Regierungsbildung in Italien: Lega Nord und Fünf Sterne streben Einigung an

In Italien nimmt die neue Regierung Gestalt an. Die Lega Nord und die 5-Sterne-Partei wollen eine Einigung vorlegen. Der künftige Ministerpräsident soll keiner der beiden Parteien angehören.

Die Parteichefs der rechtsextremen Lega Nord und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), Matteo Salvini und Luigi Di Maio, stellen noch am Sonntag die Ergebnisse ihrer Gespräche über eine Regierungsbildung Italiens Staatschef Sergio Mattarella vor. "Wir werden den Präsidenten heute Abend anrufen", sagte Salvini nach seinen Gesprächen mit Di Maio in Mailand sowie führenden Vertretern beider Parteien.

Di Maio fügte hinzu: "Natürlich dauert es, wir sind dabei, Geschichte zu schreiben." Die beiden Parteivorsitzenden haben nach eigenen Angaben eine Grundsatzeinigung über ein gemeinsames Regierungsprogramm erzielt. Laut italienischen Medien sollen sie sich in rund 20 Themenbereichen verständigt haben.

Regierungsbildung zunächst gescheitert

Zur Frage, wer ihre Koalition als Regierungschef führen soll, äußerten sich die beiden Verhandlungsführer am Sonntagabend zurückhaltend. Den Posten werde "ein Politiker und kein Technokrat" übernehmen, sagte Di Maio lediglich. Italienischen Medien zufolge soll jemand Ministerpräsident werden, der weder der Lega noch der Fünf-Sterne-Bewegung angehört.

Der Kandidat muss außer bei der Basis der beiden Parteien auch bei Präsident Mattarella Zustimmung finden, damit der Staatschef ihn am Montag offiziell mit der Regierungsbildung beauftragt. Mattarella dringt darauf, dass Italien auch unter einer neuen Regierung international ein verlässlicher Partner bleibt und sich nicht von der EU abwendet. Sowohl M5S als auch die Lega gelten als europakritisch.

In Italien war am 4. März ein neues Parlament gewählt worden. Am Montag war die Regierungsbildung zunächst für gescheitert erklärt worden. Di Maio hatte sich nicht mit Salvini auf die Rolle des Lega-Bündnispartners Forza Italia von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi einigen können. Am Mittwoch gab Berlusconi dann einer möglichen Regierung der Lega mit der M5S – ohne Forza Italia – seinen Segen.