HomePolitikAuslandEuropäische Union

Brexit-Showdown: Haarscharfer Sieg für britische Premierministerin May


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextStirbt das Schaltgetriebe bald aus?Symbolbild für einen TextSlowakei: Auto rast in Bushaltestelle – ToteSymbolbild für einen TextVon Anhalt will Tom Kaulitz adoptierenSymbolbild für einen TextMann bedroht Passanten mit MesserSymbolbild für einen TextHunziker-Tochter enthüllt BabygeschlechtSymbolbild für einen TextBöse Verletzung: Sorge um Schalke-StarSymbolbild für einen TextPolitiker macht Liebeserklärung im Live-TVSymbolbild für einen TextWestafrika: Präsident gibt nach Putsch aufSymbolbild für einen TextTränengas-Einsatz: Ligaspiel unterbrochenSymbolbild für einen TextPolizei verwechselt MannschaftsbusSymbolbild für einen TextKleiner Junge stürzt aus viertem StockSymbolbild für einen Watson TeaserZDF-Konzert: Helene-Fischer-Fans wütend

Haarscharfer Sieg für Premierministerin May

Von dpa
Aktualisiert am 13.06.2018Lesedauer: 2 Min.
Theresa May: Nur mit Zugeständnissen konnte die Premierministerin am Dienstag eine Rebellion EU-freundlicher Abgeordneter in den eigenen Reihen verhindern.
Theresa May: Nur mit Zugeständnissen konnte die Premierministerin am Dienstag eine Rebellion EU-freundlicher Abgeordneter in den eigenen Reihen verhindern. (Quelle: Toby Melville/Reuters-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Erleichterung für die britische Premierministerin: Die Brexit-Machtprobe im Parlament geht zugunsten der Regierung aus. Doch May muss Zugeständnisse machen.

Die britische Regierung hat in letzter Minute eine Niederlage im Parlament zum EU-Austrittsgesetz abgewendet. Mit 324 zu 298 Stimmen votierten die Abgeordneten am Dienstag gegen einen Zusatz des Oberhauses zu dem Gesetzentwurf, der dem Parlament deutlich mehr Einfluss auf die Brexit-Verhandlungen verschafft hätte.


NACHRICHTEN DES TAGES

Kreuzfahrtfestival Hamburg Cruise Days
Kreuzfahrtfestival Hamburg Cruise Days
+3

Berichten zufolge gelang es der Regierung, ausreichend pro-europäische Abgeordnete aus der eigenen Fraktion mit Zugeständnissen auf Linie zu bringen. Demnach gab Premierministerin Theresa May ihr Wort, wesentliche Forderungen der Rebellen in einem späteren Stadium des Gesetzgebungsverfahrens zu akzeptieren. Es geht dabei um die Frage, ob das Parlament die Regierung noch einmal an den Verhandlungstisch schicken kann, wenn der Brexit-Deal bei den Abgeordneten durchfällt.

Blanke Nerven in Westminster vor der Abstimmung

Für May dürfte der Ausgang der Abstimmung eine große Erleichterung sein. Die Regierungschefin steht schon jetzt von mehreren Seiten unter enormem Druck. Seit der Parlamentswahl im vergangenen Jahr regiert sie nur mit einer hauchdünnen Mehrheit.

Anzeigen
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
imago 74692753
Putins Arsenal des Schreckens

Auch bei weiteren Abstimmungen, beispielsweise in der Frage, ob das Brexit-Datum (29. März 2019) per Gesetz festgeschrieben werden soll, behielt die Regierung die Oberhand. Vorausgegangen war den Abstimmungen eine hitzige Debatte.

Wie blank die Nerven in Westminster am Dienstag lagen, zeigte sich in einer Mahnung von Parlamentssprecher John Bercow. "Kein Mitglied dieses Hauses, egal welche Meinung es hat, sollte deswegen bedroht werden", sagte er.

Abgeordnete der Opposition hatten sich heftig über eine Schlagzeile der konservativen Boulevardzeitung "Daily Express" beschwert. "Ignoriert den Willen des Volkes auf eigene Gefahr", hatte das Blatt die pro-europäischen Abgeordneten gewarnt.

Noch Dienstagfrüh hatte es so ausgesehen, als würde May eine Niederlage einfahren: Ein parlamentarischer Unterstaatssekretär war zurückgetreten, um sich gegen den Brexit-Kurs der Regierung stellen zu können.

Weitere Abstimmungen stehen an

Während der Abstimmungen im Parlament demonstrierten Dutzende EU-Anhänger mit Fahnen, Schildern und Sprechchören vor dem Gebäude gegen die Brexit-Pläne der Regierung. Die Fahrer vieler roter Doppeldeckerbusse und anderer Fahrzeuge schlossen sich mit lautem Hupen dem Protest an.

Noch ist die Gefahr für die Premierministerin nicht ganz ausgestanden. Am Mittwoch stehen weitere Abstimmungen an, unter anderem darüber, ob Großbritannien die Mitgliedschaft in einer Zollunion mit der EU und dem Europäischen Binnenmarkt anstreben sollte.

Das EU-Austrittsgesetz (EU-Withdrawal Bill) ist der Herzstück der Brexit-Gesetzgebung. Das Gesetz soll die Geltung von EU-Recht in Großbritannien beenden und gleichzeitig alle EU-Bestimmungen in nationales Recht übertragen, damit am Brexit-Tag kein Chaos entsteht.

Der Gesetzentwurf geht derzeit im sogenannten Ping-Pong-Verfahren so lange zwischen Oberhaus und Unterhaus hin und her, bis sich beide Häuser über den genauen Wortlaut einig sind.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Verwendete Quellen
  • dpa
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
BrexitEUTheresa May
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagramYouTubeSpotify

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website