch kein Gewohnheitsrecht, demzufolge die Bewohner im Erdgeschoss eines Hauses zur Schneebeseitigung verpflichtet sind.

Vermieter muss kontrollieren

Der Vermieter kann die Arbeiten auch durch einen Hausmeister erledigen lassen oder einen gewerblichen RĂ€umungsdienst beauftragen. Die Kosten dafĂŒr können dann als Betriebskosten auf die Mieter umgelegt werden - sofern dies im Mietvertrag geregelt wurde.

Auch wenn der Vermieter seine Pflichten auf den Mieter abwĂ€lzt, muss er kontrollieren, ob tatsĂ€chlich ordnungsgemĂ€ĂŸ gefegt wurde - denn er kann sonst im Schadensfall haften.

Was gilt fĂŒr Streupflichtige? Ein Überblick.

- Zeitraum: Winterdienst muss in der Regel von 7.00 bis 20.00 Uhr geleistet werden, an Orten mit hohem Publikumsaufkommen auch bis in die spĂ€ten Abendstunden, an Sonn- und Feiertagen erst ab 8.00 oder 9.00 Uhr. Je nach Witterung muss im Laufe des Tages auch mehrmals gefegt und gestreut werden. Ist wegen anhaltenden Schneefalls eine Beseitigung sinnlos, entfĂ€llt die RĂ€umungspflicht zwar. Im Streitfall muss der Streupflichtige hierfĂŒr jedoch einen Nachweis erbringen.

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- Umfang: Gefegt und gestreut werden mĂŒssen der BĂŒrgersteig, der Hauseingang sowie Wege zu MĂŒlltonnen und Garagen. Die Gehwege vor dem Haus mĂŒssen meist mit einer Mindestbreite von einem Meter vom Schnee befreit werden, so dass zwei FußgĂ€nger aneinander vorbeigehen können. An Hauptverkehrs- und GeschĂ€ftsstraßen muss ein mindestens eineinhalb Meter breiter Streifen gerĂ€umt werden.

- Vertretung: Ist ein Mieter fĂŒr den Winterdienst verantwortlich, jedoch aus beruflichen GrĂŒnden oder krankheitsbedingt verhindert, so muss er sich um eine Vertretung kĂŒmmern. Sind in MehrfamilienhĂ€usern die Mieter zum Winterdienst verpflichtet, mĂŒssen sie abwechselnd Schnee fegen und bei Glatteis streuen, der Vermieter muss hierfĂŒr GerĂ€te und Material zur VerfĂŒgung stellen.

- Haftung: Kommt es aufgrund von EisglĂ€tte zu einem Unfall, hat der gestĂŒrzte Passant unter UmstĂ€nden Anspruch auf Schadenersatz und Schmerzensgeld, wenn die RĂ€umungspflichten an der Unfallstelle nicht eingehalten worden sind. Hat der betroffene Passant jedoch leichtfertig gehandelt und sich bewusst auf das Glatteis begeben, so kann ihm gegebenenfalls ein Mitverschulden angerechnet werden.

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