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Ursula von der Leyen: Verteidigungsministerin für EU-Spitze im Gespräch

Merkel verhandelt in Brüssel  

Jetzt ist Ursula von der Leyen für die EU-Spitze im Gespräch

02.07.2019, 16:01 Uhr | rtr, AFP, job, t-online.de

 (Quelle: Reuters)
EU-Gipfel: Merkel fordert Bereitschaft für Kompromisse

Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert von allen anderen 27 EU-Kollegen Kompromissbereitschaft in der Frage des EU-Personalpakets. (Quelle: Reuters)

Angela Merkel: Die Bundeskanzlerin forderte am Dienstag Kompromissbereitschaft bei der Besetzung der EU-Spitzenposten. (Quelle: Reuters)


Wer führt die EU? Die Staats- und Regierungschefs werden sich nicht einig. Nun hat Angela Merkel offenbar einen neuen Vorschlag für einen Chefposten gemacht: die deutsche Verteidigungsministerin.

Auf der Suche nach Kandidaten für das Amt des Präsidenten der EU-Kommission ist nach Angaben von Diplomaten jetzt auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Gespräch. Zu den diskutierten Namen gehörten neben von der Leyen zudem die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager und die Bulgarin Kristalina Georgieva, sagten EU-Diplomaten in Brüssel der Nachrichtenagentur Reuters.

Ursula von der Leyen: Angela Merkel testet in Brüssel offenbar, ob die Verteidigungsministerin für ein EU-Spitzenamt mehrheitsfähig ist. (Quelle: dpa/Swen Pförtner)Ursula von der Leyen: Angela Merkel testet in Brüssel offenbar, ob die Verteidigungsministerin für ein EU-Spitzenamt mehrheitsfähig ist. (Quelle: Swen Pförtner/dpa)

Auch der "Spiegel" und der "Economist" berichteten auf Twitter, dass Kanzlerin Angela Merkel in Brüssel teste, ob die Verteidigungsministerin im Kreis der Staats- und Regierungschefs mehrheitsfähig sein könnte. Alternativ werde demnach offenbar geprüft, ob von der Leyen möglicherweise EU-Außenbeauftragte werden könne.

Manfred Weber als Parlamentspräsident?

Dem "Spiegel" zufolge könnten sich die osteuropäischen Visegrad-Staaten und Italien von der Leyen als Option für den Posten der Kommissionschefin vorstellen. Zu der Visegrad-Gruppe gehören Tschechien, Polen, Ungarn und die Slowakei. Ein Diplomat sagte Reuters, dass sich auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für von der Leyen ausspreche und die IWF-Chefin Christine Lagarde als Präsidentin der Europäischen Zentralbank ins Gespräch brachte.

Ein derzeit kursierendes Personalpaket sieht laut "Spiegel" folgende Postenverteilung vor: Von der Leyen als Kommissionschefin, der belgische Regierungschef Charles Michel als EU-Ratspräsident, EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber als Parlamentspräsident und EU-Kommissar Maros Sefcovic als EU-Außenbeauftragter. Auch andere Szenarien mit teils anderen Namen beinhalten von der Leyen als Kommissionschefin.

Merkel hatte in Brüssel am heutigen Morgen von ihren EU-Kollegen Kompromissbereitschaft gefordert: Jeder müsse sich "ein wenig bewegen", sagte sie. Dann gebe es "durchaus die Chance, Ergebnisse zu erzielen."

Italien favorisiert Frau an Spitze

Der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte sagte, dass er eine Frau an der Spitze der EU-Kommission bevorzugen würde. Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez betonte dagegen, dass die Sozialisten auf dem Kandidaten Frans Timmermans und dem Spitzenkandidaten-Prinzip bestünden.

Auch die Christ- und Sozialdemokraten sowie die Grünen im Europäischen Parlament hatten bisher gesagt, dass nur Kommissionspräsident werden könne, wer zuvor Spitzenkandidat bei den Europawahlen gewesen sei. Der EU-Rat schlägt einen Kandidaten vor, das Parlament muss ihn wählen. 
 

 
Die Einigung auf das Spitzenpersonal der EU gestaltet sich schwierig. Trotz durchgemachter Nacht in einer Marathonsitzung von Sonntag auf Montag konnten sich die Staats- und Regierungschefs bislang nicht einigen. Sie vertagten die Personalsuche auf Dienstag. Nun sollte eigentlich ab 11 Uhr weiter beraten werden. Doch der offizielle Beginn wurde auf 13 Uhr verschoben, offenbar weil sich bei den Unterhändlern noch keine Lösung abzeichnete.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagenturen Reuters, AFP
  • Twitter-Account des "Spiegel"-Korrespondenten
  • Twitter-Account des "Economist"-Korrespondenten
  • weitere Quellen
    weniger Quellen anzeigen

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