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EU–Kommission drängt auf Entscheidung

Beitrittsgespräche mit der Türkei  

EU–Kommission drängt auf Entscheidung

26.04.2017, 15:46 Uhr | rtr

EU–Kommission drängt auf Entscheidung . Seit 2004 kommen die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nicht voran (Symbolbild). (Quelle: dpa/Matthias Schrader)

Seit 2004 kommen die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nicht voran (Symbolbild). (Quelle: Matthias Schrader/dpa)

Die EU–Kommission wird ungeduldig und äußert sich zu einem heiklen Sachverhalt: Abbruch der Beitrittsgespräche mit der Türkei. Die türkische Seite müsse ihre Position klären, sagte EU–Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis.

Die Berichterstatterin zur Türkei im EU–Parlament, Kati Piri, forderte einen Abbruch der Beitrittsgespräche, wenn der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan die Vorhaben aus dem von ihm gewonnenen Verfassungsreferendum in die Tat umsetzt.

Die 2004 aufgenommenen Beitrittsverhandlungen zwischen der Türkei und der EU kommen schon seit Jahren kaum von der Stelle. Vor einigen Tagen hatte Erdogan zudem erneut eine Volksbefragung zur Wiedereinführung der Todesstrafe in seinem Land ins Gespräch gebracht. Die EU sähe in einem solchen Fall keine Chancen mehr auf einen Beitritt des Landes zu der Gemeinschaft.

Erdogan hatte am Dienstag in einem Reuters-Interview erklärt, ein Referendum zu dem Thema EU-Beitritt zu erwägen. Das Thema Türkei dürfte auch beim informellen Treffen der EU–Außenminister am Freitag in Malta diskutiert werden. In der Türkei setzten sich am Mittwoch Verhaftungen von mutmaßlichen Anhängern des Erdogan–Kritikers Fethullah Gülen fort.

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