• Home
  • Politik
  • Ausland
  • Europ├Ąische Union
  • Ungarn: Fl├╝chtlingsreferendum ist ung├╝ltig - Orban will trotzdem handeln


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild f├╝r einen TextFormel 1: Festnahmen nach ProtestaktionSymbolbild f├╝r einen TextGeorg Kofler best├Ątigt seine neue LiebeSymbolbild f├╝r einen TextSechs Tote bei Gletscherbruch in ItalienSymbolbild f├╝r einen TextJeder Vierte von Energiearmut betroffenSymbolbild f├╝r einen TextWeiteres Opfer bei Haiangriff in ├ägyptenSymbolbild f├╝r einen TextAnna Netrebko zeigt ihre gro├če SchwesterSymbolbild f├╝r einen TextH├╝pfburg-Unfall: Kinder schwer verletzt Symbolbild f├╝r einen TextFiona Erdmann bringt Baby in NotaufnahmeSymbolbild f├╝r einen TextBadeunfall bei Summerjam ÔÇô Gro├čfahndungSymbolbild f├╝r einen TextWimbledon: Sensationslauf geht weiterSymbolbild f├╝r ein VideoGro├če Nackt-Parade in MexikoSymbolbild f├╝r einen TextNachbarin findet Blutspritzer an Haust├╝rSymbolbild f├╝r einen Watson TeaserCathy Hummels: Neue Liebes-Spekulation

Fl├╝chtlingsreferendum in Ungarn ist ung├╝ltig

Von dpa
Aktualisiert am 03.10.2016Lesedauer: 2 Min.
Der ungarische Ministerpr├Ąsident Viktor Orban war einer von nur rund 45 Prozent der Wahlberechtigten, die bei dem Referendum abstimmten.
Der ungarische Ministerpr├Ąsident Viktor Orban war einer von nur rund 45 Prozent der Wahlberechtigten, die bei dem Referendum abstimmten. (Quelle: /ap-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Das ungarische Referendum ├╝ber die umstrittenen Quoten der EU f├╝r die Verteilung von Fl├╝chtlingen ist ung├╝ltig. An der Abstimmung nahmen am Sonntag nur rund 45 Prozent der Wahlberechtigten teil.

F├╝r einen g├╝ltigen Ausgang h├Ątten mehr als 50 Prozent eine g├╝ltige Stimme abgeben m├╝ssen.


NACHRICHTEN DES TAGES

Kreuzfahrtfestival Hamburg Cruise Days
Kreuzfahrtfestival Hamburg Cruise Days
+3

Mehr als acht Millionen B├╝rger waren dazu aufgerufen, ├╝ber die Frage zu entscheiden, ob die EU ohne Zustimmung des ungarischen Parlaments die "Ansiedlung" von Fl├╝chtlingen in Ungarn anordnen darf. 95 Prozent der abgegebenen Stimmen entfielen Gulyas zufolge auf das Nein. Der Regierungspolitiker sprach deshalb von einem "├╝berw├Ąltigenden Sieg".

Initiiert hatte das Referendum die rechts-konservative Regierung von Ministerpr├Ąsident Viktor Orban. Nach einer monatelangen Kampagne mit fremdenfeindlichen Untert├Ânen war - unabh├Ąngig von der G├╝ltigkeit - von Anfang an mit einem deutlichen Nein gerechnet worden.

Orban will trotzdem handeln

Orban schraubte nach der Stimmabgabe in seinem Budapester Wohnbezirk die Erwartungen herunter. Die Regierung werde auch dann handeln, wenn das Referendum ung├╝ltig sei, sagte er zu Reportern. Insbesondere stellte er in Aussicht, sich bei den Br├╝sseler Gremien noch entschiedener gegen die EU-Quoten einzusetzen.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
"Wir nehmen eure Hauptst├Ądte ins Visier"
Alexander Lukaschenko schaut in die Kamera (Archivbild): Der Pr├Ąsident vom Belarus hat jetzt dem Westen gedroht.


Mehrere Zivilorganisationen sowie die "Partei Zweischw├Ąnziger Hund" - eine Satire-Partei - hatten zur Abgabe einer ung├╝ltigen Stimme aufgerufen. Vor allem letztere hatte eine aus Kleinstspenden finanzierte Plakatkampagne gestartet, die deutlich sichtbar war und die Parolen des Regierungslagers mit absurden Slogans ins L├Ącherliche zog. Die linken Oppositionsparteien hatten zum Boykott des Urnengangs aufgerufen.

Massen-SMS versandt

Orban war von vornherein klar, dass das vorgeschriebene 50-Prozent-Quorum nicht leicht zu erf├╝llen war. Der Regierungschef und sein Stab ordneten deshalb eine Art totale Mobilisierung an. Die ├Âffentlich-rechtlichen Medien, regierungsnahe Internet-Portale, Gemeindebedienstete und Ministerialbeamte wurden in die beispiellose Propagandaschlacht eingespannt.

Da wurde die Angst vor muslimischen Einwanderern gesch├╝rt. "Horden von Invasoren" wurden heraufbeschworen, geschickt von einer "Hintergrundmacht", die wiederum durch den US-Milliard├Ąr und Philantropen George Soros personifiziert werde. Die V├Âlker Europas sollten so ihres "christlichen und nationalen Charakters" beraubt werden. Zum Wahltag wurden Massen-SMS mit der Aufforderung zur Stimmabgabe versandt.

Das Referendum und die ihm vorausgehende Kampagne stie├čen auch international auf Kritik. EU-Parlamentspr├Ąsident Martin Schulz warf Orban vor, ein "gef├Ąhrliches Spiel" zu spielen. "Er stellt die Rechtm├Ą├čigkeit der europ├Ąischen Gesetzgebung in Frage - an der Ungarn selbst beteiligt war", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Erleichterung im Ausland

Im Ausland stie├č das Scheitern des Referendums auf positives Echo: Luxemburgs Au├čenminister Jean Asselborn sagte "Das ist kein guter Tag f├╝r Herrn Orban und kein so schlechter Tag f├╝r Ungarn und die EU", sagte Asselborn Das ungarische Volk habe sich europ├Ąischer als seine Regierung gezeigt.

Die Linken-Politikerin Gabi Zimmer wertet den Ausgang des Referendums als "Eigentor" f├╝r Ministerpr├Ąsident Viktor Orban. "Trotz seiner Hetz-Kampagne, die Halbwahrheiten und L├╝gen gegen Menschen auf der Flucht verbreitete, trotz einer landesweiten Roadshow seiner Parteifreunde haben weniger als die H├Ąlfte der Ungarn Orbans Referendum unterst├╝tzt", sagte die Vorsitzende der Linksfraktion im Europaparlament.

Die Co-Vorsitzende der Gr├╝nen-Fraktion im Europaparlament, Rebecca Harms, bezeichnete das Ergebnis ebenfalls als Niederlage Orbans. "Der ungarische Ministerpr├Ąsident ist mit seiner Anti-Fl├╝chtlingskampagne gescheitert. Das l├Ąsst hoffen, auch wenn nur wenige Stimmen f├╝r die Aufnahme von Fl├╝chtlingen abgegeben wurden."

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier
  • Camilla Kohrs
Von Camilla Kohrs
EUSMSUngarnViktor Orban
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website