Positive Signale: Kommt die Brexit-Einigung doch noch?

In die seit Monaten festgefahrenen Brexit-Verhandlungen kommt Bewegung. Insbesondere im Streit um den Umgang mit Nordirland gibt es offenbar Fortschritte.

Ein Vertrag über einen geregelten Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union ist EU-Kreisen zufolge in greifbare Nähe gerückt. Bei einer Unterrichtung von Diplomaten der Mitgliedstaaten hätten die Unterhändler erklärt, man sei einem Brexit-Abkommen "sehr nahe", sagten zwei Teilnehmer des Treffens in Brüssel.

Es gebe Fortschritte bei einer Reihe von Themen wie etwa der Überwachung einer Vereinbarung nach dem Brexit und bei den Regeln für den Handel. Die Hoffnung auf ein baldiges Brexit-Abkommen gab dem Pfund Auftrieb. Der Euro fiel zum Pfund auf 0,8811 Pence, den niedrigsten Stand seit knapp drei Monaten. Ein Mitarbeiter von EU-Brexit-Chefverhandler Michel Barnier unterrichtete Diplomaten der nach dem Brexit in der Union verbleibenden Staaten am Donnerstag.

Zuvor hatte die britische Regierung neue Vorschläge zur Zukunft der irischen Grenze in Aussicht gestellt. Damit könnte einer der größten Streitpunkte in den bisherigen Verhandlungen gelöst werden. In Brüssel hieß es, bislang lägen die Vorschläge aus London aber noch nicht schriftlich vor. Daher sei auch noch keine detaillierte Bewertung möglich.

Bleibt Großbritannien in Zollunion?

Nach dem EU-Austritt entsteht zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland eine neue EU-Außengrenze. Die EU-Kommission, die die Verhandlungen mit Großbritannien für die Mitgliedstaaten führt, will an der neuen Grenze Kontrollen unbedingt vermeiden. Großbritannien will die Wiedereinführung von Grenzkontrollen zwischen den beiden Teilen der irischen Insel durch eine Reihe von Verträgen mit der EU umgehen.

Falls es zu keiner Lösung kommt, bedingt sich die EU eine Notfallklausel aus, die Nordirland in ihrem Zollgebiet halten würde. Allerdings bestand Großbritannien bislang auf zeitlichen Begrenzung dafür.

Brüsseler Diplomaten zufolge ließ die britische Seite nun durchblicken, dass man auch einer unbegrenzten Verlängerung der Klausel zustimmen könnte. Damit würde das gesamte Königreich in einer Zollunion mit der EU bleiben und etwa für bestimmte Güter bei der Einfuhr EU-Zölle erheben. Das Vereinigte Königreich verlässt die EU im März.