Griechenlands Finanzminister Varoufakis fordert ein Sozialprogramm für die ganze Eurozone

Griechenlands Finanzminister Giannis Varoufakis legt eine neue Version seines Reformplans für die Europäische Währungsunion vor - in Form eines Buches und mit sehr gewagten Vorschlägen. Das berichtet der "Spiegel".

Dem Nachrichtenmagazin liegt das Manuskript vor, das unter dem Titel „Bescheidener Vorschlag zur Lösung der Eurokrise“ Ende Februar in Deutschland erscheinen soll. Darin formuliert Varoufakis gemeinsam mit zwei Ökonomen einen Vier-Punkte-Plan, um die Währungsunion neu zu ordnen.

Riesen-Investitionsprogramm gefordert

So schlägt er zum Beispiel vor, dass der Rettungsschirm ESM künftig direkte Anteile an maroden Banken erwerben soll, wenn er deren Eigenkapital aufstockt. Eine Schlüsselrolle kommt in den Überlegungen auch der Europäischen Zentralbank (EZB) und den nationalen Notenbanken zu. Die EZB soll Teile der Schulden von Krisenstaaten übernehmen. Zudem könne sie Anleihen ausgeben, mit denen ein Investitionsprogramm in Höhe von acht Prozent der Wirtschaftsleistung in der Eurozone finanziert werden soll - ein enormer Umfang.

Seiner Meinung nach müssen dafür keine Verträge geändert werden. Auch auf deutsche Vorbehalte nimmt Varoufakis Rücksicht - das behauptet er zumindest.

Eurozone soll gemeinsames Sozialprogramm bekommen

Schließlich packt Varoufakis den Hammer aus: Er schlägt ein gemeinsames Sozialprogramm für die ganze Eurozone vor. Das Geld dafür sollen die nationalen Notenbanken bereitstellen. Varoufakis will sie dazu bringen, dass sie ihre Zinsgewinne aus Forderungen untereinander ausschütten.