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Konsens ├╝ber Verbot von Killerrobotern nicht in Sicht

Von dpa
Aktualisiert am 27.08.2018Lesedauer: 2 Min.
Autonome Waffen lernen mit Hilfe k├╝nstlicher Intelligenz selbst, welche Ziele sie ansteuern, zerst├Âren oder t├Âten.
Autonome Waffen lernen mit Hilfe k├╝nstlicher Intelligenz selbst, welche Ziele sie ansteuern, zerst├Âren oder t├Âten. (Quelle: Pavel Golovkin/AP/Symbolbild./dpa)
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Genf (dpa) - Beim Ringen um m├Âgliche Schranken f├╝r Entwicklung und Einsatz von so genannten Killerrobotern machen Abr├╝stungsexperten nach eigenen Angaben Fortschritte.

Vertreter der mehr als 75 Verhandlungsstaaten seien sich im Prinzip einig, dass auch autonome Waffensysteme mit dem humanit├Ąren V├Âlkerrecht vereinbar sein m├╝ssen, sagte der Vorsitzende der UN-Verhandlungsrunde, der indische Botschafter Amandeep Singh Gill, am Montag in Genf. Das Recht legt etwa fest, das im Krieg nur milit├Ąrische Ziele angegriffen werden d├╝rfen. Er r├Ąumte aber ein, dass die Meinung ├╝ber die n├Ąchsten Schritte weit auseinandergehen.

Einige L├Ąnder wollten einen v├Âlkerrechtlich verbindlichen Vertrag ├╝ber Entwicklung und Einsatz solcher Systeme, andere meinten, das geltende Recht reiche aus, um mit den neuartigen Waffen umzugehen. Das Aktivistennetzwerk "Kampagne gegen Killerroboter" verlangt von den Verhandlern ein klares Mandat, solche Waffensysteme zu verbieten. Andernfalls werde die Kampagne wie bei beim Landminenverbot oder beim Verbot von Atomwaffen au├čerhalb des UN-Systems auf einen internationalen Vertrag hinarbeiten, k├╝ndigte Jody Williams, die f├╝r ihren Einsatz f├╝r einen internationalen Vertrag zum Verbot von Landminen 1997 den Friedensnobelpreis bekam.

Autonome Waffen k├Ânnen Drohnen, U-Boote, Raketen oder andere Waffensysteme sein, die dank k├╝nstlicher Intelligenz selbst lernen, Ziele auszuw├Ąhlen und diese ohne Schie├čbefehl eines Menschen zerst├Âren oder t├Âten. Sie sind noch nicht im Einsatz.

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Nach Angaben von Tony Gillespie, Waffenexperte der Universit├Ąt UCL in London, ist der Name "autonom" irref├╝hrend. Solche Waffen seien immer eingebunden in gr├Â├čere Kampfszenarien mit Maschinen, Software und Internet und k├Ânnten durch Cyberattacken ausgeschaltet werden. Verfechter solcher Waffen glaubten, dass sie durch bessere Datenanalyse und schnellere Entscheidungen die Einhaltung etwa das humanit├Ąren V├Âlkerrechts eher garantieren k├Ânnten als Menschen.

Nach Angaben von Aktivisten sind 26 Staaten f├╝r ein Verbot solcher Waffen, darunter ├ľsterreich. China habe sich f├╝r ein Verbot des Einsatzes ausgesprochen. Die USA sind dem Vernehmen nach v├Âllig gegen Beschr├Ąnkungen der Entwicklung. Deutschland will solche Waffen laut Koalitionsvertrag international ├Ąchten. Zusammen mit Frankreich hat die Bundesregierung eine politische Erkl├Ąrung vorgeschlagen, dass alle Waffen stets menschlicher Kontrolle unterliegen m├╝ssen. Aktivisten halten das f├╝r einen Papiertiger, weil eine Erkl├Ąrung nicht verbindlich ist.

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