EU-Kommissar Thierry Breton fordert 100 Milliarden Euro für Verteidigung

Wie seine Idee finanziert werden soll, darüber ist Thierry Breton bisher noch zurückhaltend. Er fordert einen EU-Fonds, um Kapazitäten zur Rüstungsproduktion zu entwickeln.

EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton hat einen europäischen Verteidigungsfonds in Höhe von 100 Milliarden Euro gefordert. Für die EU sei es "entscheidend", Kapazitäten zur Rüstungsproduktion zu entwickeln, die "mit Russland vergleichbar" seien, sagte der auch für Verteidigung zuständige EU-Kommissar am Donnerstag in Brüssel. Nur so könnten die Europäer zu einem künftigen Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine eine wichtige Rolle in den Verhandlungen spielen.

Die 100 Milliarden Euro seien seine persönliche Schätzung, um Europas Verteidigungsindustrie auszubauen, sagte Breton. "Auf unserem Kontinent herrscht Krieg, wir müssen uns wiederbewaffnen", forderte er. Zurückhaltend äußerte sich der Franzose zur möglichen Finanzierung eines solchen Fonds angesichts der Haushaltszwänge in Deutschland und anderen Ländern. "Wo es einen politischen Willen gibt, ist aber auch ein Weg", betonte Breton.

EU-Kommission will Ende Februar neue Strategie vorschlagen

Zustimmung zu solchen Milliardensubventionen kam aus Polen. "Pronto, please" (umgehend bitte), schrieb Außenminister Radoslaw Sikorski im Online-Dienst X, ehemals Twitter. Die EU-Kommission will am 27. Februar eine neue Strategie für die Verteidigungsindustrie vorschlagen.

Im März vergangenen Jahres hatte die EU ein Munitionspaket im Umfang von zwei Milliarden Euro für die Ukraine verabschiedet. Damit sollten binnen eines Jahres eine Milliarde Geschosse an Kiew geliefert werden. Absehbar ist nach EU-Angaben vom November aber nur knapp die Hälfte.