China: Xi Jinpings Verteidigungsminister Li Shangfu ist verschwunden

Erneut ist ein wichtiger chinesischer Minister aus dem Bild der Öffentlichkeit verschwunden. Li Shangfu ist eigentlich für die Verteidigung des Landes zuständig.

Der chinesische Verteidigungsminister Li Shangfu ist seit zwei Wochen nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen worden. Seitens der Regierung in Peking gab es bislang keine Stellungnahme, was jetzt zu Spekulationen führt. Erwartet ihn das gleiche Schicksal wie den vorherigen Außenminister Qin Gang, der ebenfalls plötzlich aus der Öffentlichkeit verschwand und dann ersetzt wurde?

Der amerikanische Botschafter in Japan, Rahm Emanuel, wunderte sich bereits auf der Plattform X (vormals Twitter), was in der chinesischen Führung vor sich geht. "Die Kabinettszusammensetzung von Präsident Xi ähnelt nun Agatha Christies Roman 'Und dann gabs keine mehr'. Zuerst wird Außenminister Qin Gang vermisst, dann werden die Kommandeure der Rocket Force vermisst, und nun wurde Verteidigungsminister Li Shangfu seit zwei Wochen nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen", schrieb der Diplomat. Er fragte zynisch, in Anspielung auf die hohe Jugendarbeitslosigkeit in China: "Wer wird diesen Arbeitslosenwettkampf gewinnen? Chinas Jugend oder Xis Kabinett?"

Der japanische Wirtschaftsnachrichtendienst Nikkei schreibt, dass Li Shangfu zuletzt bei einem chinesisch-afrikanischen Treffen in Peking gesehen wurde. Aus US-Kreisen will Nikkei erfahren haben, dass der Minister in eine Korruptionsaffäre verwickelt sei. Die chinesische Journalistin Jennifer Zeng schrieb jetzt auf X, dass der Politiker unter interner Überwachung der Disziplinierungskommission stehe. Hintergrund seien Korruptionsvorwürfe gegen seinen Sohn. Sie bezieht sich auf Informationen aus chinesischen Kreisen.

Armee will sich vor Ort ein Bild machen

Am Dienstag war bekannt geworden, dass die chinesische Armee bei der Korruption hart durchgreifen will. Kommandeure wurden nach einem Bericht der "South China Morning Post" angewiesen, zu ihren Einheiten zu gehen und anstehende Probleme vor Ort schnell zu lösen. Konkret soll es in der Anweisung heißen, dass Mitglieder der Zentralen Militärkommission die Führung bei Untersuchungen unternehmen sollen. Nach Angaben eines ungenannten chinesischen Militärs handele es sich um einen Teil der Anti-Korruptionskampagne von Xi.

Chinas Machthaber Xi Jinping hatte erst vor kurzem mehrere ranghohe Militärs entlassen – sie waren bei den strategisch bedeutenden Raketenstreitkräften beschäftigt. Darunter waren der ehemalige Kommandeur Li Yuchao und zwei seiner Stellvertreter, Zhang Zhenzhong und Liu Guangbin. Auch hier sind die Gründe offiziell nicht genannt worden. Allerdings hatte die Zentralregierung eine Untersuchung wegen Korruption bei der Materialbeschaffung in der PLA, den chinesischen Streitkräften, gegeben.

Nach Angaben des Redaktionsnetzwerks Deutschland habe eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums auf Fragen von Journalisten zum Verbleib von Li Shangfu gesagt, ihr sei "die Angelegenheit nicht bewusst."

Grünenpolitiker Bütikofer fragt nach Verbleib des Ministers

Am Mittwoch fragte auf X auch der Grünenpolitiker Reinhard Bütikofer: "Vielleicht sollte jemand prüfen, ob Li Shangfu möglicherweise auf mysteriöse Weise bei einem Flugzeugabsturz in der Mongolei ums Leben gekommen ist. Noch einmal Projekt 571?" Er spielte auf einen mysteriösen Flugzeugabsturz an, bei dem 1971 der Politiker Lin Biao starb. Ein Verdacht richtete sich damals gegen Staatsgründer Mao Tsetung. Das Projekt 571 soll der Codename für einen Putschversuch gegen ihn gewesen sein.

Einblicke in die chinesische Führung gibt es wenige. Bis heute ist nicht bekannt, was zur Ablösung von Außenminister Qin Gang geführt hatte. Die Liste der Vermutungen reicht von gesundheitlichen Problemen über Korruptionsvorwürfe bis hin zu einem Machtkampf. Ähnlich sieht es jetzt auch beim Verteidigungsminister aus. In den chinesischen sozialen Medien tauchten nach RND-Angaben kurzzeitig Beiträge auf, die auf die Abwesenheit von Li Shangfu hinwiesen – sie seien aber umgehend gelöscht worden.