Südkorea: Anklage gegen Ex-Präsidentin erhoben

Tiefer Fall für die abgesetzte Präsidentin: Nun muss sie sich offiziell wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht verantworten. Während des laufenden Verfahrens bleibt Park Geun Hye in Haft.

Die Staatsanwaltschaft in Südkorea hat in dem Skandal Anklage gegen die abgesetzte Präsidentin erhoben. Der Fall wurde an ein Strafgericht überwiesen. Es wird erwartet, dass Park in den kommenden Wochen der Prozess gemacht wird. Während des Gerichtsverfahrens, das bis zu sechs Monate dauern kann, bleibt Park in Haft.

Erpressung mehrerer Unternehmen

Park wurde Ende März in Untersuchungshaft genommen. Konkret wirft ihr die Staatsanwaltschaft Erpressung, Bestechlichkeit und Machtmissbrauch vor. Sie soll gemeinsam mit ihrer Vertrauten Choi Soon Sil und einem ihrer Regierungsberater an der Erpressung mehrerer Unternehmen beteiligt gewesen sein, darunter auch Samsung.

Die Firmen seien gezwungen worden, umgerechnet rund 63,7 Millionen Euro an zwei Nichtregierungsorganisationen zu spenden, die Choi kontrollierte und über die sie sich persönlich bereichert haben soll. Die Unternehmen erklärten den Ermittlern, dass sie aus Angst vor Nachteilen bei der Vergabe von staatlichen Aufträgen oder Steuerprüfungen nicht ablehnen hätten können.

Park bestreitet Beteiligung

Die Ex-Präsidentin wies von Anfang an jegliche Beteiligung von sich. Dennoch leitete das von der Opposition kontrollierte Parlament im Dezember ein Amtsenthebungsverfahren gegen sie ein. Am 10. März entschied das Verfassungsgericht, dass sie tatsächlich ihren Posten abgeben müsse. Damit verlor sie auch ihre Immunität vor Strafverfolgung.

Seither hat Ministerpräsident Hwang Kyo Ahn geschäftsführend die Aufgaben des Staatsoberhaupts inne. Er führt seit dem Parlamentsbeschluss vom Dezember, Park abzusetzen, eine Übergangsregierung. Neuwahlen sind für Mai angesetzt.