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Orbán wünscht sich weniger deutschen Einfluss auf EU

Von dpa
Aktualisiert am 15.11.2021Lesedauer: 1 Min.
Viktor Orban: Der ungarische Ministerpr├Ąsident h├Ąlt den Einfluss Deutschlands auf die Europ├Ąische Union f├╝r zu gro├č.
Viktor Orban: Der ungarische Ministerpr├Ąsident h├Ąlt den Einfluss Deutschlands auf die Europ├Ąische Union f├╝r zu gro├č. (Quelle: Szilard Koszticsak/MTI/AP/dpa-bilder)
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Ungarns Ministerpr├Ąsident w├╝nscht sich auf EU-Ebene mehr Zur├╝ckhaltung von der kommenden Bundesregierung. In Br├╝ssel war er zuletzt immer st├Ąrker unter Druck geraten. Nun fordert er eine Neuordnung aller rechten Parteien.

Ungarns Ministerpr├Ąsident Viktor Orb├ín w├╝nscht, dass die n├Ąchste Bundesregierung den Einfluss Deutschlands auf die EU verringert. "Ich hoffe, dass die jetzt sich bildende deutsche Regierung eher ein europ├Ąisches Deutschland will und kein deutsches Europa, in dem sie (die Deutschen) den anderen sagen, was sie machen sollen", sagte Orb├ín am Sonntag bei einem Parteitag seiner rechtsnationalen Partei Fidesz in Budapest. Die Delegierten w├Ąhlten ihn erwartungsgem├Ą├č erneut zum Vorsitzenden.

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Orb├ín regiert in Ungarn an der Spitze von Fidesz seit 2010 fast l├╝ckenlos mit parlamentarischer Zweidrittelmehrheit. Im kommenden Fr├╝hjahr stehen Parlamentswahlen an. Bis zum M├Ąrz dieses Jahres war Fidesz Mitglied in der Europ├Ąischen Volkspartei (EVP), zu der auch CDU und CSU geh├Âren. Beim Parteitag bekr├Ąftigte Orb├ín, dass er eine "Neuorganisation der Rechten" in Europa unterst├╝tze, die der Pole Jaros┼éaw Kaczy┼äski von der in Warschau regierenden nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) verlangt.

Zu Fidesz' EVP-Austritt war es gekommen, nachdem sich die Differenzen zwischen Orb├ín und den deutschen Unionsparteien zum Thema Demokratie und Rechtsstaat zugespitzt hatten. Bereits vorher hatte die EU wegen Verst├Â├čen gegen Rechtsstaatlichkeit mehrere Verfahren gegen Ungarn eingeleitet. Kritiker werfen den deutschen Unionsparteien vor, einen von anderen EVP-Mitgliedern geforderten Ausschluss von Fidesz jahrelang blockiert zu haben.

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