Sie sind hier: Home > Politik > Ausland > Europäische Union >

Belarus: EU leitet Sanktionsverfahren gegen Präsident Lukaschenko ein

Proteste in Belarus  

EU leitet Sanktionsverfahren gegen Lukaschenko ein

04.11.2020, 20:05 Uhr | dpa

Belarus: EU leitet Sanktionsverfahren gegen Präsident Lukaschenko ein. Alexander Lukaschenko: Nach der Präsidentenwahl in Belarus gingen Hunderttausende auf die Straße, um gegen ihn zu protestieren. (Quelle: AP/dpa/Nikolai Petrov)

Alexander Lukaschenko: Nach der Präsidentenwahl in Belarus gingen Hunderttausende auf die Straße, um gegen ihn zu protestieren. (Quelle: Nikolai Petrov/AP/dpa)

Die Europäische Union hat das Verfahren eingeleitet, mit dem Sanktionen gegen den belarussischen Machthaber Lukaschenko beschlossen werden sollen. Seit Monaten unterdrückt dieser gewaltsam die Proteste im Land.

Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko soll wegen der gewaltsamen Unterdrückung der Demokratiebewegung in seinem Land am Freitag mit EU-Sanktionen belegt werden. Vertreter der EU-Staaten leiteten am Mittwoch in Brüssel das entsprechende Beschlussverfahren ein, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Diplomaten erfuhr.

Mit der Strafmaßnahme, die unter anderem ein Einreiseverbot umfasst, will die EU noch einmal den Druck auf Lukaschenko erhöhen und ein Zeichen der Solidarität mit den Bürgern in Belarus setzen. In dem Land gibt es seit der Präsidentenwahl am 9. August Proteste und Streiks gegen den autoritären Staatschef, der bereits seit 26 Jahren an der Macht ist.

Tote, Verletzte und Festnahmen bei Protesten

Auslöser sind Fälschungsvorwürfe gegen die Wahl, nach der sich Lukaschenko mit 80,1 Prozent der Stimmen zum Sieger hatte erklären lassen. Inzwischen gab es bei den Protesten mehrere Tote, Hunderte Verletzte und Tausende Festnahmen.

Allein bei der jüngsten Sonntagsdemonstration gegen Lukaschenko wurden etwa 300 Menschen festgenommen. Auf Fotos und Videos war zu sehen, wie Sicherheitskräfte Blend- und Schockgranaten gegen die friedliche Menschenmenge einsetzten.

Neben Lukaschenko sollen am Freitag weitere 14 Personen aus seinem Machtapparat mit EU-Sanktionen belegt werden. Die Zahl der insgesamt betroffenen Personen wird damit 50 übersteigen.

Bereits am 2. Oktober waren restriktive Maßnahmen gegen 40 Personen verhängt worden. Sie werden für Repressionen und die Einschüchterung friedlicher Demonstranten, Oppositionsmitglieder und Journalisten sowie für Verfehlungen während des Wahlprozesses verantwortlich gemacht.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Ulla Popkentchibo.deOTTOmyToysbonprix.deLIDLBabistadouglas.deXXXLutz

shopping-portal